POLITIK
05/08/2018 16:20 CEST | Aktualisiert 06/08/2018 14:48 CEST

Italien: Die vergangenen Tage haben gezeigt, wie massiv das Land verroht

Ein tot geprügelter Marokkaner, eine verletzte schwarze Sportlerin und Schüsse auf Migranten.

Antonio Masiello via Getty Images
Migranten und Flüchtlinge auf den Straßen Roms. 

Für den Innenminister war es Unsinn.

Nach der Attacke auf die schwarze Leichtathletin Daisy Osakue stritt Matteo Salvini in dieser Woche ab, dass Italien ein Problem mit Rassismus habe. Der “Rassismus-Alarm”, wie ihn einige Oppositionspolitiker formulierten, sei eine Erfindung, sagte der Rechtsradikale. 

Dabei war der Fall Osakue nur einer von vielen Übergriffen in Italien in den vergangenen Wochen und Monaten, die mutmaßlich rassistisch motiviert waren. 

Das Land kommt nicht zur Ruhe. Schon der Wahlkampf war von Hetze geprägt und von Gewalttaten überschattet.

Die öffentlichen Debatten bestimmt nun Salvini, eigentlich Vize-Premier und mit seiner rechten Lega Juniorpartner der Populisten-Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Über Facebook und Twitter verbreitet er seine Hetze, in Videos nennt er Migranten “Menschenfleisch” und treibt so die Opposition vor sich her. 

Im Video: Mit diesen krassen Aussagen zum Thema Einwanderung machte Salvini gleich nach der Wahl Schlagzeilen. 

Das Rassismus-Problem ist nicht neu in Italien. Aber selten trat es so in Erscheinung, wie in den vergangenen Wochen. “Italien verroht”, schrieb der italienische Journalist Roberto Brunelli in der “Zeit”. 

Ein Blick auf die Zahlen und die jüngsten Vorfälle macht deutlich, was er damit meint. 

Rassismus in Italien in den vergangenen Jahren

Öffentlich zugänglich sind Zahlen zu Verbrechen in Italien bis zum Jahr 2016. Laut dem italienischen Statistikamt ISTAT ging die Zahl der begangenen Straftaten zwischen 2007 und 2016 insgesamt um 25 Prozent zurück

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Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) sammelt die Zahlen zu Hassverbrechen in Italien. Dazu gehören Strafdelikte wie Beleidigungen, aber auch Körperverletzungen, bei denen der Täter aus rassistischen, fremdenfeindlichen oder sexistischen Motiven handelt. 

 Für 2016 zählt das ODIHR 803 Hassverbrechen auf, darunter 109 Verbrechen, bei denen das Opfer körperlich angegriffen wurde. 339 Verbrechen waren rassistisch oder fremdenfeindlich motiviert. 

 Die Zahl der Hassverbrechen stieg über die Jahre. 2015 waren es 596, 2014 596, 2013 472 und 2012 71. Der Sprung zwischen 2012 und 2013 ergebe sich durch bessere Aufzeichnungsmethoden der Behörden in Italien, teilte das ODIHR der Nachrichtenseite “Euro News” mit.

Gewalt gegen Migranten

 Über die vergangenen Wochen existieren noch keine offiziellen Statistiken. Die NGO Lunaria, die auf der Webseite “Cronache di Ordinario Razzismo” über Rassismus in Italien berichtet, sagt auf Anfrage der HuffPost, die jüngsten Vorfälle müssten noch ausgewertet werden. Seit Anfang des Jahres bis März hat die NGO 169 rassistische Attacken in Italien gezählt. 

 Der Journalist Luigi Mastrodonato sammelt auf einer Karte Zeitungsberichte zu mutmaßlich rassistischen Übergriffen in Italien seit dem 1. Juni, dem Tag der Vereidigung der Populisten-Koalition. Bisher verzeichnete der Journalist 34 Attacken. 

 Rechnet man diese Zahlen hoch, läge 2018 mit knapp 200 körperlichen Übergriffen aus rassistischen Motiven über dem Niveau von 2016. Allerdings ist noch nicht bei allen von Mastrodonato dokumentierten Übergriffen klar, was das Motiv der Täter war.

Doch allein die vergangene Woche hat gezeigt, wie groß das Rassismus-Problem in Italien ist. Sie ist ein Ausschnitt dessen, was dort beinahe täglich Migranten oder Menschen mit schwarzer Hautfarbe widerfährt.  

Samstag, 28. Juli

screenshot / repubblica
Bilder einer Überwachungskamera zeigen die Tatverdächtigen. 

Samstagnacht verfolgen drei Italiener in der Kleinstadt Aprilia nahe Rom zwei Migranten in einem Renault Megane. Sie halten die Männer für Autodiebe.

Der Renault kommt von der Straße ab, der Fahrer flieht. Zwei der Verfolger prügeln den zurückbleibenden 43-jährigen Marokkaner zu Tode, wie die Tageszeitung “Corriere della Sera” berichtet. 

Die beiden Italiener sind nun wegen Totschlags angeklagt. Die Polizei fand Werkzeuge zum Einbruch im Auto der Migranten, der Tote war wegen gefälschter Papiere den Behörden bekannt. 

Sonntag, 29. Juli

dpa
Leichtathletin Daisy Osakue vor einem Krankenhaus in Turin. 

Sonntagnacht ist die Leichtathletin Daisy Osakue in Moncalieri nahe Turin unterwegs. Als sie eine Brücke überquert, fährt ein Fiat Doblo an ihr vorbei. Plötzlich spürt sie ein Brennen in ihrem Auge. 

Die 22-Jährige nigerianischer Abstammung wird mit einem Ei beworfen, sie erleidet eine Hornhautablösung am linken Auge. Sie muss im Krankenhaus behandelt werden.

Osakue will kommende Woche an der in Berlin beginnenden Leichtathletik-EM teilnehmen. Noch ist aber unklar, ob das möglich ist. 

Osakue geht nach der Attacke selbst von einem rassistischen Hintergrund aus. Die Diskuswerferin hatte zuvor zehn Monate in den USA trainiert, bei ihrer Rückkehr nach Italien erlebt sie nun ein “anderes Land”, wie sie selbst sagt. “Das Klima der Gewalt, das ich sehe, macht mir Angst”, sagte sie im Gespräch mit dem britischen Sender BBC

Italienische Medien berichten unterdessen, bei der Attacke habe es sich laut Aussage der drei Verdächtigen um einen Scherz gehandelt.

Montag, 30. Juli 

Im städtischen Finanzamt von Turin klingelt das Handy eines jungen arabisch aussehenden Mannes. Ein muslimisches Gebet ist zu hören. Eine Frau wird ausfällig, fängt an den Mann zu beschimpfen und sagt, er solle in sein Land zurückgehen. Augenzeugen können sie nicht beruhigen. 

So berichtet eine Stadträtin aus Moncalieri, Laura Pompeo, später auf Facebook über den Vorfall. Auch die Tageszeitung “Repubblica” greift ihn auf. 

Es handelt sich nicht um einen Übergriff, der Vorfall wird wohl in keiner Statistik auftauchen. Aber er zeigt, wie angespannt die Atmosphäre in Italien teilweise ist. 

Donnerstag, 2. August

In Pistoia in der Toskana begegnet der 22-jährige Buba Ceesay um elf Uhr nachts zwei Italienern auf Fahrrädern. Sie beschimpfen den Migranten aus Gambia rassistisch, dann hört er laut eigenen Aussagen zwei Schüsse. Er bleibt unverletzt.  

“Wenn sie mich auf der Straße beschimpfen, schaue ich nicht mal hin, sondern gehe. Aber dieses Mal haben sie auf mich geschossen. Verrückt, es wird zu viel für mich”, sagt er hinterher der Tageszeitung “Repubblica”. 

Für einen Mann aus Senegal endet der Abend weniger glimpflich. Der 22-jährige Cissè Elhadji Diebel wird von zwei Männern nahe des Bahnhofs in Neapel angeschossen. Er muss mit einer Schusswunde im rechten Bein ins Krankenhaus, wie “Repubblica” berichtet. Sein Zustand sei stabil. 

Die Polizei will sich nicht auf einen rassistischen Hintergrund festlegen. Auch Spannungen zwischen kriminellen Gruppen von Migranten und der Mafia halten die Beamten laut der italienischen Tageszeitung “Il Giornale” für denkbar. 

Was ist nur los in Italien?

Die fünf Vorfälle zeigen: Übergriffe auf Migranten gehören zum Alltag in Italien. Noch lässt sich mit Blick auf die Zahlen zwar nicht sagen, dass der hitzige Wahlkampf und die populistische Regierung in Rom dazu geführt haben, dass rassistische Gewalt zugenommen hat. 

Rhetorisch ist der öffentliche Diskurs allerdings längst eskaliert. Für den Historiker Andrea Mammone ist Innenminister Salvini mitverantwortlich dafür, dass die sprachliche Eskalation zur körperlichen Gewalt übergeht.

“Er trägt zu einem politischen und sozialen Klima bei, das deutlich ‘Fremde’ ausschließt”, sagt Mammone der HuffPost. Der Historiker lehrt an der Royal Holloway University of London und beschäftigt sich mit Neofaschismus und Nationalismus in Europa. Salvini sei ”äußerst lautstark” und werde ”übermäßig von der Presse zitiert”.

► Dass sich einige radikale Anhänger von Salvini durch dessen Hassbotschaften zu Gewalt legitimiert fühlen, zeigte die Tat von Luca Traini.

Der ehemalige Lega-Kandidat für eine Gemeindewahl schoss im Februar in der Kleinstadt Macerata aus einem fahrenden Auto heraus und verletzte sechs Menschen mit dunkler Hautfarbe. 

Pier Marco Tacca via Getty Images
Salvini bei einem Auftritt in Bergamo im Juli. 

Und auch im Internet verbreiten sich in Italien rassistische Botschaften. Schon im Wahlkampf waren Fake News ein Problem, seitdem sei der Rassismus bei Falschmeldungen noch dominanter geworden, sagt Michelangelo Coltelli der HuffPost. Er ist Gründer der italienischen Fact-Checking-Seite “Butac”.

“Es ist nicht so, dass es mehr Rassisten gibt. Aber diejenigen, die zuvor nur in privaten Gruppen in sozialen Netzwerken gepostet und sich hinter gefälschten Profilen versteckt hatten, fühlen sich jetzt mutiger”, erklärt Coltelli. Die Hassbotschaften seien immer häufiger in öffentlichen Gruppen zu finden. 

Hauptziel der Fake News seien Migranten, sagt der Experte. Die Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre ist einer der Hauptgründe für den Erfolg von Rechtspopulist Salvini. Mit dem Versprechen, keine weiteren Migranten mehr aufzunehmen, ist er in den Wahlkampf gezogen.

Die Zahl der ankommenden Migranten ist zwar von rund 170.000 im ersten Halbjahr 2017 auf rund 51.000 im selben Zeitraum dieses Jahres gesunken. Doch der Unmut ist immer noch groß.

► 57 Prozent der befragten Italiener gaben in einer kürzlich veröffentlichten Studie der britischen NGO More in Common an, die Zuwanderung habe sich negativ auf ihr Land ausgewirkt. 42 Prozent glauben, ihr Land werde durch die ankommenden Migranten unsicherer – obwohl die Kriminalität bis 2016 stetig zurückging. 

Die Unzufriedenheit hat unter Salvini zu einer Radikalisierung des öffentlichen Diskurses geführt. Und zu Gewalt. 

Was lässt sich tun?

Natürlich ist Italien nicht das einzige Land in Europa, das mit Rassismus zu kämpfen hat. Aber in keinem Land Westeuropas ist der Ton der Regierung so aggressiv und hetzerisch gegenüber Flüchtlingen. 

Gibt es Hoffnung für Italien? Ja, sagt Historiker Mammone, “aber es wird ein langer Kampf”. 

Hoffnung machen auch drei teilweise überraschende Zahlen aus der Studie von More in Common.

 Zwar ist die Mehrheit der Italiener unzufrieden damit, wie die vorangegangene sozialdemokratische Regierungen die Flüchtlingskrise geregelt hat. Aber 72 Prozent unterstützen das Recht auf Asyl, 41 Prozent begegnen Flüchtlingen auf einer persönlichen Ebene freundschaftlich – 29 Prozent tun das nicht.

 Und: Auch die Bürger machen sich Sorgen über den zunehmenden Rassismus im Land. Das gaben 61 Prozent an. 

Eine deutliche Mehrheit der Italiener ist also offenbar anderer Meinung als Innenminister Salvini – und hält anders als dieser den “Rassismus-Alarm” im Land nicht für Unsinn. 

(jg)