WIRTSCHAFT
25/04/2018 18:17 CEST | Aktualisiert 25/04/2018 18:45 CEST

Grundeinkommen in Finnland gescheitert? Das sagt der Projekt-Leiter

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esvetleishaya via Getty Images
Ein Einkaufszentrum in Finnland.

Finnland habe überraschend sein Grundeinkommens-Projekt gestoppt. So überschrieben in den vergangenen Tagen viele deutsche Nachrichtenseite ihre Meldungen über das finnische Pilotprojekt.

► Nun sagt Olli Kangas, Direktor des Forschungsinstituts der finnischen Sozialversicherung und Leiter der Studie zum Grundeinkommen: “Das sind Fake News.” So zitiert die “Wirtschaftswoche” den Finnen.

► Kangas stellt im Gespräch mit dem Magazin klar: Das Projekt laufe wie geplant Ende 2018 aus und werde lediglich nicht verlängert oder gar ausgeweitet werden.

► Weiterhin erhalten also 2000 Arbeitslose zwischen 25 und 58 Jahren 560 Euro monatlich.

Darum ist die Richtigstellung von Kangas wichtig:

Das Projekt in Finnland ist der erste staatliche Versuch mit einem Grundeinkommen in Europa. Manche Nachrichtenseiten werteten nun den Test als gescheitert, nachdem bekannt geworden war, dass die Regierung ihn nicht verlängert hatte.

► Kangas betont im Gespräch mit der “Wirtschaftswoche” aber: Das Projekt ist nicht gescheitert.

Mehr zum Thema: Finnland testet das bedingungslose Grundeinkommen – und widerlegt das wichtigste Argument der Kritiker

So kam es zu der Nachricht über das angebliche Scheitern:

Die Mitte-Rechts-Regierung in Finnland hat im Dezember ein neues Gesetz erlassen: Arbeitslose wird die staatliche Unterstützung gekürzt, wenn sie nicht nachweisen können, mindestens 18 Stunden in drei Monaten gearbeitet zu haben.

Miska Simanainen, Forscher bei der finnischen Rentenanstalt FPA, sagte der “Wirtschaftswoche”: “Im Moment führt die Regierung Reformen durch, die das System weiter weg von einem Grundeinkommen bringt.”

► Gemeint war damit: Die Verpflichtungen für Arbeitslose wurden mehr – statt weniger wie beim Grundeinkommensprojekt.

Richtig ist allerdings: Eine geplante Ausweitung der Projekts auf bis zu 10.000 Teilnehmer, darunter neben Arbeitslosen auch Selbstständige und Angestellte, wird es vorerst nicht geben. Die Regierung schrecke vor den Kosten dieser Version des Versuchs zurück, berichtet die “Wirtschaftswoche”.

► Stichhaltige Schlüsse über die Auswirkungen eines Grundeinkommens ließen sich nun nicht ziehen, sagte Kangas dem Magazin. Dazu sei die Diskrepanz zwischen den Plänen und der tatsächlichen Durchführung zu groß.

(mf)