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12/03/2018 16:01 CET | Aktualisiert 12/03/2018 16:01 CET

Iran: SOS-Hilferuf für Soheil Arabi

Der Bundestag und die Bundesregierung sollen sich mit Menschenrechten im Iran befassen

Das gnadenlose und menschenrechtsverachtende System der iranischen Diktatur muss Soheil Arabi leben lassen! Der politische Gefangene Soheil Arabi liegt im Sterben, weil die iranischen Behörden ihm keine medizinische Hilfe leisten und seinen Tod billigend in Kauf nehmen, entgegen allen weltweit akzeptierten Verhaltensformen gegenüber Inhaftierten. Damit geht es ihm, wie vielen politischen Gefangen im Iran, die bewusst und gezielt in den Tod getrieben werden.

Soheil Arabi selbst hat mehrfach über Tonbandaufzeichnungen der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass die Behörden seinen berechtigten Forderungen keinerlei Beachtung geschenkt hätten, obwohl sein Zustand sehr kritisch sei. In der Tonbandaufzeichnung heißt es: „Erlaube nie jemandem, dich zu foltern, weil du anderer Auffassung bist“.

Soheil Arabi wurde im September 2014 verhaftet und von der Abteilung 76 des Strafgerichts in Teheran zum Tode verurteil, weil er angeblich die Heiligtümer und den Propheten der Muslime auf Facebook geschmäht hätte. Der oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil im Dezember des gleichen Jahres. Die internationale Gemeinschaft protestierte jedoch gegen das Urteil im Dezember desselben Jahres und hatte Erfolg. Das Ergebnis war, dass seine Strafe in 7,5 Jahre Gefängnis und in das Verbot einer Reise ins Ausland in den folgenden zwei Jahren umgewandelt wurde. Trotzdem wurden seine Forderungen nach einer fairen Haft ignoriert und sein Protest dagegen benutzt, ihn in einen sehr kritischen medizinischen Zustand zu bringen.

Dieser gnadenlose und ungerechte Umgang mit Soheil Arabi ist typisch für die Justiz und den iranischen Strafvollzug, in dem man die Verhafteten zu Tode bringen will, obwohl man ihre Urteile und Strafen schon längst abgemildert hat. Diese Praxis muss sofort geändert werden.

Deshalb muss die deutsche Regierung, bzw. der Botschafter in Teheran, direkt Einfluss nehmen und Druck ausüben, die internationalen Bedingungen zu akzeptieren und die Haftbedingungen entsprechend zu ändern. Der Deutsche Bundestag soll sich den Fall von Soheil Arabi zum Eigen machen und eine öffentliche Diskussion über Menschenrechte im Iran durchführen. Menschenrechte und Wirtschaftsinteressen müssen miteinander in Einklang gebracht werden. Soheil Arabi darf nicht durch unterlasse Hilfeleistung in der Haft umgebracht werden, indem man ihm medizinische Versorgung verweigert und seine Haftbedingungen unerträglich macht.

Die humanitäre Verpflichtung der Bundesregierung muss zum sofortigen Eingreifen führen und das Leben von Soleih Arabi retten.