POLITIK
15/02/2019 10:23 CET | Aktualisiert 15/02/2019 10:33 CET

"Valentinstags-Massaker" im britischen Parlament: Das müsst ihr wissen

Theresa May hat eine weitere schwere Schlappe erlitten.

ASSOCIATED PRESS
Die britische Premierministerin Theresa May nach der desaströsen Abstimmung. 

Ahh, Valentinstag. Ein Tag für Rosen, Champagner und, weil es 2019 ist und der Brexit alles überschattet, eine erniedrigende Niederlage für Theresa May im britischen Unterhaus – für Labour-Chef Jeremy Corbyn könnte es allerdings genau das Geschenk gewesen sein, auf das er sich an diesem 14. Februar gefreut hatte. 

Aber worüber haben die Abgeordneten überhaupt abgestimmt? Hatte es nicht schon vor ein paar Wochen eine Menge Abstimmungen über den Brexit gegeben?

Keine Sorge. Wenn ihr zu sehr damit beschäftigt wart, euren Liebling zu verführen (oder alleine im Schlafanzug Fernsehen zu schauen), haben wir das ultimative Update aus Westminster für euch.

Hier ist der HuffPost-Guide zu dem historischen Valentinstag im britischen Parlament.

Also, worüber haben die Abgeordneten abgestimmt?

Die Abstimmung sollte eigentlich eine ziemlich unspektakuläre und harmlose Angelegenheit werden. Aber hey, es ist Theresa May, über die wir hier reden.

Ende vergangenen Monats haben die Abgeordneten über zwei Anträge abgestimmt.

► Einer davon war ein von der Regierung unterstützter Änderungsantrag des Tory-Hinterbänklers Sir Graham Brady, in dem gefordert wurde, den umstrittenen irischen Backstop durch “alternative Vereinbarungen” zu ersetzen.

Mehr zum Thema: Was ihr über den Backstop wissen müsst - und wie Experten das Problem lösen wollen

► Der zweite war der sogenannte “Spelman-Antrag” (ja, ihr habt es erraten – eingereicht von der Abgeordneten Caroline Spelman). Der zielte darauf ab, die Möglichkeit eines Brexits ohne Brexit-Abkommen auszuschließen.

Um den Staats- und Regierungschefs der EU zu belegen, dass May Rückhalt für ihren Versuch hat, den irischen Backstop neu zu verhandeln, plante die Regierung die Abstimmung am Valentinstag.

Aber wie alles, was mit der schrecklichen Achterbahnfahrt zu tun hat, die EU zu verlassen, war es nicht so einfach, wie May sich das wohl erhofft hatte. 

Die Europäische Forschungsgruppe (ERG) - ein Kollektiv von leidenschaftlichen Tory-Brexiteers unter der Leitung von Jacob Rees-Mogg - warf May vor, mit der Abstimmung zu versuchen, den Spelman-Antrag erneut zu unterstützen und so dazu beizutragen, einen Brexit ohne Deal vom Tisch zu nehmen (was die Gruppe ablehnt).

Und damit war der in den vergangenen Wochen verhandelte, aber zerbrechliche Waffenstillstand der Konservativen wieder zerschlagen.

Was genau ist passiert?

Wie Sie vielleicht schon vermutet haben: May wurde spektakulär besiegt; 303 Stimmen zu 258, um genau zu sein.

So wie sie es angekündigt hatten, enthielt sich die ERG-Gruppe der Brexit-Befürworter aus der konservativen Partei der Stimme und half so dem Labour-Chef Corbyn, der Regierung einen Schlag zu verpassen. Fünf weitere Konservative stimmten sogar aktiv gegen den Antrag von May.

In den Minuten nach der Abstimmungsniederlage – in denen May den Saal verlassen hatte –  erklärte Corbyn, dass die Premierministerin “nicht einfach weiter darauf hoffen könne, dass die Zeit knapp wird und sich im letzten Moment überraschend eine Lösung findet.”

Was die Abstimmung für May bedeutet

Die Abstimmung zum Valentinstag (oder das Massaker, wie es jetzt genannt wird) war eigentlich nicht rechtsverbindlich.

Die Niederlage lässt May  schwer angeschlagen zurück – und man kann bezweifeln, dass sie die Situation im Parlament noch richtig einschätzt. Erst vor wenigen Tagen soll die Premierministerin der EU mitgeteilt haben, dass sie eine “stabile” Unterstützung für den Antrag erwarte.

Während Mays Mitarbeiter am Donnerstag warnten, dass eine Niederlage bei der Abstimmung die Versuche von May, den Backstop mit der EU neu zu verhandeln, zunichte machen würde, sagten sie nach der Abstimmung, dass nun auch sie befürchteten, dass die Premierministerin auf einen No-Deal-Brexit zusteuert – ob nun gewollt oder nicht.

Es war also alles in allem nicht der Beste Valentinstag für May – hoffen wir, dass Ehemann Philip nicht vergessen hat, auf dem Heimweg Blumen für sie zu holen.

(jkl)

Der Text erschien zuerst auf HuffPost UK und wurde aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt.