POLITIK
12/09/2018 08:20 CEST | Aktualisiert 12/09/2018 12:51 CEST

Flüchtlings-Kriminalität: Schäuble spricht von "falschem Gefühl" der Deutschen

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Thomas Koehler via Getty Images
Wolfang Schäuble, der Präsident des Deutschen Bundestages.

► Am Dienstag, gleich nach der Sommerpause, sind die rechten Aufmärsche in Chemnitz und Köthen Thema im Bundestag gewesen. Bundestagspräsident Wolfang Schäuble hatte sich besorgt gezeigt und zugleich vor den Auswirkungen der Globalisierung gewarnt.

► Am Mittwochmorgen nahm der CDU-Politiker im Deutschlandfunk nun ausführlicher Stellung – und nahm dabei auch die Bürger selbst in die Pflicht

► Er verstehe, dass die Globalisierung viele Menschen verunsichere und dass einige auch Angst hätten. Es gebe aber “grundstürzende Verhältnisse, die die Menschen aushalten müssen”, sagte er im Interview.

► So habe man die Entscheidung im Jahr 2015, die Grenzen angesichts Tausender ausharrender Flüchtlinge am Budapester Bahnhof nicht zu schließen, “gar nicht anders” treffen können.  

Was Schäuble im Detail von den Bürgern fordert:

Laut Schäuble würden die Menschen wissen, dass sich die Welt verändere. Er verstehe, dass dieser Prozess zu “Angst und Verunsicherung” führe.

Die Auswirkungen und Einflüsse, auch aus Kriegsgebieten wie Syrien, “kommen aus aller Welt zu uns”, erklärte der 75-Jährige im Deutschlandfunk. Doch die Politik müsse dabei deutlich machen, “was man an Unvollkommenheit aushalten muss”. 

Zudem forderte Schäuble mehr Zivilcourage von den Bürgern. Wenn bei Demonstrationen Hitlergrüße gezeigt werden, wie in Chemnitz mehrfach geschehen, dann müssten Umstehende fragen: “Was machst du denn, bist du verrückt?” Falls dass nicht helfe, solle man weggehen.

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Was Schäuble zur Kriminalität von Flüchtlingen sagt:

Ist mit den Flüchtlingen die Kriminalität im Land gestiegen, wie von rechts immer wieder behauptet wird? “Das kann man nicht verallgemeinert sagen”, antwortete Schäuble auf die Frage der Moderatorin. 

Zugleich betonte aber Schäuble: “Wir sind ein sicheres Land”, dass die Kriminalität zugenommen habe sei “ein falsches Gefühl”.

“Wahr ist aber auch”, ergänzte er, “dass Menschen das Gefühl haben, nicht sagen zu dürfen, was man empfindet.” Das sei eine “gefährliche Situation”.