POLITIK
09/12/2018 15:11 CET | Aktualisiert 09/12/2018 21:34 CET

Historikerin über Merkel: Für diesen Fehler wird sie in die Geschichtsbücher eingehen

Die Merkel-Kritik – auf den Punkt gebracht.

Im Video oben: Hier gesteht Merkel vor dem Europaparlament Fehler in der Flüchtlingspolitik ein.

Der vergangene Freitag war ein historischer Tag: Die CDU wählte mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende, Angela Merkel verabschiedete sich als Parteichefin. 

Zwar will Merkel bis 2021 Kanzlerin bleiben, dennoch war Freitag auch ein Anlass, um Bilanz über ihre bisherige Zeit als Regierungschefin der Bundesrepublik zu ziehen. 

Das tut etwa auch Anne Applebaum, eine renommierte US-Historikerin, in der “Welt am Sonntag”. Und die Bilanz fällt gemischt aus. Die Merkel-Kritik – auf den Punkt gebracht. 

Was war der größte Fehler von Angela Merkel?

Applebaum stimmt nicht in den Chor all derjenigen ein, für die Merkel an allen Problemen Deutschlands oder gar Europas schuld ist. Sie bezeichnet die Kanzlerin als “außergewöhnliche Politikerin”. 

Für Applebaum ist der größte Verdienst Merkels: “Sie hat aus Deutschland einen Handelsgiganten gemacht, die wichtigste Wirtschaftsmacht in Europa und den bedeutendsten Partner für China, Russland und die USA.”

Getty
Angela Merkel auf dem Parteitag in Hamburg. 

Und all das, ohne dass die Bundesrepublik als Bedrohung wahrgenommen worden wäre. Dafür sei der Stil von Merkel verantwortlich gewesen: “Führung ohne Drama”, bringt die Historikerin das auf den Punkt. “Ein auffälligerer, drängenderer, charismatischerer Mann hätte vielleicht eine komplett andere Stimmung rund um diesen Aufstieg Deutschlands erzeugt”, gibt sie zu bedenken. 

Aber Applebaum wirft Merkel auch einen entscheidenden Fehler vor. Es ist, für manche vielleicht überraschend, nicht die Entscheidung, im Sommer 2015 die Grenzen offen zu halten. 

Wenn “die Geschichtsbücher einmal geschrieben werden, wird es etwas anderes sein, das man ihr vorwirft”, schreibt Applebaum über Merkel. “Sie versagte darin, Deutschland auf eine neue Ära vorzubereiten.”

Was Merkel laut Applebaum verschlafen hat: 

Die Historikerin zählt die großen Veränderungen auf der politischen Weltbühne der vergangenen Jahre auf:

In den USA regiert mit Donald Trump ein US-Präsident, der nichts mehr von Multilateralismus hält.

Auch in Europa regieren Populisten und Nationalisten. 

► Russland unterstützt die populistischen Bewegungen und versucht so, Europa zu destabilisieren. 

“Für diese Veränderungen ist Merkels vernünftiges, rationales, multilaterales Deutschland nicht gerüstet”, urteilt Applebaum, die sich in ihrer Arbeit ausführlich mit Osteuropa beschäftigt.

Sie fordert von der Bundesrepublik, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und an der Gründung einer europäischen Armee, wie das mittlerweile auch Merkel fordert, zu arbeiten. 

“Als jemand, der guten Grund hat, die Demokratie zu begrüßen, und auch ein tiefes Gefühl dafür, wie und warum Demokratie scheitern kann, hätte Merkel diese Entwicklungen kommen sehen müssen”, lautet der zentrale Kritikpunkt der Historikerin. 

Was ist dran an der Merkel-Kritik?

Tatsächlich hat Angela Merkel die Forderung nach einer europäischen Armee lange Zeit skeptisch betrachtet. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist der größte Förderer dieser Idee. 

Doch Merkel hat mittlerweile ihre Meinung geändert. In einer Rede vor dem Europaparlament sagte sie kürzlich: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.”

Sie hatte auch bereits nach der Wahl von Trump in einer vielbeachteten Bierzelt-Rede deutlich gemacht: “Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.”

Nur ist dieser Ankündigung wenig gefolgt. Die Bundesregierung hat lange gebraucht, um eine Antwort auf die von Macron geforderten EU-Reformen zu finden. Die Antworten fielen Merkel-typisch vorsichtig aus. 

Auch die Verteidigungsausgaben will die Bundesregierung zwar steigern. Aber lange nicht in dem Maße, wie das internationale Sicherheitsexperten fordern. 

Die Merkel-Kritik – auf den Punkt gebracht: 

Multilateralismus, Nato und Globalisierung seien in der Krise, schreibt Appelbaum. “Darauf hat die deutsche Kanzlerin keine Antwort.”

Klar ist: Die Antwort von Merkel hat zumindest lange auf sich warten lassen. Möglicherweise zu lange. Darüber werden Historiker auch in zehn Jahren urteilen. 

(jkl)