POLITIK
22/11/2018 16:33 CET | Aktualisiert 22/11/2018 17:22 CET

Hartz IV: SPD-Chefin Nahles spricht über den Urfehler des Systems

Top-News To Go.

Anadolu Agency via Getty Images
SPD-Chefin Andrea Nahles.

► SPD-Chefin Andrea Nahles will Hartz IV auch abschaffen, um eine grundsätzliche Ungerechtigkeit des Sozialkonzepts auszumerzen.

► Im Interview mit “Spiegel Online” bezeichnete Nahles es als einen “Urfehler von Hartz IV”, dass Menschen, die nach langjähriger Arbeit plötzlich ohne Job dastehen, genauso behandelt werden wie Menschen, die nie gearbeitet haben.

Diese Ungerechtigkeit habe dazu geführt, “dass das ganze System Angst einflößt”, bemerkte Nahles.

Warum die Äußerungen Nahles’ zu Hartz IV wichtig sind:

Nahles hatte vor Kurzem eine “Sozialstaatsreform 2025” angekündigt. Sie erklärte: “Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.”

Auch im aktuellen Interview hält sie daran fest. Aus ihrer Sicht müsse die neue Grundsicherung ein Bürgergeld sein. Die Leistungen müssten klar und auskömmlich sein, Sanktionen sollen weitgehend entfallen.

Wie Nahles auf die Reform-Vorschläge von Linken und Grünen reagierte:

Laut Nahles wolle die SPD “etwas ganz anderes als die Linkspartei und übrigens auch die Grünen”. Mit Blick auf den Vorschlag der Grünen, statt Sanktionen vielmehr auf Anreize zu setzen, bemerkte Nahes: “Im Unterschied zu denen wollen wir nicht noch mehr Leistungsempfänger, sondern weniger.”

Vor allem Grünen-Chef Robert Habeck kritisierte Nahles scharf. “Spiegel Online” sagte sie:   

“Vielleicht hätte er das mal mit drei Leuten in seiner Partei diskutieren sollen. Vier Millionen Empfänger mehr, Mehrkosten von 30 Milliarden Euro im Jahr – übrigens finanziert von Leuten, die hart arbeiten und selbst oft nicht besonders viel verdienen.”