POLITIK
08/02/2019 10:13 CET

Hartz IV: Berlins Bürgermeister ruft SPD zu konkreteren Reformen auf

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Xander Heinl via Getty Images
Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat von seiner Partei gefordert, die Reformbemühungen für das Hartz-IV-Systems zu intensivieren. 

► Müller lobte im Interview mit der “Süddeutschen Zeitung” die Vorschläge der Parteivorsitzenden Andrea Nahles, das Arbeitslosengeld I länger zahlen zu wollen und ein solidarisches Bürgergeld einzuführen. 

► “An der einen oder anderen Stelle können wir vielleicht sogar noch mutiger werden”, sagte Müller. “Es wird am Wochenende im Parteivorstand zu besprechen sein, ob man nicht hier konkreter werden kann.”

Welchen konkreten Vorschlag Müller zur Hartz-IV-Reform macht: 

Berlins Bürgermeister hat zuletzt ein sogenanntes “Solidarisches Grundeinkommen” als Alternative zu Hartz IV vorgeschlagen.

Arbeitslosen, die auf Hartz IV angewiesen sind, soll eine Beschäftigung in staatlichen Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Heimen oder beim öffentlichen Verkehrsbetrieb angeboten werden. Sie sollen nach dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt werden. 

In der “SZ” kündigte Müller an, dass in der Hauptstadt ab dem 1. Juli ein Pilotprojekt mit 1000 Arbeitslosen starten soll, um das “Solidarische Grundeinkommen” zu testen. 

(vw)