POLITIK
08/03/2018 20:29 CET | Aktualisiert 08/03/2018 20:29 CET

Habeck, der grüne Macron

Mit der Aussicht auf vier weitere, bleierne GroKo-Jahre schlägt die Stunde des Grünen-Chefs

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  • Von der Großen Koalition profitieren jene, die für eine andere, junge und frische Politik stehen – wie Grünen-Chef Robert Habeck
  • Er hat sich vorgenommen, seine Partei zu einer Volksbewegung zu machen – ganz ähnlich wie der französische Präsident Macron

Wenn Robert Habeck an die Neuauflage der Großen Koalition denkt, dann kommen ihm “ausgelatschte Schuhe mit neuen Schnürsenkeln” in den Sinn.

Das jedenfalls sagte der Grünen-Chef, als er kürzlich bei Anne Will saß und über vier weitere Jahre Schwarz-Rot sprach.

Er selbst dagegen wirkte dabei – um im Bild zu bleiben – wie ein Paar nagelneue Sportschuhe, bereit für einen Marathonlauf, an dessen Ende eine neue Volkspartei steht: seine Grünen.

Den Lauf hat Habeck in den vergangenen Wochen begonnen. Er war beinahe allgegenwärtig in den TV-Talkshows und füllte Zeitungs- um Zeitungsseite mit seinen Interviews und Gastbeiträgen – und machte dabei immer wieder klar, wie er die politische Landschaft in Deutschland umkrempeln will.

Und die Voraussetzungen für sein Projekt könnten nicht besser sein.

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Ins letzte GroKo-Gefecht: Merkel mit CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer

Die Deutschen erwarten vier weitere bleierne GroKo-Jahre – eine Koalition, die sich eine Mehrheit der Deutschen bei der Wahl nicht gewünscht hat und die gar 70 Prozent der Wähler unter 30 nicht wollen.

Die GroKo steht in den Augen vieler Bürger für Langeweile und politischen Stillstand, für wachsenden politischen Verdruss und für den Aufstieg der AfD.

Es ist eine Situation, wie sie auch andere Länder in den vergangenen Jahren erlebt haben – und aus der Aufsteiger der politischen Mitte Kapital geschlagen haben.

Etwa Kanadas Premier Justin Trudeau, der mit 43 Jahren in sein Amt gewählt wurde. Oder der französische Präsident Emmanuel Macron. Er besiegte mit seiner Bewegung “La République en Marche!” (“Die Republik in Bewegung”) die rechtspopulistische Marine Le Pen und schickt sich an, das schwerfällige Deutschland mit seiner ewigen Kanzlerin als Antreiber in Europa abzulösen.

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GroKo-Kritiker Habeck, Kühnert (v.l.)

“Sie wollen etwas bewegen und lehnen die Sprache der Political Correctness und der Populisten ab”, schrieb die “Welt” einmal über diesen neuen Politikertyp, der auch in Deutschland einige Vertreter hat: etwa FDP-Chef Christian Lindner, CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn oder Juso-Chef Kevin Kühnert.

Der aussichtsreichste von ihnen aber ist der 48-jährige Habeck. Denn von den genannten ist er wohl der einzige, der bei ganz unterschiedlichen politischen Lagern anschlussfähig ist.

Dazu trägt der ureigene Habeck-Sound bei: klar, bescheiden und gleichzeitig mitreißend, oft nachdenklich, ohne parteipolitische Scheuklappen.

Wer Habecks Weg in den vergangenen Wochen verfolgt hat, den wundert es kaum, dass er hinter Angela Merkel laut dem Umfrageinstitut Forsa inzwischen der zweitbeliebteste Politiker des Landes ist.

Und ginge es in Deutschland nach Erstwählern, wäre Habeck gar Kanzler eines grün-schwarzen Bündnisses. Bei den jungen Wählern liegen die Grünen mit 27 Prozent knapp vor der Union.

Die Zahlen bestätigen, was in Expertenkreisen in Berlin schon lange gemunkelt wird: Nämlich dass Habeck der größte Hoffnungsträger seiner Partei seit Joschka Fischer ist – und eines der größten politischen Talente seiner Generation.

Der Vergleich mit dem französischen Polit-Shootingstar Macron liegt da auf der Hand. Obwohl sie den bei den Grünen nicht gerne hören.

“Weder Robert noch die Partei täten sich einen Gefallen, in ihm eine Person zu sehen, die uns über das Wasser führt”, sagt etwa Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz, einer der engsten Vertrauten des Parteichefs im Gespräch mit der HuffPost.

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Habecks politischer Weggefährte von Notz.

“Wir versuchen, den Personenkult in unserer Partei nicht so hoch zu hängen.“ Der rasante Aufstieg und Fall des früheren SPD-Chefs Martin Schulz ist vielen im politischen Berlin noch frisch in Erinnerung.

Habeck und von Notz kennen sich seit fast 15 Jahren. Sie lernten sich auf einem Parteitag an einem Bistrotisch kennen und waren sich sofort sympathisch.

“Robert war frisch, unkapriziös und agil im Kopf”, erinnert sich von Notz und räumt dann doch ein: “Deswegen hat Robert natürlich etwas mit Macron gemein – vor allem seinen Politikstil.”

Frisch, unkapriziös und agil im Kopf Weggefährte Konstantin von Notz

Und tatsächlich: Der Grünen-Chef verkörpert für viele Bürger die Sehnsucht nach einem Politikertypen, wie man ihn nach mehr als acht Jahren großer Koalition in der Regierung nicht mehr kennt.

Aus ganz unterschiedlichen Gründen:

1. Wie Macron will Habeck Politik machen, die weder links noch rechts ist 

“Beide wollen das links-rechts-Schema überwinden”, sagt Frankreichforscher Dominik Grillmayer vom deutsch-französischen Institut in Ludwigsburg im Gespräch mit der HuffPost. 

Macron etwa verfolgt in seiner Wirtschaftspolitik einen Spagat zwischen den Interessen der Unternehmer und Angestellten, vor dem frühere französische Präsidenten sonst oft zurückschreckten.

 “Er weiß, welchen Wert Unternehmen für die Gesellschaft haben – und, dass man ihnen nicht unnötige Klötze zwischen die Beine werfen muss”, betont Grillmayer.

Beide wollen das linksrechts-Schema überwinden Frankreich-Experte Dominik Grillmayer

Auch Habeck versucht diesen Spagat zwischen den Interessen- und Bevölkerungsgruppen. Zuletzt zum Beispiel, als er sich in die Heimat-Debatte eingeschaltete. Ein Wort, mit dem viele Linke ein Problem haben.

Er wolle den Begriff nicht der AfD überlassen, sagte Habeck der “FAZ”. “Wir müssen ihn mit unseren Geschichten füllen.”

Er habe es im unmittelbaren Gespräch häufig erlebt, dass Leute sich über die Tradition ihrer Orte, ihres Berufs, ihrer Heimat definierten. “Da verbietet sich jede Form von Verächtlichkeit.“

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Frankreichs Präsident Macron.

Kritiker beschreiben das als unideologische Politik, die keine Haltung mehr kenne.

Tatsächlich aber hat Habeck mit dieser unideologischen Herangehensweise schon beachtliche politische Erfolge in seiner Zeit als Umweltminister erzielt.

Etwa beim Streit um Windkrafträder. Immer wieder gingen in den vergangenen Jahren Menschen in Schleswig-Holstein gegen eine “Verspargelung der Landschaft” auf die Straße. Bauern und die Wirtschaft hingegen waren für neue Windparks.

Habeck musste verhandeln und brachte die Streckenplaner mit den Gegnern der Trassen zusammen, die inzwischen kaum mehr protestieren.

“Ich bin bewusst dahin gegangen, wo es weh tut”, sagte Habeck einmal der “Zeit” über seine Strategie. 

Habeck verkörpert eine flügelübergreifende Person und eine neue grüne Partei Parteienforscher Ulrich von Alemann

Im Kleinen schaffte Habeck hier, was er sich jetzt als großes Projekt vorgenommen hat: Die gespaltene deutsche Gesellschaft wieder näher zusammenzuführen.

Der Grünen-Chef verkörpere eine “flügelübergreifende Person und eine neue grüne Partei“, sagt der Parteienforscher Ulrich von Alemann im Gespräch mit der HuffPost.

Habeck konkurriere deswegen mit dem linksliberalen Flügel der FDP und der SPD. “Das ist das, was ihn so gefährlich für die anderen Parteien macht”, sagt Alemann.

Tatsächlich verloren die Sozialdemokraten in den Umfragen zuletzt an keine Partei so viele Wähler wie an die Grünen.

2. Wie Macron ist Habeck ein politischer Quereinsteiger – mit einem frischen Blick

Bevor Habeck in die Politik ging, war er Schriftsteller. Macron war Investmentbanker.

Beide aber teilen das Image eines politischen Quereinsteigers – und eine Leidenschaft für Philosophie, die sie nicht verstecken. Im Gegenteil.

Habeck studierte das Fach in Freiburg und promovierte in Hamburg, Macron in Paris, wo er seine Diplomarbeit über Hegel verfasste.

Während seines Studiums arbeitete Macron für den französischen Philosophen Paul Ricœur, der ihn stark beeinflusste.

“Zeugen, die dem Präsidenten Macron im Gespräch persönlich begegnet sind, sprechen oft von seinem bisher auch im Amt ungeschmälerten Hunger nach tieferen Einsichten”, schreibt die “Süddeutsche Zeitung” über den französischen Präsidenten.

Die beiden wirken nicht wie Berufspolitiker Parteienforscher Alemann

Obwohl die beiden seit fast zwei Jahrzehnten Profipolitiker sind, schaffen sie es so, “nicht wie Berufspolitiker zu wirken”, sagt der Parteienforscher Alemann.

Habecks Vorgänger Cem Özdemir schaffte das nicht. Er verkörperte den feinen Unternehmer, sagt Alemann, und wollte “sein Amt treulich ausführen, während Habeck die ganze Partei umkrempeln will”.

Hinzu kommt: Habeck und Macron haben konkrete Ideen, was die postmoderne Gesellschaft zusammenhalten soll.

So schrieb Habeck zusammen mit seiner Co-Parteichefin Annalena Baerbock zuletzt in der “Welt”:

“Wir müssen es schaffen, dass Menschen sich individuell angesprochen fühlen, und sie darüber für das Gemeinsame gewinnen. Das ist dann die Alternative zur Ausgrenzung: Illiberale Politik spaltet, Liberalität schafft Zusammenhalt.”

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Die neue Grünen-Chefin Annalena Baerbock.

Habeck setzt den Populisten damit einen konkreten Gesellschaftsentwurf entgegen, der alle Bürger einbinden will.

In der Union philosophieren Spitzenpolitiker wie Alexander Dobrindt derweil über eine konservative Revolution. In der SPD sucht man verzweifelt die Wähler einer digitalen Arbeiterklasse.

Während die Volksparteien das Alte im Neuen suchen, nimmt Habeck wie Macron die Gegenwart ernst.

3. Macron verkauft seine Politik wie Habeck: positiv, verständlich und mitreißend 

Einen seiner ersten Auftritte als Präsidentschaftskandidat in Deutschland hatte Macron in Berlin.

Eingeladen hatte die renommierte Hertie School of Governance. Mit ihm auf dem Podium saß Vizekanzler Sigmar Gabriel und der Philosoph Jürgen Habermas.

Während Gabriel darüber schimpfte, dass Deutschland als Lastesel der EU bezeichnet werde, beschwor Macron mit Pathos und Euphorie ein neues Europa: “Ein zaghafter Europäer ist ein besiegter Europäer”, verkündete Macron.

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Gabriel, Macron, Habermas in Berlin.

Habeck versucht sich auch an diesem Optimismus. Wie etwa in seiner Bewerbungsrede als Parteichef.

Dass die Grünen lange keinen Wahlerfolg auf Bundesebene mehr feiern konnten, liege auch an ihrem Image als Verbotspartei, sagte er damals.

Damit solle Schluss sein.

Die Partei wolle er zu einer “gesamtgesellschaftlichen Bewegung“ machen, die Orientierung gibt, statt Nein zu sagen.

Die Grünen sollten den politischen Raum füllen, den andere linke Parteien auslassen.

Die Abgehängten sollten ihre Würde zurückerhalten. Gleichzeitig müssten die Grünen für “Aufbruch, Dynamik aber auch Halt” stehen.

An fast keiner Stelle erhielt er mehr Applaus, kaum ein Thema bewegt Habeck mehr.

Habeck tritt in seinen Reden fast schüchtern auf, braucht trotz aller Erfahrung ein paar Minuten, bis er warm wird. Umso stärker wirken dann seine kämpferischen Passagen.

4. Wie Macron kann Habeck den Populisten die Stirn bieten

Diese Mischung aus Charisma, Pragmatismus und Intellektualität ist wohl das beste Rezept, um den Populisten die Stirn zu bieten.

“Bislang haben die Populisten von der Sprachlosigkeit der Volksparteien profitiert. Ihre Sprachlosigkeit ist der Grund für einen historisch beispiellosen Machtverlust”, analysierte die “Welt”.

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AfD-Fraktionschefs Weidel, Gauland (v.l.)

Politikertypen wie Habeck und Macron hätten darauf jedoch eine Antwort.

“Statt für die Bürger will der neue Politiker mit den Bürgern regieren”, schreibt die Zeitung.

Habeck rede dem Volk nicht nach dem Mund, wie es die Populisten tun, sondern führe Gespräche auf Augenhöhe.

Das Thema Populismus bewegt Habeck.

Schon vor knapp zwei Jahren sprach Habeck im Interview mit der HuffPost von einer “explosiven Mischung aus Wut, Hass und Trotz.”

Er sagte:

Ich denke, viele Menschen fühlen sich von Politikern zurückgewiesen, weil sie als biertrinkende und RTL-2-schauende Sozialschmarotzer diskreditiert werden – oder Angst haben, dahin abzurutschen und als wertlos angesehen zu werden. Gleichzeitig erleben sie eine Politikkultur des “es ist doch alles gut“, die viele als Streitverbot empfinden. 

5. Wie Macron hat Habeck keine Furcht davor, eigene Fehler zu benennen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen stand der Verantwortliche schnell fest: FDP-Chef Christian Lindner.

Dass die Liberalen aus den Gesprächen ausstiegen, nannte Habeck in seiner Rede auf dem politischen Aschermittwoch “asozial”.

Er übte aber auch wie kaum ein anderer Teilnehmer Selbstkritik.

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Habeck beim politischen Aschermittwoch

“Wir waren am Anfang zu freundlich zueinander und lullten alle Konflikte in Bindestrichpapiere ein, winkten vom Balkon, suggerierten, die Sache sei geritzt, während kaum ein Konflikt ausgesprochen werden konnte”, schrieb er in einem bemerkenswerten Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”.

Eigene Fehler schonungslos anzusprechen, wird im Politikbetrieb immer noch als Schwäche angesehen. Dabei wirkt es in Wahrheit vertrauensbildend bei den Bürgern.

Beispielhaft im Schlechten war etwa die Pressekonferenz der Kanzlerin nach der desaströsen Bundestagswahl.

“Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten”, sagte sie am Tag danach. Dabei fuhr die Union das schlechteste Ergebnis seit 1949 ein.

Macron teilt die Fähigkeit zur Selbstkritik mit Habeck.

Er wirbt zwar mit aller Energie für Europa – spricht allerdings auch unangenehme Wahrheiten aus.

Etwa bei Blick auf die Klagen, dass China die Union mit seiner Politik gegenüber einzelnen osteuropäischen Staaten spalte.

Anfang Januar sagte Macron, er könne Peking keinen Vorwurf machen. “Heute hat Europa keine einheitliche Haltung. Es ist nicht Chinas Fehler. Es ist unserer.”

... und dennoch gibt es gewaltige Unterschiede

Trotz aller Gemeinsamkeiten darf man die Unterschiede zwischen den beiden nicht vergessen.

Der wohl größte ist, dass Habeck noch am Anfang seiner bundespolitischen Karriere steht, Macron ist schon Präsident.

Habeck muss erst noch beweisen, dass er nicht nur ein Provinzpolitiker ist, sondern eine nationale Identifikationsfigur Parteienforscher Alemann

“Habeck muss erst noch beweisen, dass er nicht nur ein Provinzpolitiker ist, sondern eine nationale Identifikationsfigur”, sagt deswegen der Parteienforscher Alemann.

Gleichzeitig ist das Parteiensystem in Deutschland festgefahrener als in Frankreich. Dass es Habeck an die Regierungsspitze schafft wie Macron in Frankreich, ist mit den Grünen nahezu unmöglich.

Den politischen Betrieb und seine Partei vom Kopf auf die Füße stellen könnte er allemal. 

(ll)