POLITIK
16/01/2018 15:22 CET | Aktualisiert 16/01/2018 15:30 CET

Wie Union und SPD gerade die Neuauflage der GroKo zerdeppern

Keep calm and make love.

dpa
  • Nach den GroKo-Sondierungen vergeht kein Tag, an dem sich Union und SPD keine Vorwürfe an den Kopf werfen
  • Kurz vor dem Parteitag der Genossen am Sonntag ist die Stimmung vergiftet

Die Stille ist vorbei, die Mikros laufen wieder - und was da zu hören ist, erweckt dein Eindruck: So wird das nichts mit der GroKo. 

Während der Sondierungen hatten sich die Spitzen von Union und SPD eine Interviewpause verordnet, die Freitagvormittag endete. 

Seither hagelt es Kritik und Vorwürfe an dem jeweils anderen, möglichen Koalitionspartner. Und man wird das Gefühl nicht los, dass Union und SPD gerade alles falsch machen, wenn sie wirklich miteinander regieren wollen.

“Selbstverzwergung der SPD”

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt etwa riet den Genossen zu “mehr Mut und weniger Wackelpudding” und sprach zuvor von einem “Zwergenaufstand” in der Partei.

Der Mann hat Gefallen daran gefunden, es sich mit seinem möglichen Koalitionspartner maximal zu verscherzen. Schon während der Jamaika-Sondierungen arbeitete er sich an den Grünen ab. Nun hat die SPD das Vergnügen. 

Steffi Loos via Getty Images
Spahn

► Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder wirkt da fast schon diplomatisch. “Ich würde einfach nur jedem raten, dass man über die Erfolge spricht und nicht herummäkelt an diesem Ergebnis”, sagte er.

► Und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn warf der SPD “Selbstverzwergung” und eine “permanente Defizitfokussierung” vor.

Da vergisst man schnell, dass diese Leute in den kommenden vier Jahren gemeinsam einen Staat machen wollen.

Jedes Wort zählt

Im Detail mögen ihre Auslassungen ja einen wahren Kern haben – sie machen aber in dieser hochsensiblen Woche eine Regierungsbildung nicht leichter. Am Sonntag stimmt der SPD-Parteitag über Koalitionsverhandlungen mit der Union ab. Da wird jedes Wort genau vernommen.

Das einzige Rezept wäre gewesen, sich aus den inneren Angelegenheit der Genossen herauszuhalten. Dafür aber ist es jetzt zu spät - und war offenbar auch zu viel verlangt.

Und die SPD?

Mal abgesehen davon, dass auch die Genossen Provokateure in ihren Reihen haben, etwa ihren Vize Ralf Stegner: Das Problem liegt woanders.

Ihre Führung müsste eigentlich die GroKo-Gegner auf ihre Seite bringen. Sonst könnte es auf dem Parteitag in Bonn zu einem bösen Erwachen kommen.

Wolfgang Rattay / Reuters
Nahles, Schulz

Doch das schafft sie nur bedingt.

Ja, Schulz & Co. touren durch die Landesverbände und werben, was das Zeug hält – aber die öffentliche Debatte bestimmen Sätze wie jene von Fraktionschefin Andrea Nahles, die ihren Genossen “mutwilliges Schlechtreden” vorwirft. 

Besser lässt sich das NoGroKo-Lager in der SPD nicht mobilisieren. 

Da wundert es auch nicht, dass im größten Landesverband NRW “nachdenkliche Unentschlossenheit” herrscht und die Verbände in Berlin und Sachsen-Anhalt bereits angekündigt haben, gegen die GroKo zu stimmen. 

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"NoGroKo"

Wer seit September einfach nur regiert werden will wie die meisten Wähler, der schaut auf dieses Spektakel mit maximalem Unverständnis.

Die Quittung kommt, wenn die GroKo scheitert – bei Neuwahlen. 

Manchen beschleicht bereits der Eindruck, dass die Brandstifter der vergangenen Tage genau darauf hinarbeiten.

“Die wollen die Alten loswerden”

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) warf Teilen von CDU und CSU etwa vor, durch Störmanöver die Bildung einer neuen großen Koalition zu hintertreiben.

“Da sind Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen”, sagte sie der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Zum Hintergrund: Als Frondeure werden gemeinhin Aufständische bezeichnet, die einen Bürgerkrieg anzetteln. 

Vor allem Äußerungen von Dobrindt legten die Vermutung nahe, ihm gehe es darum, die “Alten loszuwerden” und durch ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen die Parteichefs Angela Merkel und Horst Seehofer zu Fall zu bringen, mutmaßt Hendricks. 

Vielleicht ist das ja eine Erklärung für das Unerklärliche. 

(ben)