POLITIK
08/03/2018 10:35 CET | Aktualisiert 08/03/2018 18:10 CET

Dass Neuköllns Bürgermeisterin Ministerin wird, ist das Beste, was der SPD passieren kann

HuffPost-These.

Florian Gaertner via Getty Images
Die zukünftige Familienministerin Franziska Giffey.

Franziska wer?

Die SPD will in der neuen großen Koalition einiges anders machen – und fängt beim Ministerpersonal mit der resoluten Berliner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey an. 

► Giffey wird Familienministerin.

► Die Personalie ist eine echte Überraschung – und die beste Besetzung der Sozialdemokraten in Merkels Kabinett.

Dafür wurden bislang ausschließlich ältere und alteingesessene Kandidaten gehandelt, die wenig für den frischen Wind stehen, den die Partei ihren Anhängern versprochen hat.

Darunter Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der bisherige Justizminister Heiko Maas oder Familienministerin Katarina Barley. 

Jung, weiblich, ostdeutsch

Selbst den 49-Jährigen Matthias Miersch, Chef der parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, der als Umweltminister gehandelt wird, verbinden nur wenige mit einer echten Erneuerung.

► Franziska Giffey hingegen, 39 Jahre, wird mit einem Mal die jüngste SPD-Ministerin im neuen Merkel-Kabinett.

► Giffey, geboren in Frankfurt/Oder, wird zudem die einzige Ministerin aus den neuen Bundesländern sein.

Die ostdeutschen SPD-Verbände pochen auf eine starke Repräsentation im Kabinett, um den Niedergang aufzuhalten.

Mehr zum Thema: Merkels Kabinett nimmt Gestalt an: Welche Namen ihr euch jetzt merken müsst

Nur 14,3 Prozent errang die SPD in den ostdeutschen Ländern bei der Bundestagswahl – die AfD kam hingegen auf 22,5 Prozent.

► Zudem schickt die Union niemanden aus Ostdeutschland – neben Kanzlerin Angela Merkel – in das Bundeskabinett. Daher will man ein klares Zeichen setzen.

Giffey selbst wollte ursprünglich Lehrerin werden, schlug dann aber eine Verwaltungslaufbahn ein.

Seit drei Jahren ist sie Bezirksbürgermeisterin von Neukölln – der Berliner Bezirk mit seinen über 320.000 Einwohnern ist vergleichbar mit einer deutschen Großstadt.

Bürgermeisterin im Problemviertel

► Hier hat sich die Verwaltungsexpertin Respekt erarbeitet und gezeigt, dass sie mit vielen Problemen umgehen kann, die die SPD-Kernwählerschaft beschäftigt. 

Einer hohen Quote an Hartz-IV-Empfängern zum Beispiel. Zudem hat fast die Hälfte der Bewohner Neuköllns einen Migrationshintergrund.

Giffey ärgert sich, wenn ihr Muslime nicht die Hand geben wollen, weil sie eine Frau ist.

Und sie betont immer wieder, wie wichtig Investitionen in Bildung seien.

Jeder Euro in die Zukunft von Kindern sei gut investiert, sagte Giffey auch am Mittwoch in einer Schule, wo sie sanierte Toiletten einweihte.

“Wir brauchen einen starken Staat, der sagt: Es gibt Grenzen. Und es gibt eine Verfassung und es gibt Grundsätze für uns, die sind nicht verhandelbar”, sagte sie mal in einem Interview der “Deutschen Welle”.

Wie Spahn in Rot

Das heiße auch, dass muslimische Mädchen am Schwimmunterricht teilnehmen. Und sie sich Partner und Beruf selbst aussuchen dürften.

Damit klingt sie schon fast wie ihr möglicher CDU-Ministerkollege Jens Spahn.

► Giffey selbst wollte sich noch nicht zu einem möglichen Ministerposten äußern. Die Frage, ob sie Ministerin wird, könne sie “nicht beantworten”, sagte sie am Rande einer Schulveranstaltung.

Mit Material der dpa

(mf)