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03/05/2018 09:36 CEST | Aktualisiert 03/05/2018 09:36 CEST

Förderung von Musikveranstaltungen: Mit kleinen Beträgen viel erreichen!

Eine Studie eröffnet interessante Einblicke in die Förderung von Musikveranstaltungen in Bayern.

Jena Ardell via Getty Images

Liebe Leserinnen und Leser,

bei manchen Projekten ist es durchaus sinnvoll, dass sie vom Staat mit kleinen Zuschüssen unterstützt werden. Die Förderung durch Kleinbeträge, die häufig abfällig als „Bagatellförderung“ bezeichnet wird, sollte deshalb nicht generell in Frage gestellt werden.

Eine Studie, welche vor kurzem der Öffentlichkeit vorgelegt wurde, eröffnet interessante Einblicke in die Förderung von Musikveranstaltungen im Freistaat Bayern. Nach dem Musikplan der bayerischen Staatsregierung soll im Freistaat ein vielfältiges kulturelles Angebot in allen Regionen gefördert werden. Der Musikplan enthält allgemeine Voraussetzungen für eine staatliche Bezuschussung, zum Beispiel muss die überregionale Bedeutung des geförderten Projekts oder der geförderten Einrichtung gegeben sein. Für die Umsetzung des Musikplans stellt der bayerische Landtag Jahr für Jahr Haushaltsmittel zur Verfügung.

Für musikalische Veranstaltungen waren das in den letzten Jahren immerhin rund 1,2 Millionen Euro jährlich. Förderfähig sind alle Bereiche der klassischen und vorklassischen Musik, der Kirchenmusik und der zeitgenössischen Musik einschließlich Jazz. Gefördert werden musikalische Festivals und Veranstaltungsreihen; Einzelkonzerte und einzelne musikalische Veranstaltungen dagegen nur in begründeten Ausnahmefällen. Nicht nur der Freistaat Bayern fördert die Musik. Auch alle anderen Bundesländer unterstützen diesen Bereich im Rahmen der Kulturförderung mit unterschiedlicher Schwerpunktbildung.

Viele Empfänger erhielten weniger als 5.000 Euro

Wie sich aus der erwähnten Studie ergibt, lag in 74 Prozent der Förderfälle die Fördersumme unter 5.000 Euro. Eine sinkende Fallzahl gegenüber früheren Jahren war dabei zu erkennen. In der Summe waren es nicht mehr als 133.000 Euro, die auf die Kleinförderung entfielen. In 21 Förderfällen wurden sogar nur Zuschüsse mit einem Betrag bis 1.500 Euro ausgereicht. Viel Geld floss hingegen in die wenigen großen Förderfälle (Förderbetrag jeweils über 100.000 Euro). Für sie wurden insgesamt 723.000 Euro bereitgestellt. Das waren 60 Prozent der gesamten Haushaltsmittel für Musikveranstaltungen.

Auch kleine Förderungen werden von den Empfängern positiv aufgenommen

Die Verfasser der Studie ließen durchblicken, dass sie die abnehmende Zahl der kleinen Förderungen begrüßten. Für einen Verzicht auf die Kleinförderungen sprachen sie sich zwar nicht aus, forderten jedoch die Einführung einer Bagatellgrenze. Es ist unbestritten, dass bei Kleinförderungen vergleichsweise hohe administrative Kosten entstehen und deshalb immer wieder überprüft werden muss, ob der Zuschuss wirklich erforderlich ist. Andererseits speist sich bei Musikveranstaltungen die Finanzierung häufig aus vielen Quellen und auch 1.500 oder 5.000 Euro können da sehr willkommen sein. Überdies werten die Empfänger von Fördergeldern auch einen kleinen Zuschuss als eine Anerkennung ihrer Tätigkeit und sind dem Staat dafür dankbar. Vor diesem Hintergrund haben Kleinförderungen in bestimmten Bereichen durchaus ihre Berechtigung und sollten fortgeführt werden.

Das Ministerium sollte die Abwicklung der Zuschüsse delegieren

In der Studie wird Kritik daran geübt, dass das zuständige bayerische Ministerium die Förderung der Musikveranstaltungen selbst erledigt. Es sei nicht Aufgabe eines Ministeriums, Zuschüsse auszureichen und die spätere Abrechnung zu überprüfen. Dieser Kritik ist zuzustimmen. In allen Bundesländern ist in Organisationsgrundsätzen geregelt, dass die Landesregierungen rein administrative Aufgaben auf nachgeordnete Behörden verlagern sollen.

Nur ausnahmsweise dürfen Vollzugsaufgaben von Ministerien wahrgenommen werden, zum Beispiel wegen ihrer besonderen politischen Bedeutung. Von einer besonderen politischen Bedeutung kann hier keine Rede sein. Allerdings weiß die Landespolitik natürlich, welche positive Wirkung ein Förderbescheid mit Unterschrift des Ministers bei den Empfängern auslöst und möchte ungern auf diesen Effekt verzichten. Der Ausweg kann hier darin bestehen, dass eine nachgeordnete Behörden die Zuschussgewährung vorbereitet, der Förderbescheid selbst aber vom Ministerium erlassen wird.

Erfolgskontrollen dürfen nicht zu aufwändig ausfallen

Schließlich haben die Verfasser der Studie die Erwartung geäußert, dass eine Erfolgskontrolle der schon seit Jahrzehnten laufenden Förderung von Musikveranstaltungen durchgeführt wird. Eine Evaluierung von Förderprogrammen nach einer gewissen Laufzeit ist immer angebracht, sie darf aber nicht zu aufwändig ausfallen. Hier lässt sich jetzt schon sagen, dass das zuständige bayerische Ministerium an der Förderung festhalten wird. Weiß es doch, mit wieviel Zustimmung selbst kleine Zuschüsse von den Vereinen und Institutionen im Musikbereich aufgenommen werden. Forderungen der Empfänger, die Zuschussbeträge deutlich aufzustocken, liebe Leserinnen und Lesern, sind bisher noch nicht bekannt geworden, sagt erfreut

Ihr

Steuerzahler