POLITIK
22/11/2018 15:54 CET | Aktualisiert 22/11/2018 16:29 CET

FDP-Vize Kubicki baut bei Jamaika-Koalition auf Gemeinsamkeiten mit Grünen

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Handelsblatt
Kubicki wirbt für Jamaika – und baut auf "viele Gemeinsamkeiten" mit den Grünen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht gute Chancen, dass seine Partei mögliche Koalitionsverhandlungen für ein Jamaika-Bündnis auch zu Ende führen würde.

“An der FDP würde Jamaika aktuell nicht scheitern”, sagte Kubicki der HuffPost genau ein Jahr nachdem seine Partei die Verhandlungen mit Union und den Grünen platzen ließ.

► “Wir haben vor allem die Grünen seit dem vergangenen November besser kennengelernt und viele Gemeinsamkeiten entdeckt”, sagt Kubicki. Als Beispiel nannte Kubicki einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur vollständigen Aufhebung des Kooperationsverbots und zwei Verfassungsklagen, die man zusammen eingebracht habe.

Mehr zum Thema: FDP-Chef Lindner will Neuauflage von Jamaika – so stehen die Chancen

► “Wir diskutieren auch weniger konfrontativ als im November vergangenen Jahres, etwa bei der Zusammenarbeit in den Ausschüssen. Das hilft, die Fronten der Vergangenheit zu nivellieren”, erklärte Kubicki.

Er sehe darüber hinaus gemeinsame Ziele beim Klimaschutz, “auch wenn die Wege dahin unterschiedlich sind”. Der Liberalen-Vize betonte: “Die Grünen haben – vorsichtig formuliert – eine dirigistische Vorgehensweise. Die FDP hingegen will marktwirtschaftliche Instrumente.”

Was Kubicki über Neuwahlen denkt: FDP-Vize Kubicki baut bei Jamaika-Koalition auf Gemeinsamkeiten mit

“Kommt es zu Neuwahlen, müssen wir die Welt für den Wahlkampf nicht neu erfinden. Wir werden – wie auch im vergangenen Jahr – auf das Thema Digitalisierung und Bildung setzen”, sagte Kubicki.

Ein weiterer Schwerpunkt sei außerdem Europa. “Die Fliehkräfte sind riesig, sodass wir eine neue, europäische Empathie entwickeln müssen. Nur so bleibt der Laden zusammen. Sonst wird der Brexit nicht der einzige Sündenfall in der europäischen Geschichte bleiben.”

Warum die FDP wieder auf Jamaika hofft: FDP-Vize Kubicki baut bei Jamaika-Koalition auf Gemeinsamkeiten mit

Auch FDP-Chef Christian Lindner wirbt für das Bündnis. Jetzt heißt es nicht mehr: “Besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren”, wie am Abend des 19. Novembers 2017, sondern: “Wir wollen ran”, lässt sich Lindner vom “Stern” zitieren.

Und in einem Gastbeitrag für die “Welt” spricht Lindner gar von einer “zweiten Chance für Jamaika”. Das Signal – wie bei Kubicki: An uns werde es dieses Mal nicht scheitern. 

(mf)