POLITIK
16/01/2018 12:21 CET

"Fall für den Psychiater": Die Medien sehen die SPD in der GroKo-Falle

5 wunde Punkte, an der die SPD gerade leidet – und ein Lösungsvorschlag.

Axel Schmidt / Reuters
SPD-Parteichef Martin Schulz
  • Die SPD hadert mit sich selbst, die einen sehnen die GroKo herbei, für die anderen wäre das der Untergang
  • Die Sozialdemokraten scheinen in der Falle zu stecken – doch es gibt  einen Ausweg, glaubt man der “Frankfurter Rundschau” 

Der Tag der Entscheidung rückt immer näher: Am Sonntag stimmt der SPD-Sonderparteitag darüber ab, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. 

Doch die Entscheidung für oder gegen eine Neuauflage der Großen Koalition spaltet derzeit die Sozialdemokraten – von der Basis bis hinein in die Spitze.

Laut deutschen Medien sehen die SPD und besonders ihr Parteichef Martin Schulz dabei nicht gut aus. Drohen die Genossen sogar am parteiinternen Zwist zu zerbrechen?  

Fünf wunde Punkte, an der die SPD gerade leidet – und ein Lösungsvorschlag. 

1. Die SPD gibt eine schlechtes Bild ab – und kann deswegen nur scheitern

“Graubärtig wie Martin Schulz und schmallippig wie Ralf Stegner, das ist die SPD des Jahres 2018”, fasst der “Münchner Merkur” die Lage zusammen. Angesichts ihrer Krise – sowohl im Inneren als auch gegenüber den Wählern – sei die derzeit Partei “ein Fall für die Psychiater-Couch”.

Seitdem die Ergebnisse der Sondierungen am Freitag veröffentlicht wurden, attackieren SPD-Politiker das Papier. “Welch einen verheerenden Eindruck vermitteln da die SPD und ihr Parteivorsitzender, der wieder einmal als durchsetzungsschwach erkannt wird”, mahnt das “Handelsblatt”.

Laut dem Blatt würde der “Schlingerkurs von Martin Schulz” eine große Belastung für seine Partei darstellen.

Für die “Bild”-Zeitung stellen ebenso der Sonderparteitag und die anschließende Mitgliederbefragung “eine Verzweiflungstat” dar. Was sich “basisdemokratisch tarnt”, ist in Wahrheit ein Zeichen von “Schwäche und Unsicherheit”.

Das Dilemma aus Sicht der “Bild”: “Entscheidungen, die aus einer Position der Schwäche heraus gefällt werden, sind selten gesegnet mit Erfolg.”

2. Die Sozialdemokraten stecken in der Falle

Sowohl die “Stuttgarter Nachrichten” als auch die “Sächsische Zeitung” (“SZ”) glauben, dass ein Abbruch der Gespräche eine Neuwahl bedeuten würde.

Doch die wiederum würde für die SPD wohl mit einem weiteren Stimmenverlust enden. Andererseits garantiere auch der Gang in die GroKo kein Ende der Diskussionen.

“Die Partei steckt in einer Falle”, konstatiert die “SZ” – “und die Mehrheit der Partei weiß das.”

3. Vor allem Schulz schadet der Hickhack 

Vor allem der Parteichef selbst könnte am Ende leer ausgehen.

Erst Opposition, dann Regierungsbeteiligung. Später sagte er Kanzlerin Angela Merkel ab, er wolle nicht Teil ihres Kabinetts werden. Doch auch das gilt nun nicht mehr vollends – obwohl eine deutliche Mehrheit Schulz nicht als Minister sehen will.

“Wenn der SPD-Chef jetzt auch noch inhaltlich stark nachbessern will, bleibt von ihm gar nichts mehr übrig”, prophezeit das “Handelsblatt”. 

Die “Neue Osnabrücker Zeitung” (“NOZ”) schiebt Schulz deshalb die Hauptschuld an der aufflammenden parteiinternen Diskussionen zu. “Er war es, der erst Hoffnungen weckte, dann bitter enttäuschte, nach der Bundestagswahl in Basta-Manier ein Mitmachen ausschloss, um dann umzufallen.”

Bei zentralen SPD-Themen habe Schulz jedoch keinen bleibenden Eindruck hinterlassen können – keine gute Voraussetzung als Parteichef.

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4. Keine GroKo, kein Parteichef Schulz

Für die “Rheinische Post” ist die “Revolte” der SPD-Linken und der Jusos “vor allem ein Aufstand gegen Parteichef Martin Schulz”.

Jeder einzelne Anti-Groko-Beschluss zersägt ein weiteres Bein am Thron des SPD-Chefs. Für die Zeitung aus Düsseldorf gibt es deshalb nur einen Weg, wie Schulz auf eine Absage an eine schwarz-rote Koalition reagieren kann:

“Er müsste sein Amt aufgeben.”

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5. Des Schulzes Leid’, ist des Nahles’ Freud’

“Der einzige Mann in der SPD-Führung scheint Andrea Nahles zu sein”, betont die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (“FAZ”).

“Anders als die zeternden und zaudernden Sozialdemokraten griff sie den Stier bei den Hörnern, um die Verhandlungen mit CDU und CSU zu verteidigen”, lobt die “FAZ”.

Denn aus Sicht der Zeitung vom Main kann die SPD eigentlich zahlreiche Erfolge aus den Sondierungsgesprächen vorweisen. Doch die würden dieser Tage im Diskussionsstrom untergehen.

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Ein Lösungsvorschlag: Die Chance der SPD zur Erneuerung 

Die “Frankfurter Rundschau” versucht, die Partei an die Kernpunkte zu erinnern. Das Blatt fragt sich aber auch: “Wie tief muss das Selbstbewusstsein dieser Partei gesunken sein, wenn sie nicht auch die Chance erkennt, die darin läge, sich jetzt in der Opposition zu erneuern?”

Die “FR” fordert die SPD deshalb dazu auf, Reformen aus der Opposition heraus anzustoßen – die die Union nur zusammen mit der FDP und der AfD niederstimmen könnte. Und zur Not gäbe es noch den Bundesrat. 

Aus Sicht der “FR” könnte sich die Sozialdemokratie so “endlich wieder zu einer echten Alternative mit realistischen Ambitionen auf die Kanzlerschaft entwickeln.”

Dafür gebe es zwar keine Garantie – “aber wie gesagt: eine Chance”, unterstreicht “FR”.

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(ll)