POLITIK
17/05/2018 12:20 CEST | Aktualisiert 17/05/2018 13:40 CEST

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung

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dpa

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen schmutziger Luft vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Hintergrund sind die zu hohen Stickstoffdioxid-Werte in derzeit noch 66 deutschen Kommunen. Die schlechten Werte gehen maßgeblich auf die vielen Diesel-Fahrzeuge zurück.

Hamburg hat bereits als erste Großstadt Konsequenzen gezogen und lässt zwei stark befahrene Hauptverkehrsstraßen für ältere Diesel-Modelle sperren.

Darum ist die Klage wichtig:

Deutschland steht bereits seit längerer Zeit wegen schlechter Luftwerte in der Kritik. Der zulässige EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft wurde 2017 von 70 Kommunen – an der Spitze München, Stuttgart und Köln – überschritten.

Die Kommission hatte schon 2015 ein Verfahren gegen Deutschland und andere Länder wegen Verstößen gegen das EU-Recht eröffnet. Neben Berlin müssen sich nun auch Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und Großbritannien vor dem EuGH verantworten.

Was ihr über die Folgen wissen müsst:

Nun wird es für ältere Diesel-Modelle auf den deutschen Straßen eng – sie werden als Hauptgrund für die Luftverschmutzung in den Städten ausgemacht.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte schon im Februar entschieden, dass die deutschen Kommunen eigenständig Fahrverbote verhängen können, um die Luftqualität zu verbessern.