POLITIK
31/08/2018 15:23 CEST | Aktualisiert 31/08/2018 20:32 CEST

Erdogan verliert hinter den Kulissen an Macht: Nun gerät sein großer Plan in Gefahr

Gefahr lauert für den türkischen Präsidenten vor allem in den eigenen Reihen.

Umit Bektas / Reuters
Verteidigungsminister Akar und Präsident Erdogan.

Recep Tayyip Erdogan sitzt an einem Tisch unter der Bosporusbrücke. Das weiße Tischtuch weht im Wind, der türkische Präsident steckt sich eine Serviette in den Kragen. Gegenüber von ihm: sein russischer Amtskollege Wladimir Putin. Der Kellner serviert Hummer. Beide Staatsmänner prosten sich zu. 

So oder so ähnlich malt sich die türkische Regierung wohl die Zusammenarbeit mit Moskau aus. Eine Vorstellung, die in den russische Medien zuletzt für Spott sorgte.

Als “Meeresfrucht-Diplomatie” bezeichnete etwa der Propaganda-Sender “Russia Today” den jüngsten unbeholfenen Versuch Ankaras, die Bindung zu Russland weiter zu stärken.

Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu hatte Putin mit den Worten umgarnt: “Dein engster Freund, Herr Erdogan, (...) hofft, dass Sie in naher Zukunft Istanbul besuchen. Sie haben ja schon ausgemacht, in ein Fisch-Restaurant zu gehen.”

Der Hintergrund dieses skurrilen Annäherungsversuchs ist ungleich ernster: Der türkische Präsident sucht händeringend nach Verbündeten.

Zum einen, weil die türkische Wirtschaft noch immer tief in der Krise steckt. Zum anderen, weil er seit seiner Entfremdung vom Westen noch immer von einer östlichen Allianz träumt.

Einer Allianz, die in Gefahr ist – auch wegen seiner eigenen Regierung.

“Erdogans Macht ist ein Mythos”

Das argumentiert zumindest Türkei-Experte Halil Karaveli vom Central Asia-Caucasus Institute. In einem Beitrag, der im US-Magazin “Foreign Policy” erschien, nannte er Erdogans Macht in der Türkei zuletzt gar einen “Mythos”.

Denn Erdogans Parlamentsmehrheit sei von der nationalistisichen Partei MHP abhängig. Für Erdogan könnte die MHP beim wichtigen Thema Russland vom Freund zum Gegner werden.

Zur Erinnerung: Bei den Wahlen im Juli erreichte die MHP über 11 Prozent. Die AKP fiel auf 42,6 Prozent und ist seitdem auf eine Koalition mit den Rechtsextremen angewiesen.

Die türkische Regierung orientiert sich schon lange Richtung Osten, um neue Bündnisse aufzubauen. Seit sich die diplomatische Krise mit den USA zugespitzt hat, ist Erdogan besonders umtriebig geworden.

“Wir müssen akzeptieren, dass sich die Kräfteverhältnisse Richtung Osten verschieben”, schrieb zuletzt auch der Chefredakteur der Erdogan-nahen Zeitung “Yeni Safak”, Ibrahim Karagül.

Er gilt als Vertrauter des Präsidenten, hat Erdogan immer wieder auch bei Auslandsreisen begleitet. Er schlägt eine Annäherung an die BRICS-Staaten vor, Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika. Auch Erdogan hat bereits über einen Beitritt in die Staatenvereinigung gesprochen.

Wieso die Türkei eine Annäherung an Putin sucht

Das ist nicht nur Symboldiplomatie.

Erdogan versucht, eine größere wirtschaftliche Unabhängigkeit von Europa und den USA zu erreichen. Die derzeitige Krise hat deutlich gemacht: Ohne den Westen droht jederzeit der Zusammenbruch. 

Der Ökonom Russel Napier sagte der HuffPost zuletzt: “Russland könnte natürlich ein Schlüsselpartner für die Türkei werden, weil Putin 486 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven hat und einen beträchtlichen Anteil davon nutzen könnte, die Türkei mit Geld zu versorgen.”

Auch militärisch haben die beiden Mächte die Zusammenarbeit bereits vertieft. Nächstes Jahr gehen S-400-Raketenabwehrsysteme aus Russland an die Türkei über.

Die MHP verachtet Russland

Erdogans Problem: Mit Hulusi Akar ist ein MHP-Politiker Verteidigungsminister. Dieses Zugeständnis musste der Regierungschef laut Berichten dem mächtigen MHP-Vorsitzenden Devlet Bahceli machen.

Die MHP lehnt traditionell jedes Bündnis mir Russland ab – sie sehen in dem Land den Erzfeind des Osmanischen Reiches, einen Sklavenhalter der Türken.

Experte Karaveli erklärt: “Wichtige Figuren in Ankaras Machtzirkel, auf die Erdogan angewiesen ist, um seine Macht zu sichern, stehen in einer Tradition der Feindschaft zu Russland.” Neben Bahceli und Akar seien auch viele Unterstützer der MHP im türkischen Staatsapparat tätig.

Der Experte gibt zu bedenken: “Die MHP reißt indirekt viel Macht an sich, weil sie tausende wichtige Positionen in der Bürokratie besetzt.”

Schon in den 1970er-Jahren habe die Nationalisten-Partei so indirekt und hinter den Kulissen ihre Macht ausgenutzt, um einen Kampf gegen die demokratischen Linken des Landes anzuführen – und den Weg zum Militärputsch 1980 zu ebnen.

“Ein Deal wie in Goethes Faust”

Droht Erdogan eine ähnliche Gefahr aus dem eigenen Lager?

Aykan Erdemir, ehemaliger Abgeordneter in der Türkischen Nationalversammlung und heute Experte beim US-Think-Tank Foundation for Defense of Democracies, sieht die Risiken für den Präsidenten eher an anderer Stelle.

Er sagte der HuffPost: “Das größte Hemmnis für Erdogan ist derzeit die Wirtschaftskrise. Jede mögliche Finanz-Unterstützung von internationalen Geldgebern wird es nur unter strengen Vorraussetzungen geben, die ihn politisch limitieren werden.”

Aber auch Erdemir betont, dass Erdogan die Nationalisten braucht. Er spricht von einem “Deal wie in Goethes Faust”. Erdogan habe, um an der Macht zu bleiben, einen neuen politischen Kurs und eine neue Rhetorik adaptieren müssen, mit der er auch Ultranationalisten anspricht.

Bilder vom Meeresfrucht-Dinner mit Putin könnten diese Bemühungen torpedieren.

(ll)