POLITIK
03/01/2019 07:45 CET | Aktualisiert 03/01/2019 13:16 CET

Merkel hat Hauptrolle: Dieses Polit-Drama könnte sich 2019 in der EU abspielen

Das glaubt zumindest der britische "Economist".

Im Video oben: Der Rückblick auf alle Krisen und Konflikte – Merkels Jahr 2018

Die Unke ist ein Frosch. Das bedeutet eigentlich: Im Januar befindet sie sich noch in der Winterstarre.

Dennoch gibt es wohl keinen Monat im Jahr, in dem so laut und viel geunkt wird, wie im jahresersten. Experten spekulieren und mahnen dann vor den bevorstehenden Entwicklungen – und häufig schwingt mit: In diesem Jahr könnte alles vor die Hunde gehen.

Der britische “Economist” hat derweil eine durchaus kritische aber ungleich differenziertere Jahresvorschau veröffentlicht. Darin skizziert das Nachrichtenmagazin 5 politische Entwicklungen, die ihr kennen solltet.

1. Europa fragmentiert sich

Es ist keine neue Beobachtung, sondern eine Entwicklung, die sich fortsetzt: Auch 2019 wird sich die politische Landschaft weiter fragmentieren, glaubt der “Economist”.

► Das Magazin spricht von einer “Dämmerung des alten Establishments”.

Was in vielen Ländern bereits längst begonnen hat, könnte sich nun auch bei der Europa-Wahl mit großer Wucht niederschlagen.

Auch in Dänemark, Polen und vier Bundesländern in Ostdeutschland wird gewählt. Dort könnte sich der länderübergreifende Trend fortsetzen, dass die klassischen Volksparteien an Zustimmung verlieren – und andere, oft extreme, Kräfte erstarken.

JOHN THYS via Getty Images
Viktor Orban, Angela Merkel, Emmanuel Macron: Auch sie werden 2019 wieder entscheidend prägen.

2. Zwei Lager kämpfen um Deutungshoheit

► Das, so glauben die Briten, bereite die Bühne für ein großes politisches Drama: “Es wird einen Kampf der Ideen geben.”

Die eines defensiven Europas der christlichen Nationalstaaten und die des postmodernen und immer integrierteren Europas, das sich gegenüber Migration und Globalisierung offen zeige.

Die Hauptfiguren in diesem Drama: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der italienische Innenminister Matteo Salvini, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron.

“Herr Macron und in geringerem Maße Frau Merkel werden Herrn Orban und Herrn Salvini in den Kampf um kulturelle Themen wie die Rolle des Islam in der europäischen Gesellschaft sowie um politische Hindernisse wie Migration, Rechtsstaatlichkeit und die Zukunft der europäischen Integration verwickeln.” 

3. Keine der beiden Seiten wird gewinnen

Der Sieger: niemand.

Denn die Fronten würden längst nicht so trennscharf verlaufen, wie es sich zunächst vermuten ließe.

► Merkel etwa sitze zusammen mit Orban in derselben Fraktion des Europaparlaments. Deutschland sei es zudem, das große Teile der Ideen Macrons ausgebremst habe.

Die EU teilt sich also nicht in schwarz und weiß.

► Auch der italienische Populist Salvini belle zwar viel, beiße aber weniger, da er wisse, dass die Europafeindlichkeit nur zu einem gewissen Grad bei seiner Wählerschaft der Mittelschicht ankommt.

Der “Economist” glaubt: Populisten werden 2019 zwar noch einmal stärker, ein großer Teil der Macht bleibe aber weiter bei den “etablierten politischen Familien”.

4. Auf dem Kontinent gibt es echte Wendepunkte

Während Europa sich diese Kämpfe liefert, werden auf der Welt echte Wendepunkte markiert, prognostiziert das Magazin.

► Indien könnte so Großbritannien und Frankreich überholen und fünftstärkste Weltwirtschaft werden. 

► Der Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China könnte die europäischen Staaten zu unangenehmen Entscheidungen zwischen den beiden Mächten zwingen.

► Der US-Abzug aus dem Nahen Osten werfe zudem die Frage auf, ob Europa selbst mehr Verantwortung in der Region übernehmen soll. Dasselbe gilt für den Osten Europas, wo Polen und Litauen sich vor einer expansiven Politik Russlands fürchten, aber sich nicht mehr in selbem Maße wie früher auf die Unterstützung der USA verlassen können.

5. Europa droht sich zu verzetteln

Dazu kommen die Probleme zuhause:

Etwa die alternden Gesellschaften und die noch immer ausbleibende “echte Debatte” um die europäische Grenzpolitik.

► Die Frage nach der Zukunft des Euros werde ebenso viel zu wenig ernstgenommen – “vor allem in Deutschland”. 

Stattdessen gehe es um Drama – etwa im Falle der Diskussion um die Weihnachtskarte der deutschen Integrationsbeauftragten Annette Widmann-Mauz, die ohne das Wort “Weihnachten” auskam.

Das überspiele, dass Europa stärker bedroht sei als etwa die USA.

“Seine Demographie und sein industrielles Können sind fragiler. (...) Ein Kontinent, der sich um Weihnachtskarten kümmert, anstatt sich mit dem wirklich Wesentlichen zu beschäftigen, riskiert, einen hohen Preis zu zahlen.” 

(ben)