POLITIK
10/12/2018 20:03 CET | Aktualisiert 10/12/2018 21:30 CET

Donald Trump: Journalistin hat wilde Theorie, wie seine Präsidentschaft endet

Die letzten 10 Minuten seiner Präsidentschaft könnten entscheidend werden.

MSNBC

Was passiert mit US-Präsident Donald Trump, wenn FBI-Sonderermittler Robert Mueller die Schlinge seiner Ermittlung zuzieht? Muss Trump schon bald für mögliche Straftaten büßen?

Es ist ein Thema, das kontrovers diskutiert wird. Nicht nur, weil die Liste der Anhaltspunkte für Verfehlungen des Trump-Teams im Wahlkampf lang ist. Sondern auch weil die Frage, nach der juristischen Stellung des US-Präsidenten eine komplizierte verfassungsrechtliche Abwägung ist.

Zum Hintergrund: Mögliche Absprachen mit Russland (in der politischen Debatte gerne “collusion”) könnten zwar zu einem politischen Amtsenthebungsverfahren, nicht aber zu einem strafrechtlichen Verfahren führen. Anders sieht es im Falle eines möglichen Landesverrats (“treason”) aus. Die Übergänge scheinen für den Laien fließend.

 

Gleichzeitig steht die Frage im Raum, ob ein US-Präsident sich selbst begnadigen kann. Immerhin hat er das Recht, andere Personen von Verbrechen freizusprechen. Bislang hat kein Präsident je versucht, dieses Privileg auf sich selbst anzuwenden.

Die entscheidenden letzten 10 Minuten

Die “Washington Post”-Kolumnistin Jennifer Rubin hat dazu in einer Nachrichtensendung des Senders MSNBC am Sonntag eine interessante Theorie geäußert.

► Sie glaubt: Trump könnte sich im Falle einer Anklage wohl nicht selbst begnadigen. Deshalb – vermutet sie – würde sich der Republikaner im Falle einer drohenden Verurteilung einer List bedienen. 

► “Ich würde hier auf MSNBC voraussagen, dass, wenn Trump sein Amt niederlegt, er die Präsidentschaft 10 Minuten vor Ende (Vize-Präsident) Mike Pence übergibt und Pence ihn begnadigt, so lange es keinen republikanischen Präsidenten gibt, der auf Trump folgt”, sagte Rubin.

So könnte Trump – im für ihn schlimmsten aller Fälle – einer juristischen Verfolgung entgehen.