BLOG
14/05/2018 11:15 CEST | Aktualisiert 14/05/2018 11:22 CEST

Donald Trump hat es erkannt: Jerusalem ist Israels Hauptstadt

14. Mai 2018: Ein historischer Tag

Lior Mizrahi via Getty Images

Der 14. Mai war der Beginn von etwas Großem.

Nach säkularer Zeitrechnung war es genau dieser Tag, an dem der moderne Staat Israel geboren wurde. Es war eine Zeit der Verzückung. Beinahe 19 Jahrhunderte waren vergangen, seitdem die letzten Chancen auf jüdische Eigenstaatlichkeit zerstört wurde.

Die Gebete für eine Rückkehr in das Land ihrer Vorfahren – und nach Jerusalem, dem Epizentrum des jüdischen Volkes – hörten in all den Jahren der Wanderungen, des Exils und der Verfolgung nie auf.

70 Jahre später – 14. Mai 2018.

Dieser Tag wird uns jedoch aufgrund eines anderen Ereignisses in Erinnerung bleiben: Die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv zu seinem rechtmäßigen Sitz nach Jerusalem.

Auch Israel sollte das Recht haben, seine Hauptstadt zu wählen

Ich bin in der israelischen Hauptstadt, um an den Festivitäten teilzunehmen und, um im Namen des überparteilichen American Jewish Committee (AJC) der Trump Administration für ihre mutige Entscheidung meine Anerkennung auszudrücken.

Es hätte nicht diesen Schritt gebraucht, denn jedes Land sollte das Recht haben, selbst seine Hauptstadt zu wählen. Aber dieses grundlegende politische Recht gilt für jede Nation auf Erden, mit einer Ausnahme.

Denken Sie darüber nach. Die anderen 192 UN Mitgliedsstaaten wählen selbst den Ort ihrer Hauptstadt und in diese Entscheidung hat sich kein anderer einzumischen.

Mehr zum Thema: Die USA eröffnen ihre Botschaft in Jerusalem: Diese 4 Dinge müsst ihr wissen

Niemand beschwerte sich, als Deutschland nach der Wiedervereinigung seine Hauptstadt von Bonn nach Berlin verlegte und damit Regierungen weltweit dazu zwang, horrende Summen für die Suche neuer Geschäftsräume in Berlin auszugeben.

Aber Israel – und nur Israel, fand sich in der einzigartigen Position wieder, eine selbst erklärte Hauptstadt Jerusalem zu haben, wohingegen andere Nationen darauf insistieren, dass diese Tel Aviv sei, wo sie ihre Botschaften und Wohnsitze angesiedelt haben.

Warum?

Nun ja, uns wurde gesagt, dass es wegen der ursprünglichen UN-Resolution vom November 1947 war, die eine Zwei-Staaten-Lösung vorschlug und Jerusalem als corpus separatum begriff, bzw. als eine Stadt ohne herrschaftliche Zugehörigkeit zu dem vorgeschlagenen arabischen und jüdischen Staat.

Die arabische Welt erklärte Israel den Krieg

Aber die arabische Welt lehnte die Resolution in ihrer Gesamtheit ab und erklärte Israel den Krieg.

Glücklicherweise hat Israel trotz massiver militärischer Unterlegenheit gesiegt, was zur Folge hatte, dass der westliche Teil Jerusalems unter israelische Kontrolle kam.

Die Büros des Präsidenten und des Premierministers, die Knesset, das Oberste Gericht und das Außenministerium wurden alle dort errichtet.

Seit nunmehr sieben Jahrzehnten haben wir alle die Absonderlichkeit staatlicher Oberhäupter erlebt, deren Länder Jerusalem als Hauptstadt ablehnen, die aber genau in diese Stadt reisen, um israelische Präsidenten, die Premierminister, die Knesset-Mitglieder zu sehen und Gespräche im Außenministerium zu führen.

Wir wurden auch mit der Behauptung konfrontiert, dass der Status Jerusalems nicht vor einem endgültigen Friedensvertrag festgelegt werden dürfe.

Dies würde den Palästinensern ein Vetorecht über diesen Prozess zubilligen. Und das obwohl sie einen Vorschlag nach dem anderen abgelehnt haben, einschließlich jene, die im Grunde Jerusalem in zwei Hälften geteilt hätten.

Warum sollte Israels Hauptstadt von der internationalen Gemeinschaft ad infinitum abgelehnt werden nur weil die palästinensische Führung eine Vereinbarung verweigert?

Die Amerikaner zögerten jahrelang

Im Fall der USA war die Situation ein wenig anders. Die Rhetorik war oftmals richtig und wurde vom Kongress-Beschluss, den “Jerusalem Embassy Act” von 1995, abgesichert. Doch den Worten folgten niemals Taten.

Im Jahr 2000 zum Beispiel als George W. Busch sagte:

“Es wird etwas passieren, wenn ich Präsident bin. Sobald ich das Amt übernehme, werde ich die Verlegung der US-Botschaft zu der Stadt, die Israel als seine Hauptstadt anerkannt hat, beginnen.”

Präsident Bush hatte acht Jahre Zeit, genau das zu tun. Acht Jahre lang zögerte er.

Im Jahr 2008 erklärte Barack Obama, dass Jerusalem die ungeteilte Hauptstadt von Israel bleiben werde, doch in den folgenden acht Jahren seiner Amtszeit setzte auch Präsident Obama seine Zusage nicht um. Er ging sogar noch einen Schritt zurück.

Als das Büro des Pressesprechers im Weißen Haus den vollständigen Text der Grabrede zur Beerdigung von Shimon Peres im Jahr 2016 veröffentlichte, wurden die Worte “Herzlberg”, Jerusalem, Israel” eingefügt, um den Ort auszuweisen.

Kurze Zeit später löschte das Weiße Haus gezielt das Wort “Israel” aus dem Text und verwaiste Jerusalem damit faktisch. Es war nicht länger in irgendeinem anderen Land gelegen, selbst dann als Peres, in Anwesenheit Obamas, in Jerusalem als israelischer Staatsmann beerdigt wurde.

Jerusalem ist Israels Hauptstadt. Punkt.

Im September 2016 versprach Donald Trump die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Einige Beobachter dachten verständlicherweise, dass er es einfach seinen Vorgängern nachmachen und leere Wahlversprechen machen würde.

Mehr zum Thema: “Dumm” oder “historisch richtig”: So unterschiedlich bewerten die Medien Trumps Jerusalem-Entscheidung

Aber er hat sein Versprechen gehalten, deshalb versammeln wir uns in Jerusalem, um dieses historische Ereignis kenntlich zu machen. Es sollte zudem der Hinweis erfolgen, dass Guatemala dieser Entscheidung nur zwei Tage später folgte.

Der 14. Mai ist ein besonderer Tag im Leben Israels

In der heutigen polarisierten Welt werden viele, die dem Präsidenten bei anderen Themen ablehnend gegenüberstehen, auch hier keine Anerkennung für die Verlegung aussprechen. Präsident Trump hat die Realitäten anerkannt: Jerusalem ist Israels Hauptstadt. Punkt.

►  Schließt diese Verlegung ein Friedensabkommen mit den Palästinensern aus? Nein.

Genau genommen wird es vermutlich langfristig die Chancen erhöhen, indem es ihrer Führung signalisiert, dass sie nicht notwendigerweise den anhaltenden Luxus haben werden, die Friedensverhandlungen zu vermeiden und ein Friedensabkommen nach dem anderen ablehnen zu können.

Und verunmöglicht es die Aussicht auf einen palästinensischen Staat, welcher Teile Jerusalems innerhalb seiner Grenzen miteinschließt und den Palästinensern erlaubt, ihre eigene Hauptstadt auszurufen? Ganz gewiss nicht.

Der 14. Mai ist ein besonderer Tag im Leben Israels. Und es ist ein stolzer Tag, um ein amerikanischer Freund Israels zu sein.

(tb)