POLITIK
09/11/2018 12:04 CET

Doch Machtwechsel in Hessen? SPD-Mann Schäfer-Gümbel fasst Plan

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FRANK RUMPENHORST via Getty Images

► Angesichts einer möglichen Verschiebung beim Endergebnis der hessischen Landtagswahl rechnet sich die SPD wieder Chancen auf eine Ablösung der schwarz-grünen Regierung aus.

► Hinsichtlich der Möglichkeit einer Ampelkoalition sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem “Spiegel”: “Wir reichen Grünen und FDP in Hessen die Hand, um in unserem Land auf Zukunft zu schalten.”

► Es gebe eine Mehrheit ohne die CDU. Seine Partei stehe für ein Regierungsbündnis mit Grünen und FDP bereit, das ein “bundesweites Vorbild” und “eine Koalition für Fortschritt, Innovation und Nachhaltigkeit” sein könnte.

► Eine Ampelkoalition könne laut Schäfer-Gümbel “bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich machen, und einen Aufbruch in der Bildungspolitik und in der Digitalisierung vollziehen.”

Darum könnte es zur Ablösung von Schwarz-Grün kommen:

In der Wahlnacht hatte ein langsames Computersystem die Auszählung verzögert. Außerdem gab es in Frankfurter Wahlbezirken teils erhebliche Pannen mit falsch übermittelten Werten.

► Die CDU, stärkste Kraft im Landtag, hatte ihre eigentlich für diesen Freitag geplante Entscheidung darüber vertagt, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen einsteigt. Sie will das amtliche Endergebnis abwarten, das am 16. November kommen soll.

Hintergrund ist, dass die die SPD am Ende doch noch die Grünen überholen und zweitstärkste Kraft werden könnte – was auch Folgen für die Regierungsbildung haben könnte.

► Denn die FDP zeigt sich nur offen für Gespräche über ein Ampel-Bündnis, wenn die SPD den Regierungschef stellen würde. In der Regel beansprucht in einer Koalition die Partei mit den meisten Zweitstimmen das Amt des Ministerpräsidenten für sich.

(lp)