POLITIK
09/10/2018 15:05 CEST | Aktualisiert 09/10/2018 15:59 CEST

Diesel-Fahrverbot kommt in Berlin

JOHN MACDOUGALL via Getty Images

Berlin muss in mehreren Straßen ein Diesel-Fahrverbot einführen. Dies hat das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt am Dienstag entschieden.

► Die Richter verpflichteten die Senatsverwaltung für Verkehr, bis zum 31. März 2019 einen verschärften Luftreinhalteplan mit den entsprechenden Vorschriften zu erlassen. Die Fahrverbote für mindestens elf Straßenabschnitte müssen laut der Entscheidung dann spätestens Ende Juni 2019 verwirklicht werden.

► Mit der Sperrung von elf besonders belasteten Abschnitten großer Straßen soll erreicht werden, dass der Grenzwert für den Schadstoff Stickstoffdioxid eingehalten wird. Dieselautos sind ein Hauptverursacher für schlechte Luft in Städten.

Die vom Gericht verfügten Fahrverbote betreffen Diesel-Pkw und Diesel-Lkw der Schadstoffklassen Euro 1 bis einschließlich Euro 5.

Das müsst ihr noch über den Fall wissen:

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bestand bei der Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht nicht mehr auf Diesel-Fahrverboten in der Umweltzone, also der Innenstadt. Das sagte der DUH-Anwalt am Dienstag in seinem Plädoyer.

Die Organisation zog einen entsprechenden Antrag zurück. Sie verlangte nun, dass bis Ende März 2019 im Berliner Luftreinhalteplan die Notwendigkeit streckenbezogener Fahrverbote enthalten sei muss, damit Schadstoff-Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden.