POLITIK
22/04/2018 18:26 CEST

Medien: Diese 3 großen Probleme muss die neue SPD-Chefin Nahles nun lösen

"Ein Sieg wie eine Ohrfeige."

DANIEL ROLAND via Getty Images
Andrea Nahles in Wiesbaden.
  • Die SPD-Delegierten haben Andrea Nahles zur neuen Parteichefin gewählt
  • Die Medien sehen drei große Herausforderungen auf Nahles zukommen

Zwei historische Ereignisse sind an diesem Sonntag in Wiesbaden zusammengekommen:

Die SPD wählte zum ersten Mal nach über 150 Jahren mit Andrea Nahles eine Frau zur Vorsitzenden. Und das mit dem zweitschlechtesten Ergebnis, das ein sozialdemokratischer Parteichef jemals einstecken musste.

Eines ist klar: Viel schlechter hätte es für Nahles nicht laufen können. In allen Kommentaren der Medien wird ihr Wahlergebnis mit 66 Prozent daher auch als Ohrfeige statt als Erfolg interpretiert.

Der Parteitag und die Wahl von Andrea Nahles haben die inhaltlichen Probleme in der SPD und die Gräben zwischen den Genossen aufgedeckt.

So kommentiert die deutsche Presse den Parteitag:

1. Unsouveräner Umgang mit dem Gegenlager

“Was bloß wäre passiert, hätte Lange eine mitreißende Rede gehalten?”, fragt der Kommentator der “Welt”. Nahles’ Herausforderung, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, hatte sich in ihrer Rede bei den Hartz-IV-Empfängern in der Bundesrepublik entschuldigt. 

Ein herausragender Moment gelang Lange nicht, so schreibt das auch “Spiegel Online”. 

Für die “Welt” ist der Umgang der Parteispitze mit Lange mit ein Grund, warum Nahles dennoch so schlecht bei der Wahl abgeschnitten hat. Nahles und Lange haben sich beispielsweise vorab nie persönlich getroffen. 

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Nahles' Konkurrentin Simone Lange nach der Wahl des Parteivorsitzes am Sonntag.

“Etwas generöser hätte man Lange sehr wohl begegnen können”, kommentiert die “Welt”. Der Rückhalt für Lange auf dem Parteitag habe auch “mit diesem eklatanten Mangel zu tun”.

Stattdessen warf die SPD-Führung Lange sogar noch vor zu lügen. Der Vorstand reagierte wieder einmal unsouverän auf Widerstände an der Basis.

Nahles wird einen besseren Umgang mit den parteiinternen Kritikern finden müssen. Die Skeptiker sind nicht verschwunden, wie das Wahlergebnis zeigte. Ein Drittel der Delegierten stimmte für Lange. 

2. Regieren und Erneuern

Nun steht Nahles vor einer “Mammutaufgabe”, wie die “Welt” schreibt. “Sie muss die Sozialdemokratie erneuern, vor allem aber das verlorene Vertrauen wieder zurückgewinnen.”

Ein Spagat: Denn als Fraktionschefin im Bundestag muss Nahles auch mithelfen, Regierungspolitik zu machen. 

Auch Nahles selbst wisse wohl noch nicht, wie ihre Rolle als Parteichefin in den kommenden Jahren aussehen soll, kommentiert “Spiegel Online”. “Nahles soll von nun an so ziemlich alles auf einmal machen, sie soll die Union quälen, der Regierung aber auch die Mehrheiten sichern. Sie soll die Kanzlerin treiben, gleichzeitig aber ihre wichtigste Partnerin sein.”

Mag sein, dass Nahles das gelingt, schreibt “Spiegel Online”. Aber da wäre noch eine weitere Herausforderung: “Schwieriger wird es mit der Aufgabe, die SPD wiederaufzubauen.”

3. Einen Plan entwickeln

Auch hier sind sich die Kommentatoren einig: Der SPD fehlt es an einem inhaltlichen Plan. Der “Spiegel Online”-Kommentator spricht von einem “programmatischen Nebel”.

Welche Sozialpolitik wollen die Sozialdemokraten etwa? “Es soll jetzt irgendwie um Hartz IV gehen, aber irgendwie auch wieder nicht, weil das ja so aussehen könnte, als befinde man sich schon wieder in der Agenda-Therapie”, fasst “Spiegel Online” die Debatte dazu am Parteitag zusammen.

“Ob bei Integration, innerer Sicherheit oder Europa: Die SPD muss endlich wieder sagen, was sie will”, kommentiert die “Welt”.

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Der SPD-Vorstand in Wiesbaden.

“Nach drei Parteitagen in fünf Monaten ist es wirklich an der Zeit, die aktuellen Herausforderungen beispielsweise einer sich digitalisierenden Arbeitswelt, des Pflegenotstands und internationaler Krisen anzupacken”, heißt es in der “Rheinischen Post”.

Es sei gut, dass die SPD “lebendige und strittige Debatten” führe, kommentiert die Zeitung weiter. Allerdings: “Sie sollten aber nicht wie bei der SPD zur Selbstzerfleischung führen.”

Es wird nun an Andrea Nahles liegen, der SPD ein Konzept und einen Fahrplan für die Zukunft zu geben. 

“Sie erhält jetzt ihre Chance”, kommentiert “Spiegel Online”. “Aber es werden harte Jahre.”