POLITIK
19/01/2018 14:34 CET

Die SPD steuert auf ihren Untergang zu – ein Szenario für die nächsten Monate

Was wäre, wenn die SPD ähnlich abstürzt wie die französischen Sozialisten?

  • Die SPD steht vor entscheidenden Wochen und Monaten
  • An ihrem Ende könnte die Partei zerstört am Boden liegen – und einen Neuanfang wagen

Es sind keine leichten Tage für die SPD.

Einerseits will der Parteivorstand die Partei zu Koalitionsverhandlungen mit der Union bewegen. Andererseits sträuben sich Teile der Basis gegen den Gedanken, sich weitere vier Jahre von Angela Merkel mürbe regieren zu lassen.

In ganz Europa erlebt die Sozialdemokratie die derzeit wohl schwerste Krise ihrer jüngeren Geschichte.

In den Niederlanden kam die Partij van de Arbeid bei der Parlamentswahl im Jahr 2017 gerade einmal noch auf 5,6 Prozent der Stimmen.

In Polen und Ungarn sind die postkommunistischen Schwesterparteien der SPD im öffentlichen Diskurs kaum noch erkennbar. Jüngst haben auch die österreichischen Sozialdemokraten, die das Land wie keine andere Partei geprägt haben, deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Totalabsturz der Sozialisten in Frankreich

Das wohl düsterste Beispiel sind die französischen Sozialisten: Bei der Wahl zur Nationalversammlung im Frühjahr 2017 rutschte die – neben der SPD und der britischen Labour-Partei – wohl einflussreichste sozialdemokratische Partei Europas auf ein Ergebnis von 7,4 Prozent ab.

Infolge dessen musste die Partei sogar ihre Zentrale in der Pariser Innenstadt für 45,5 Millionen Euro verkaufen.

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Mit Benoit Hamon als Spitzenkandidat stürzten die französischen Sozialisten bei der Präsidentschaftswahl ab. 

Im Vergleich dazu wirkt die deutsche Sozialdemokratie noch vergleichsweise lebendig.

Was wäre aber, wenn sie eine ähnliche Wahlniederlage erleiden würde wie die Parti socialiste? Ein fiktives Szenario.

20. Februar 2018

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Rücktritt. Sie stehe nicht für eine Minderheitsregierung zur Verfügung, sagt Merkel.

Mehr zum Thema: Juso-Vize kritisiert Sondierungsergebnis der SPD: “Das ist beschämend”

Als Nachfolgerin wählt der Bundestag mit den Stimmen von Union, Grünen und Teilen der FDP die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch am selben Tag stellt sie sich einem konstruktiven Misstrauensvotum und unterliegt plangemäß.

Damit ist der Weg für Neuwahlen frei.

26. Februar 2018

Die Jamaika-Episode und der Rückzieher von FDP-Chef Christian Lindner ist vielen Deutschen nur noch unscharf in Erinnerung, heißt es in einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach.

Für die Staatskrise in Deutschland wird vor allem die SPD verantwortlich gemacht. In der Allensbach-Sonntagsfrage rutschen die Sozialdemokraten auf einen historischen Tiefstwert.

Nur noch 15 Prozent wollen der SPD ihre Stimme geben.

2. März 2018

Trotz der niedrigen Umfragewerte will Martin Schulz ein weiteres Mal als Kanzlerkandidat kandidieren.

Nicht nur die Jusos machen Front gegen den Mann, der gegen den Willen einer großen Minderheit in der SPD die Koalitionsverhandlungen vorangetrieben hat.

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Juso-Chef Kühnert (links) und Martin Schulz.

Auf einem Sonderparteitag stellt er sich zur Wahl – und bekommt nur 26 Prozent der Stimmen. Als Gegenkandidat steht der Juso-Chef Kevin Kühnert zur Wahl, der jedoch ebenfalls scheitert.

Elf Wochen vor der Wahl steht die SPD ohne Kanzlerkandidaten da.

16. März 2018

Ein weiterer Sonderparteitag – es ist bereits der vierte in diesem Jahr – wählt die Fraktionschefin Andrea Nahles zur Spitzenkandidatin. Sie ist die einzige, die als kompromissfähig innerhalb der SPD gilt.

Die Wähler laufen den Sozialdemokraten zu diesem Zeitpunkt bereits in Scharen davon. Die “Bild” titelt in ihrer Samstagsausgabe: “AUSGERECHNET DIE?”

Mehr zum Thema:Ex-SPD-Chef Müntefering: Partei steht vor dem Fall in die Bedeutungslosigkeit

Immer deutlicher wird, dass mit der Bundestagswahl am 24. September 2017 die Berliner Republik in ihrer bisherigen Form zu existieren aufgehört hat. Die AfD verhindert Mehrheitsbildungsprozesse im Bundestag. Und Parteien, die sich früher nahestanden, sind nun nicht mehr fähig, Bündnisse miteinander auszuhandeln.

Das trifft für Union und FDP genauso zu wie für SPD, Grüne und Linke. Letztere setzen auf einen dezidiert asylkritischen Wahlkampf, um verlorengegangene Wählerschichten im Osten neu zu erschließen.

Davon profitieren wiederum die Grünen im Westen, denen es gelingt, die studentischen Wähler zurück zu erobern. Beide Parteien bekämpfen sich aufs Blut, werden dadurch aber auch sichtbar.

Und die SPD? Die scheint nicht mehr annähernd in der Lage zu sein, eine Mehrheit in Berlin zu organisieren. Und auch inhaltlich bleiben die Sozialdemokraten blass. Die Linke ist für viele Niedrigverdiener aus den Arbeiterbezirken wählbar, bei den Grünen finden sich die Akademiker wieder.

Die SPD jedoch ist eine “Partei ohne Eigenschaften” – wie der “Spiegel” titelt.

20. Mai 2018

Bei der Bundestagswahl erlebt Deutschland ein politisches Beben, wie es bisher noch nicht stattgefunden hat. Die Union behauptet sich bei 32 Prozent, die Grünen mit ihrem Spitzenkandidat Robert Habeck kommen auf 18 Prozent und nehmen noch am Wahlabend Gespräche mit der designierten Kanzlerin Kramp-Karrenbauer auf.

Die Linke erhält 13 Prozent der Stimmen, die FDP neun Prozent, während die AfD mit 18 Prozent ein Rekordergebnis erzielt.

Große Verliererin ist die SPD: Sie hat den letzten Rest ihrer Stammwähler verloren: vor allem an Linke, Grüne und Union. Sechs Prozent bei einer Bundestagswahl – das ist eine Katastrophe für die deutsche Sozialdemokratie.

Noch am gleichen Abend tritt der Parteivorstand geschlossen zurück, ebenso die Vorstände in 13 von 16 Landesverbänden.

21. Mai 2018

Am nächsten Morgen wird das Ausmaß der Niederlage klar. In den kommenden vier Jahren muss die SPD auf erhebliche Mittel aus der Parteienfinanzierung verzichten. Ein Drittel der Mitarbeiter im Willy-Brandt-Haus wird in den kommenden Tagen eine betriebsbedingte Kündigung erhalten.

Doch auch die parteinahe Friedrich-Ebert-Stiftung muss in Zukunft mit weitaus weniger Geld klar kommen. Sie schließt zahlreiche Auslandsbüros, verhängt einen Aufnahmestopp für neue Stipendiaten und kürzt das Büchergeld.

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Gebäude der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin-Tiergarten.

In den öffentlichen Debatten wird die Ebert-Stiftung künftig eine weitaus geringere Rolle spielen. An ihre Stelle tritt die AfD-nahe “Stauffenberg-Stiftung”.

24. Juni 2018

Im neuen Bundestag sitzen nur noch 56 SPD-Abgeordnete. Bei der konstituierenden Sitzung wird der erste sozialdemokratische Politiker auf Platz acht der Rednerliste gesetzt.

Da haben die ersten Parlamentsreporter schon das Reichstagsgebäude verlassen. Es ist ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt: Immer unsichtbarer werden SPD-Politiker in Debatten, immer unscheinbarer ist ihre Rolle.

Ob bei der Regierungsbildung oder bei der Oppositionsarbeit – sie haben nur noch wenig mitzureden.

20. August 2018

Im Ruhrgebiet erscheinen Berichte über das Ende einer Epoche: Zwei Drittel der SPD-Wahlkreisbüros in der Region haben bereits geschlossen. Die Ära, in der die SPD das politische Leben im deutschen Westen bestimmte, geht dem Ende entgegen.

Bald fährt auch die letzte Schicht in der Zeche Prosper-Haniel ein. Die Historie des Kohlebergbaus an Rhein und Ruhr, die ohne das Wirken der Arbeiterbewegung nicht denkbar gewesen wäre, geht damit zu Ende.

Die Texte haben Schockwirkung bei der Basis bei den nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten: Die stets ihrer großen Tradition verhaftete Partei hat plötzlich bildlich vor Augen, dass die Arbeit von Generationen zu zerbrechen droht.

Trotz des Wahl-Desasters hat die SPD immer noch 400.000 Mitglieder. Es wird deutlich, dass sie die einzigen sind, die jetzt noch die SPD retten können. So formiert sich eine Bewegung, die für eine Rückkehr zu ursprünglichen sozialdemokratischen Werten kämpft.

Vorbild dafür ist die Labour-Partei in Großbritannien: Ihr Chef Jeremy Corbyn schaffte es 2017, mit klassisch linken Themen einen überraschenden Wahlerfolg zu erringen.

Mehr zum Thema:Wie der politische Außenseiter Jeremy Corbyn zur Gefahr für die britische Premierministerin Theresa May wird

10. September 2018

Auf Facebook hat die Seite “Kommando Herbert Wehner” bereits über 80.000 Fans. Hier wird erstmals ein Thesenpapier veröffentlicht, dass eine Gruppe SPD-Mitglieder aus Köln, Essen, Bochum und Dortmund erarbeitet hat.

Die “Wattenscheider Thesen” sind der Versuch, der deutschen Sozialdemokratie wieder Profil zu verleihen.

Der Plan: Rücknahme der Agenda 2010, Verbot von zeitlich befristeten Arbeitsverträgen, Einführung einer gemeinsamen Rentenversicherung für Beamte und Angestellte, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Anhebung der Erbschaftssteuer, 50 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau, Investitionen in die Weiterbildung von Schulabbrechern, Engagement für eine humane Flüchtlingspolitik und eine klar europafreundliche Haltung in Abgrenzung zur Linkspartei – das sind nur einige Punkte des Papiers.

Die Arbeitsgruppe fordert, dass die SPD endlich wieder eine “Politik” machen sollte, die sich “am Menschen” orientiere. Außerdem solle dadurch verhindert werden, dass die SPD in näherer Zukunft noch einmal Koalitionen mit der Union bilden könnte.

Viele Akademiker in der SPD laufen Sturm gegen diese Forderungen – sie waren es, die beispielsweise jahrelang die Privilegien der Beamten verteidigt haben, obwohl deren Pensionsniveau bald schon 75 Prozent höher liegen wird als das von Arbeitern.

Die SPD-Basis segnet das Thesenpapier in einem Mitgliederentscheid schließlich ab.

10. Oktober 2018

Weil der Mitgliederentscheid eine breite Diskussion über die Neupositionierung der SPD angestoßen hat, legt die Basis nach. Künftig sollen wichtige Personalentscheidungen wie die Wahl des Spitzenkandidaten und des Parteivorsitzenden, ähnlich wie bei der britischen Labour-Partei, per Urwahl getroffen werden.

Das übrig geblieben Partei-Establishment wehrt sich erfolglos dagegen. Schließlich wird sogar durchgesetzt, dass die Mitglieder auch das letzte Wort bei der Annahme eines neuen Grundsatzprogramms haben.

Allen Beteiligten ist klar: Das kann nur ein Anfang sein. Doch mit der alten SPD wäre selbst das nicht möglich gewesen. 

(mf)