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15/09/2018 17:37 CEST | Aktualisiert 15/09/2018 17:37 CEST

Die Finanzkrise ist noch nicht vorüber – sondern zur politischen Krise mutiert

Der Glaubwürdigkeitsverlust ist offensichtlich und umfassend. Der angerichtete Schaden sitzt tief.

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Demonstranten protestieren im September 2008 vor der Wall Street gegen die 700 Milliarden US-Dollar teure Bankenrettung in der Finanzkrise. 

Dienstag, der 16. September 2008, war der “Tag nach Lehman”.

Es war der Tag, an dem die globalen Geldmärkte einfroren. Im geldpolitischen Ausschuss der Federal Reserve, der amerikanischen Zentralbank, in Washington, D.C., begann der 16. September mit Notfallplänen, um Hunderte Milliarden Dollar in die Zentralbanken Europas und Asiens zu spülen.

An der Wall Street schauten alle auf AIG, die American International Group. Überlebte der globale Verssicherungsgigant diesen Tag, oder folgte er der Investmentbank Lehman Brothers in den Abgrund?

Die Schockwelle zog immer größere Kreise. Binnen weniger Wochen sollten die Fabrikhallen und Werften, die Finanzmärkte und Warenbörsen auf der ganzen Welt ihre Auswirkungen zu spüren bekommen.

Unterdessen wurde am 16. September 2008 im Zentrum von Manhattan die 63. Sitzungsperiode der UNO-Vollversammlung eröffnet.

Das Gebäude der Vereinten Nationen an der East 42nd Street ist nicht der Mittelpunkt der Finanzmacht in New York. Und die Redner auf der Plenarsitzung, die am Morgen des 23. September begann, gingen auch nicht auf die näheren Details der Bankenkrise ein.

Allerdings bestanden sie darauf, über deren größere Bedeutung zu diskutieren. Als erster Regierungschef sprach Präsident Lula da Silva aus Brasilien, der die Selbstsüchtigkeit und das Spekulationschaos scharf kritisierte, welche die Krise ausgelöst hatten.

Der Gegensatz zu Präsident George W. Bush, der nach ihm ans Rednerpult trat, war bestürzend.

Die Finanzkrise wurde als Krise der USA betrachtet – ein schwerer Fehler 

Bush erweckte weniger den Eindruck eines am Ende seiner Regierungsperiode eher machtlosen Politikers, einer “lahmen Ente”, als den eines Mannes, der jeden Bezug zur Realität verloren hatte und dem die gescheiterte Agenda seiner achtjährigen Amtszeit keine Ruhe ließ.

Der verheerenden Finanzkrise, die einen Fußmarsch entfernt an der Wall Street grassierte, widmete der Präsident lediglich zwei kurze Absätze am Ende seiner Rede. Die “Turbulenz”, ließ Bush verlauten, war eine amerikanische Herausforderung, die allein von der amerikanischen Regierung gemeistert werden musste, sie war keine Angelegenheit für multilaterales Handeln.

► Die Versuchung war groß, die Krise von 2008 als eine im Grunde amerikanische Episode zu betrachten. Immerhin hatte sie dort angefangen.

► Außerdem gefiel Menschen auf der ganzen Welt die Vorstellung, dass die Hypermacht endlich die wohlverdiente Strafe bekam.

► Die Tatsache, dass gleichzeitig auch die Londoner City implodierte, verstärkte nur noch die Süße des Augenblicks.

Für die Europäer war es bequem, die Verantwortung über den Ärmelkanal und weiter über den Atlantik von sich zu schieben. In Wirklichkeit war es ein voreilig geschriebenes Drehbuch.

Die schlichte Vorstellung – jene Vorstellung, die anno 2008 vorherrschte –, dass es sich im Wesentlichen um eine amerikanische oder auch angelsächsische Krise handelte und sie insofern ein Schlüsselmoment beim Niedergang der unipolaren Macht Amerikas war, ist in Wirklichkeit absolut irreführend.

Die Vorstellung, Deutschland sei immun, war töricht

Das eifrig von allen Seiten – von Amerikanern ebenso wie von Kommentatoren auf der ganzen Welt – aufgegriffene Konzept einer “rein amerikanischen Krise” verschleiert die Realität der tief greifenden Verknüpfung.

Und damit lenkt es auch die Kritik und berechtigte Wut in eine falsche Richtung.

In Wirklichkeit handelte es sich nicht um eine rein amerikanische, sondern um eine globale Krise, und vor allem war sie ihrem Ursprung nach nordatlantisch.

Auf eine umstrittene und problematische Weise hatte sie zudem den Effekt, die weltweite Finanzwirtschaft erneut auf die Vereinigten Staaten auszurichten, weil sie der einzige Staat waren, der imstande war, auf die Herausforderung der Krise angemessen zu reagieren.

► Diese Fähigkeit ist teils strukturell bedingt: Die Vereinigten Staaten sind das einzige Land, das Dollars erzeugen kann.

► Aber es ist auch eine Frage der Handlungsweise, der politischen Entscheidungen: positiv im Fall Amerikas, katastrophal negativ im Fall Europas.

Mindestens drei Mal – im Frühjahr 2010, im Herbst 2011 und noch einmal im Sommer 2012 – stand die Eurozone kurz vor einem ungeordneten Zerfall, mit der eindeutigen Option, dass das zur Staatsschuldenkrise mutierte Desaster Billionen Dollar an öffentlichen Schulden verschlingen würde.

Die Vorstellung, dass Deutschland oder ein anderes Land dagegen immun wäre, war töricht.

Die alptraumhafte Verflechtung der USA, des IWF und Europas

Es folgte eine geradezu spektakuläre Umkehrung der Fronten. Im Jahr 2008 hatten noch die weltgewandten Europäer die realitätsfremde Bush-Administration aufgefordert, sich den Fakten einer globalen Weltordnung zu stellen.

18 Monate später flehte die Obama-Administration die Entscheidungsträger der Eurozone an, ihr Finanzsystem angesichts des hartnäckigen und verantwortungslosen Widerstands seitens der Konservativen in Berlin und Frankfurt zu stabilisieren.

Bereits im April 2010 war nach der Einschätzung der übrigen G20-Staaten und anderer die Krise der Eurozone so gefährlich und die Europäer zudem so inkompetent, dass man es auf keinen Fall ihnen überlassen durfte, ihre eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln.

Um zu verhindern, dass Griechenland “ein weiterer Lehman” wurde, mobilisierten die Amerikaner den IWF, das sinnbildliche Geschöpf des klassischen Globalismus der Nachkriegszeit, um das Europa des 21. Jahrhunderts zu retten.

Diese Rettung im Mai 2010 stoppte zwar eine weitere Eskalation der Krise, aber sie verband Europa, den IWF und die Vereinigten Staaten als Helfershelfer in einer albtraumhaften Verflechtung, aus der sie sich sieben Jahre später immer noch nicht befreit haben.

Die Finanzkrise warf die Frage nach den Grenzen der Demokratie in der EU auf

Zudem dämmte der Schritt keineswegs die Panik auf den Finanzmärkten ein. Noch im Sommer 2012 bedrohte die Aussicht einer umfassenden Finanzkrise in Europa die Vereinigten Staaten und den Rest der Weltwirtschaft.

Erst im Juli 2012 stabilisierte sich Europa, auf hartnäckiges Drängen seitens Washingtons und der übrigen G20 hin, und zwar mithilfe einer nachträglichen “Amerikanisierung” der EZB, wie man die Maßnahmen gemeinhin einschätzte.

Im Zuge des stümperhaften Umgangs mit der Eurokrise erlebte Europa unterdessen eine dramatische Mobilisierung der Linken ebenso wie der Rechten.

Aber statt die neue politische Lage als Ausdruck der Vitalität der europäischen Demokratie angesichts eines beklagenswerten Versagens der Regierungen zu werten, wurden die neuen Strömungen der Postkrisen-Phase als “Populismus” verunglimpft, mit dem Makel der 1930er-Jahre versehen oder auf den boshaften Einfluss Russlands zurückgeführt.

► Die in der Eurogruppe versammelten Kräfte des Status quo schickten sich an, die linken Regierungen, die in Griechenland und Portugal 2015 gewählt wurden, in Schach zu halten und anschließend zu neutralisieren.

► Mit der Rückendeckung der neuerdings gesteigerten Befugnisse der voll aktivierten EZB ließen diese Schritte keinen Zweifel an der Robustheit der Eurozone.

Desto dringender stellten sich die Fragen nach den Grenzen der Demokratie in der EU und nach ihrer Einseitigkeit. Gegen die Linke erreichte, indem deren vernünftige Einstellung ausgenutzt wurde, die brutale Taktik der Eindämmung ihr Ziel.

Gegen die Rechte hatte sie hingegen weniger Erfolg, wie der Brexit, Polen und Ungarn beweisen sollten.

“Wenn es ernst wird, muss man lügen”

Inzwischen müssen wir darauf gefasst sein, dass die Krise, entgegen der grundlegenden Annahme von 2012/13, in Wirklichkeit noch nicht vorüber ist.

Womit wir es inzwischen zu tun haben, ist keine Wiederholung, sondern eine Mutation und Metastasen. Die finanzielle und wirtschaftliche Krise von 2007 bis 2012 entwickelte sich zwischen 2013 und 2017 zu einer umfassenden politischen und geopolitischen Krise der Weltordnung nach dem Kalten Krieg.

Wie das vorliegende Buch zeigt, weist die Geschichte der Krise tief verwurzelte und dauerhafte Schwierigkeiten auf, sich “faktisch” mit unserer derzeitigen Lage auseinanderzusetzen.

Nicht nur diejenigen, die als Populisten verunglimpft werden, haben ein Problem mit der Wahrheit. Das reicht viel weiter und geht tiefer, es betrifft die Mitte ebenso wie die Ränder des politischen Mainstreams.

Wir brauchen gar nicht bis zu dem notorisch falschen und inkohärenten Plädoyer für den Irakkrieg und der kriecherischen Berichterstattung in den Medien zurückzugehen.

Der derzeitige Präsident der Europäischen Kommission erklärte selbst im Frühjahr 2011: “Wenn es ernst wird, muss man lügen.” Immerhin, könnte man zu seiner Rechtfertigung sagen, weiß er, was er tut.

Wenn wir Jean-Claude Juncker glauben, so ist ein postfaktisches Herangehen an den öffentlichen Diskurs schlicht das, was die politische Steuerung des Kapitalismus derzeit erfordert.

Der Glaubwürdigkeitsverlust ist offensichtlich und umfassend. Der angerichtete Schaden sitzt tief.

Mehr zum Thema:Investor George Soros warnt: Die Welt steht vor einer neuen Finanzkrise

Einfach zu sagen, dass sich die Liberalen “lediglich zusammenreißen, den Staub abklopfen und neu anfangen” müssen, wie es in einem Lied zur Weltwirtschaftskrise heißt, dass wir, wenn Amerika gescheitert ist, nur einen jugendlich wirkenden französischen Präsidenten oder die gnadenlos zuverlässige Kanzlerin aus Deutschland zum Anführer küren müssen, ist entweder einfältig oder unaufrichtig.

► Das wird dem Ausmaß der Katastrophen von 2008 nicht gerecht, geschweige denn dem Versäumnis der einseitigen Politik, die sowohl in Europa als auch in Amerika vorherrscht, eine adäquate Antwort auf die Krise zu präsentieren.

► Es wird dem Ausmaß unserer politischen Sackgasse nicht gerecht, wo die Mitte und die Rechten gescheitert sind und die Linke massiv blockiert ist und sich selbst im Weg steht.

Außerdem erkennt diese Haltung nicht an, dass manche Verluste irreparabel sind und die angemessene Antwort manchmal nicht darin besteht, einfach immer weiterzumachen, sondern eine Zeit lang innezuhalten, die Trümmer unserer Erwartungen zu inspizieren und die zerschlagenen Identifikationen und Enttäuschungen aufzuzählen.

So ein Bestreben der Rekonstruktion ist mit einer gewissen Unbeweglichkeit verbunden. Aber selbst während wir zurückblicken, können wir uns darauf verlassen, dass die ruhelose Dynamik des globalen Kapitalismus uns vorantreiben wird.

Er zieht und zerrt schon.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem 800-seitigen Buch “Crashed – Wie zehn Jahre Finanzkrise die Welt verändert haben” von Adam Tooze. Das Buch erscheint im Siedler Verlag und ist für 38 Euro erhältlich. 

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