POLITIK
05/02/2018 10:45 CET | Aktualisiert 05/02/2018 18:41 CET

Was die SPD von linken Polit-Opas wie Sanders und Corbyn lernen kann

Alt, links, laut.

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Auf die alten Tage erfolgreich: US-Senator Bernie Sanders und der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn. 
  • Die SPD befindet sich im Sinkflug
  • Linke in anderen Ländern zeigen, wie die Rettung für die Sozialdemokraten aussehen könnte

Wenn junge Linke in den vergangen Jahren über „alte weiße Männer“ gesprochen haben, dann meist mit einer ordentlichen Portion Wut in der Stimme.

Privilegiert seien sie, per Geschlecht und Herkunft. Und aufgrund ihres Alters standen sie auch oben in den Hierarchien von Politik, Wirtschaft und Kultur. In den USA wählten sie mehrheitlich Trump.

Schlimmster Wählerschwund seit Jahrzehnten

Der “alte weiße Mann” wurde zum Schimpfwort – stand er doch immer dann im Weg, wenn Migranten, Frauen und sozial Benachteiligte über Quoten und Sonderregelungen zu jenem Einfluss kommen sollten, der ihnen seit Jahrhunderten versagt war.

Es ist nicht so, dass die Linke keine anderen Themen gehabt hätte. Aber kaum etwas brachte junge Sozialdemokraten, Grüne und Linksaktivisten so sehr in Wallung wie dieses Thema.

Das war nicht falsch. Und erst recht kein Fehler.

Zu den Pointen der jüngeren Geschichte gehört jedoch auch, dass diese linke Fokussierung auf Individualrechte europaweit einher ging mit dem schlimmsten Wählerschwund, den die Linke seit Ende des Zweiten Weltkriegs zu verzeichnen hatte.

“Alte weiße Männer” als Hoffnungsträger

In Ländern wie den Frankreich, Polen und Ungarn ist die Sozialdemokratie bereits untergegangen, ohne dass an ihre Stelle eine neue linke Bewegung getreten wäre.

In Österreich haben SPÖ und Grüne verheerende Niederlagen erlitten, die Partij van de Arbeid hat in den Niederlanden bei den Parlamentswahlen im Jahr 2017 gut 80 Prozent ihrer Wähler verloren und ist nur noch siebtstärkste Kraft.

Und die zweite Pointe: Dort, wo linke Parteien noch Wahlerfolge feiern können, sind meist die “alten weißen Männer” zu Hoffnungsträgern geworden. Von ihnen kann auch die SPD lernen.

Beispiel Frankreich: Dort hat der 66-jährige Jean-Luc Mélenchon mit seiner Bewegung “La France insoumise” (unbeugsames Frankreich) bei der Präsidentenwahl 2017 annähernd 20 Prozent erzielt. Die Sozialdemokraten stürzten gleichzeitig auf rund 6 Prozent ab. 

Mélenchon steht – menschlich wie politisch – dem saarländischen Oppositionsführer Oskar Lafontaine nahe. Beide vertreten etwa eine bedingt euroskeptische Haltung.

Mehr zum Thema: Wie ein Ultra-Linker die Frankreich-Wahl aufmischt

Sanders würde die Wahl gegen Trump wohl gewinnen

In Großbritannien hat der seit den 80er-Jahren aktive “demokratische Sozialist” Jeremy Corbyn (68 Jahre) dafür gesorgt, dass die konservative Premierministerin Theresa May im Sommer 2017 eine katastrophale Wahlniederlage erlitten hat und infolge dessen mit einer obskuren nordirischen Partei eine Koalition bilden musste. Entgegen aller Umfragen und den Erwartungen der so genannten Experten.

Ein Jahr zuvor hatte bereits der 77-jährige Bernie Sanders in den USA bei den Vorwahlen für Aufregung gesorgt. Einige Wochen lang schien es so, als könne er die bereits sicher geglaubte Kandidatur von Hillary Clinton bei der Demokratischen Partei verhindern.

Nicht wenige sagten später, dass Sanders der bessere Kandidat im Duell mit Donald Trump gewesen wäre. In einer Ende Januar 2018 veröffentlichten Umfrage käme Sanders auf einen soliden Vorsprung von elf Prozentpunkten vor dem derzeit amtierenden US-Präsidenten.

Politik, die vom Menschen her gedacht wird

► Mélenchon, Corbyn und Sanders haben in den vergangenen zwei Jahren geschafft, woran die SPD seit 2005 scheitert: Mit klassisch linken Themen gelang es ihnen, beträchtliche Teile der Wählerschaft zu mobilisieren.

Mélenchon hat dabei mit seiner eurokritischen (Neuverhandlung aller europäischen Verträge) und bisweilen auch national angehauchten Agenda eine Sonderstellung.

Zum einen, weil er radikal argumentiert und nach eigenem Bekunden die Fünfte Republik in Frankreich beenden und durch etwas Neues ersetzen will. Zum anderen, weil er von allen drei Genannten noch den kleinsten Wählerzuspruch bekommen hat. Er steht damit eher in der Tradition der Linkspartei.

Aber besonders von Corbyn und Sanders könnte die SPD einige wichtige Lektionen lernen. 

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Bernie Sanders bei einer Demonstration gegen die Steuerpläne der Republikaner. 

► Beide Politiker stehen für die Rückbesinnung auf eine Politik, die „vom Menschen her“ gedacht wird.

Politik mit Auswirkungen auf den Alltag der Menschen

Damit stehen Corbyn und Sanders im Gegensatz zu der liberalen Reformpolitik von Tony Blair und Bill Clinton, die immer zählbare Dinge in den Mittelpunkt stellte: Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsquote.

Aber sie unterscheidet sich auch von den Verfechtern abstrakter Dinge wie Diskriminierungsfreiheit und Individualrechte, wie sie so viele jüngere Linke fordern. 

► Corbyn und Sanders widerstrebt das Emanzipationsthema nicht, es geht ihnen jedoch um mehr: Sie wollen, dass linke Politik positive Auswirkungen auf den Alltag der großen Mehrheit hat.

► Beide Politiker haben zudem von jungen, sozialistischen und basisdemokratischen Bewegungen profitiert.

Sanders bekam vor allem von jungen Menschen Zuspruch und sammelte für seinen Wahlkampf Millionen von “Mikrospenden” ein, statt sich von großen Konzernen finanzieren zu lassen. Corbyn wurde maßgeblich von der “Momentum”-Bewegung in das Amt als Labour-Vorsitzender getragen.

Die Linke braucht klare Zukunftsbilder

Erste Ansätze für eine solche Bewegung gibt es mittlerweile auch bei der SPD: Selbst wenn die von den Jusos angeführte No-GroKo-Bewegung am Ende den Mitgliederentscheid verlieren sollte, hat sie bewiesen, dass sie Menschen erreichen kann. Daraus könnte noch mehr entstehen.

► Und schließlich hatten Corbyn und Sanders klare Zukunftsbilder. Trotz aller Differenzen im Detail – beiden ging es um die Rückkehr zu einer linken Wirtschafts- und Sozialpolitik, wie sie in Europa und Amerika vor dem Siegeszug des Neoliberalismus weit verbreitet war: hohe Steuern für Reiche, Schutz für Arbeitnehmer, soziale Absicherung, Investitionen in gesellschaftliche Institutionen.

Folgt man den Koalitionsverhandlungen, gibt es auch dafür in der SPD Tendenzen. Etwa, wenn es um die Entfristung von Arbeitsverhältnissen oder um den sozialen Wohnungsbau geht.

Um wirklich glaubwürdig zu sein, müsste die SPD jedoch erst einmal mit ihrer jüngeren Vergangenheit brechen und eine Alternative zur Sozialpolitik von Gerhard Schröder entwickeln, mit der sie immer noch in Verbindung gebracht wird.

Ob die Partei dafür schon weit genug ist? Daran darf man mit gutem Grund zweifeln.