POLITIK
11/09/2018 12:52 CEST | Aktualisiert 12/09/2018 10:30 CEST

Bundestag: AfD scheitert mit Antrag, der peinliche Fehler enthält

"Der Antrag ist mal wieder handwerklich stümperhaft und in der Sache Unsinn."

  • In der ersten Bundestags-Debatte nach der Sommerpause versuchte die AfD gleich zu Beginn, einen Antrag einzubringen.
  • Der Vorstoß scheiterte kläglich – und führte zu Gelächter der anderen Abgeordneten.
  • Im Video oben seht ihr die peinlichen Szenen aus dem Bundestag. 

Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, den Haushalt des Bundespräsidenten mit Blick auf dessen Unterstützung für ein Konzert in Chemnitz gesondert zu diskutieren.

Die anderen Fraktionen lehnten den Antrag am Dienstag ab. Die AfD hatte ihren Vorstoß damit begründet, Steinmeier habe “für eine linksradikale Großveranstaltung” geworben, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, erklärte.

AfD-Kritik an Steinmeier

Er bezog sich auf die Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ein Konzert am 3. September in Chemnitz gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Gewalt.

Dabei trat auch die Linkspunkband Feine Sahne Fischfilet auf. Zuvor war es in der sächsischen Stadt zu rechten Aufmärschen gekommen.

Anlass war der Tod eines 35-Jährigen, der in der Nacht zum 26. August in der Stadt Opfer einer Messerattacke geworden war. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft.

“AfD-Antrag mal wieder stümperhaft”

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), erklärte, der AfD-Antrag sei “mal wieder handwerklich stümperhaft und in der Sache Unsinn”.

So habe die Partei darin den Bundestagspräsidenten statt den Bundespräsidenten genannt. Außerdem berief sich die Fraktion in dem Antrag auf einen falschen Paragraphen.

Als Grosse-Brömer die Fehler vorlas, rutschten die AfD-Abgeordneten nervös auf ihren Plätzen herum und reagierten sprachlos. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen hingegen lachten höhnisch.

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Höhnisches Gelächter

Grosse-Brömer erinnerte auch daran, dass führende AfD-Mitglieder in Chemnitz gemeinsam mit Pro Chemnitz und Pegida marschierten.

“Das sind Ihre Funktionäre, die ganz bewusst die Grenze zum Rechtsextremismus einreißen”, sagte Grosse-Brömer.

“Sie haben ihre eigenen Funktionäre nicht mehr unter Kontrolle, wenn die auf die Straße gehen (...). Man marschiert nicht an der Seite des Rechtsextremismus, man bekämpft ihn.”

Mit Material von dpa.

(ben)