POLITIK
16/10/2018 14:10 CEST | Aktualisiert 16/10/2018 14:31 CEST

Brexit: Britische Minister diskutieren bei Pizza-Gipfel – ohne Theresa May

Komplott bei Pizza? Wichtige Regierungsmitglieder des britischen Unterhauses treffen sich.

AFP News
Die britische Premierministerin May war nicht zum Pizza-Gipfel geladen.

In Theresa Mays eigenem Kabinett bricht sich erneut Widerstand gegen die Brexit-Pläne der britischen Premierministerin Bahn.

Ein Drittel von Mays wichtigsten Ministern kam zusammen, um über einen möglichen Stopp der “sanften” Brexit-Pläne ihrer Regierungschefin zu diskutieren.

Angeleiert hatte das ominöse Treffen scheinbar die Führerin des Unterhauses, Andrea Leadsom, die Berichten zufolge zu Pizza und Komplott in ihr Büro lud.

Pizza-Gipfel im britischen Unterhaus

Der sogenannte Pizza Club kam nur wenige Stunden zusammen, bevor das gesammelte Kabinett zu einer Beratungssitzung über ein noch diese Woche anstehendes EU-Treffen beraten sollte.

Unter den Anwesenden waren wichtige Vertreter aus Mays Kabinett: Brexit-Minister Dominic Raab, Außenminister Jeremy Hunt, der oberste Justizminster Geoffrey Cox and Umweltminister Michael Gove. Auch Entwicklungsminister Penny Mordaunt, Verkehrsminister Chris Grayling and Finanzminister Liz Truss kamen zu dem Unterhaustreffen zusammen.

Brisant: Premierministerin May war nicht zum Pizza-Gipfel geladen.

Aufruhr der Brexit-Hinterbänkler

Daraufhin machte sich auch bei den Hinterbänklern – sprich den Abgeordneten, die keine Funktion bei den Brexit-Beratungen übernehmen – Unbehagen breit.

Sie kritisierten Mays Unfähigkeit, ein finales Datum für ihre Pläne nennen zu können. 

Auf die Frage, ob May den sogenannten Pizza-Gipfel als hilfreich erachte, spielte ein Regierungssprecher den Vorfall runter:

“Den Ministern des Kabinetts steht es völlig frei, darüber zu entscheiden, was sie Essen. Es ist völlig üblich, dass Kabinetts-Kollegen zusammenkommen, um Diskussionen zu führen.”

Auch ein Referent der britischen Premier wiegelte die Annahme ab, dass es sich um einen Komplott gegen May handeln könne. Er scherzte: “Seit wann ist es ein Beweis für einen Aufruhr, wenn man sich unter Kollegen ein paar Stücke Pizza teilt?”

Revolte gegen Mays Brexit-Plan 

Während May stur an ihrem “Chequers”-Plan – festhalten will, wächst der Druck auf sie von allen Seiten. Besonders seit EU-Chef Donald Tusk mahnte, ein No-Deal-Szenario sei “wahrscheinlicher denn je”.

Eine Quelle aus dem Parlament sagte der HuffPost UK zu den Gerüchten, dass immer mehr Tory-Mitglieder einen Misstrauensantrag gegen May stellen wollten: “Wir hatten nie vor, es soweit kommen zu lassen, aber die Dinge geraten außer Kontrolle.”

Ein weiterer Brexit-Befürworter unter den Abgeordneten sagte:

“Wir sagen ihnen, ‘ihr müsst das in Ordnung bringen, fegt Chequers diese Woche vom Tisch, oder ihr werdet zusammen mit allem anderen weggefegt.’”

Einige Minister wollen ein konkretes Enddatum der Brexit-Verhandlungen innerhalb Großbritanniens, bevor das britische Kabinett sich am. Bei vielen ist die Sorge groß, dass sie Details über Mays Pläne erst erfahren, wenn diese bereits in Brüssel lanciert werden.

Neben öffentlichen Rücktritts-Forderungen, werden so auch offene Warnungen von Seiten der Nordirischen Partei DUP laut: Die Premier dürfe keine Schritte gehen, die Nordirland unwiderruflichen an die EU binden würden.

Stimmen, die May durchaus ernst nehmen muss. Denn May vereinbarte mit den irischen Fundamentalisten die Tolerierung ihrer Minderheitsregierung.

Die DUP könnte den Deal platzen lassen – auch wenn deren stellvertretender Vorsitzender Nigel Dodds am Montag betonte, keine Neuwahlen anzustreben. 

Für May ist das kein Grund zur Beruhigung. Denn auch von der Anti-Brexitseite droht ihr Gefahr: Einige Tories, die gegen den EU-Austritt sind, haben zu verstehen gegeben, dass sie sich mit der Oppositionspartei Labour zusammentun könnten, um May aus dem Amt zu werfen. 

Dieser Artikel erschien zuerst in der HuffPost UK und wurde von Viktor Weiser übersetzt.