Theresa May denkt das "Undenkbare".
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Theresa May denkt das "Undenkbare".
POLITIK
12/02/2019 16:41 CET | Aktualisiert 13/02/2019 09:26 CET

Vertraute von Theresa May befürchten die Brexit-Katastrophe

Theresa May hielt sich lange alle Optionen beim Brexit offen. Nun aber denkt sie "das Undenkbare", munkeln Insider und Vertraute.

Vor fast genau zwei Jahren saß Theresa May in ihrem Büro in der Downing Street und war verblüfft über die Haltung der EU-Befürworter in ihrer Partei.

“Dominic Grieve und diese Leute müssen sich beruhigen”, sagte die verärgerte Premierministerin damals. “Ich werde nichts Verrücktes tun. Ich werde nicht einfach von einer Klippe springen.”

May war empört darüber, so berichtet es ein Anwesender, dass der Unterhaus-Abgeordnete Grieve und seine kleine Gruppe von gleichgesinnten Hinterbänklern Angst vor einem “harten” Brexit, einem EU-Austritt mit wenigen Absprachen mit Brüssel, hatte – und gar einen No-Deal-Brexit, einen Ausstieg ohne Vertrag und damit ohne jegliche Absprachen, für möglich hielt.

May versuchte die Gräben in ihrer eigenen Partei bei diesem privaten Treffen mit einem Schlagwort zu überwinden: “Pragmatismus”. 

Zwei Jahre später wächst unter einigen Abgeordneten die Angst, dass May sich nun tatsächlich darauf vorbereitet, “etwas Verrücktes” zu tun: Dass sie ohne Brexit-Abkommen aus der Europäischen Union austreten will. 

Die HuffPost UK hat mit zahlreichen Personen in Mays Umfeld gesprochen.

Sie berichten von den anstrengenden Kämpfen der Premierministerin in den vergangenen Monaten, von ihren Ängsten vor einer Spaltung der Partei – und davon, dass May nun über das bis dahin “Undenkbare”, einem No-Deal-Brexit, nachdenkt. Es wäre eine Entscheidung, die wirtschaftliche Schäden für jedes Land Europas bedeuten würden

► Wie konnte es soweit kommen?

No-Deal-Brexit: Hat May ihre Meinung geändert? 

Die bevorzugte Option von May ist noch immer, neue Zugeständnisse von Brüssel zu erzwingen und ihren Deal durch das Unterhaus zu bekommen. 

Doch die Abstimmung dazu soll erst im nächsten Monat stattfinden. Mehrere Abgeordnete der Tories und bei Labour sind daher skeptisch, ob die Zeit ausreicht, einen No-Deal-Brexit noch zu verhindern. 

► Insider und Kabinettsminister glauben, dass die Premierministerin in den vergangenen Wochen entschieden hat: Nach dem Springen von der Klippe, dem Austritt ohne Abkommen, könnte Großbritannien eine weichere Landung erwarten als gedacht. 

Um zu verstehen, warum Theresa May ihre Zielsetzung für den Brexit geändert hat, ist die Abstimmung am 15. Januar im Unterhaus von entscheidender Bedeutung. 

Die vernichtende 230-Stimmen-Niederlage war ein Schlüsselmoment. Brexit-Hardliner und EU-Befürworter hatten sich zusammengeschlossen und gemeinsam den von Mays Regierung mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abgelehnt. 

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Brexit: die Verkündung der Niederlage von May im Unterhaus. 

In einer Telefonkonferenz versuchten die Tories hinterher, einen Burgfrieden in ihrer Partei zu schließen. 

► Tory-Hauptgeschäftsführer Julian Smith und vor allem der Parteivorsitzende Brandon Lewis argumentierten eindringlich, dass sie die Rebellen wieder besänftigten mussten – anstatt nun einen Deal mit der Opposition zu suchen. 

Smith hatte bereits vor der Abstimmung gewarnt: Die Tories würden verlieren, wenn sie nicht auf die Bedenken der Abgeordneten über den sogenannten Backstop für Nordirland eingingen. Der Backstop ist die umstrittene Notlösung der EU, um eine feste Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland zu verhindern. 

Hintergrund – Warum der Backstop so umstritten ist: 

Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lange in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine andere Lösung gefunden worden ist. Nordirland müsste zudem auch Regeln des Binnenmarkts übernehmen. 

Brexit-Hardliner fürchten, dass Großbritannien so auf unbestimmte Zeit näher an die EU gebunden sein könnte, als sie möchten. Die nordirische DUP ist gegen jede Sonderbehandlung Nordirlands.

Die EU aber pocht auf den Backstop als einzig mögliche Lösung, um eine feste Grenze zu verhindern. Befürchtet wird sonst ein Wiederaufflammen des Konflikts in der früheren Bürgerkriegsregion.

Vierzehn Tage später warfen die Tory-Abgeordneten May eine Rettungsleine zu. Sie stimmten im Unterhaus dafür, dass die Premierministerin mit Brüssel über “alternative Vereinbarungen” für die irische Grenze verhandeln sollte. 

Deine Partei ist im Arsch, wenn du irgendwas anderes tust, als stark zu bleiben.

In den vergangenen Tagen stimmte May dem Argument von Smith und Lewis mehr denn je zu, dass die Einheit der Partei an erster Stelle stehen müsse, wie eine Quelle der HuffPost UK berichtet. 

“Sie stellt sich voll und ganz hinter den Geschäftsführer”, heißt es von der Quelle. “Er (Smith, Anm.) sagt ihr: ’Deine Partei ist im Arsch, wenn du irgendwas anderes tust, als stark zu bleiben.”

Mehr zum Thema: Was zur Hölle passiert in Sachen Brexit? Ein Guide zu einer weiteren Schicksalswoche

Warum May keinen Kompromiss mit Labour sucht

In den vergangenen Tagen gab es zumindest einen Hoffnungsschimmer für die EU-Befürworter bei den Tories.

► May tauschte sich erstmals mit Labour-Chef Jeremy Corbyn aus, um Gemeinsamkeiten für den Brexit auszuloten. Aber nur wenige im Umfeld der Premierministerin glauben, dass sie einen “weichen Brexit”, wie Labour ihn fordert, unterstützt. Labour fordert den Verbleib Großbritanniens in einer Zollunion mit der EU, May schließt das aus.

Selbst in ihrem Brief an Corbyn, der am Sonntagabend öffentlich wurde, signalisierte May, dass sie nicht von dieser roten Linie ablassen würde.

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Kritiker werfen May seit Beginn ihrer Amtszeit vor, von den Hardlinern in der eigenen Partei als Geisel gehalten zu werden.

May hat sich lange alle Optionen, wie etwa auch einen Deal mit Labour, ganz bewusst offen gehalten. 

Zur Erinnerung: In ihrer ersten großen Brexit-Rede im Lancaster House im Zentrum Londons vor zwei Jahren blieb sie inhaltlich oft bewusst vage, begeisterte mit ihrem stellenweise scharfen Ton aber auch die Euroskeptiker in der eigenen Partei. 

Der Mann, der diese Rede schrieb, war Chris Wilkins. Vor 15 Jahren half er May, ihre berüchtigte “böse Partei”-Rede zu entwerfen. Damals warnte sie die Tories, dass sich die Partei reformieren und modernisieren müsse, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

“Die Sprache im Lancaster House war wirklich vorsichtig und bedeutete: Was hier zählt, ist das Ziel und nicht die Mittel”, sagt Wilkins heute.

Am wichtigsten war damals Mays Aussage, sie wolle “eine Zolleinigung mit der EU” erreichen, möglicherweise sogar “in irgendeiner Weise Mitglied der Zollunion” werden. Sie habe “keine vorgefasste Position”, betonte sie. Ein Satz, der einige EU-Befürworter unter den Tories beruhigte.

Mehr zum Thema: Reporter belauscht Mays Chefverhandler in Brüsseler Bar

Wird May als Geisel gehalten?

Wilkins betont: May habe im Lancaster House ganz bewusst nicht “jede Form einer Zollunion” ausgeschlossen, “denn das war immer der Bereich für Kompromisse, um Stimmen von Labour zu erhalten”. 

“Es war immer klar, dass man die Stimmen von Labour braucht. Nicht nur, weil man eine Art einheitliche Position braucht. Sondern auch, weil Labour keine Verantwortung für den Brexit haben möchte”, erklärt der May-Vertraute. 

Kritiker werfen May seit Beginn ihrer Amtszeit vor, von den Hardlinern in der eigenen Partei als Geisel gehalten zu werden. Ein Insider aber sagt, dass sie privat stets gehofft habe, dass ihr ein großer Sieg im Unterhaus erlauben würde, sich gegen die Brexiteers zu stellen. 

“Es war ganz klar, wohin wir wollten”, heißt es von Quellen aus der Regierung, “und das war der ‘weichste’ Brexit, der außerhalb des Binnenmarktes möglich wäre, mit einem künftigen Abkommen über eine Zollunion.”

Mays “Modus Operandi”

Die Rede im Lancaster House offenbarte ein Muster, das Kollegen von May auch aus ihrer Vergangenheit kennen: Sie kann harte Ansagen gegen die EU machen, verfolgt in Wirklichkeit aber einen moderaten Ansatz. Das gab den EU-Befürwortern in allen Parteien in den vergangenen Monaten Hoffnung. 

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Theresa May mit Jean-Claude Juncker in Brüssel. 

Ein ehemaliger Minister, der die Karriere von May lange Zeit aufmerksam verfolgt hat, erklärt im Gespräch  mit der HuffPost UK, dass die ermutigendste Version von Mays “Modus Operandi” zu Europa bereits 2014 zu sehen war.

Damals erklärte die damalige Innenminister, 135 der EU-Rechtsvorschriften für Justiz und Inneres zu streichen. 

“Sie sprach damals hart, sie wollte aus allem raus, es war alles schrecklich, Europa war schrecklich.”

Später aber wurde Euroskeptikern klar, dass May tatsächlich einige der EU-Vorschriften wieder einhalten wollte. Insbesondere den Europäischen Haftbefehl, ein Instrument zur EU-weiten Durchsetzung eines nationalen Haftbefehls, das von Tory-Hardlinern verabscheut wird, unterstützte May.

Der ehemalige Minister betont: “Sie sprach damals hart, sie wollte aus allem raus, es war alles schrecklich, Europa war schrecklich.”

Aber: “Und dann entschied sie sich letztlich wieder für etwa 35 Richtlinien. Ihre Erklärung war damals, guckt, dass sind die 100 Richtlinien, die wir abgelehnt haben. Aber die 35, die sie übernahm, waren die wichtigsten. Der Europäische Haftbefehl, die großen Datenbanken.”

Die Hardliner der Tories sei damals sehr wütend geworden. May verspottete einen Hardliner dann noch, als sie erkläre, es sei “leichtsinnig”, wichtige EU-Sicherheitsvereinbarungen fallen zu lasen. 

“Ich habe immer das Gefühl gehabt, dass sie versucht hat, dasselbe bei Brexit noch einmal zu tun”, sagt der ehemalige Minister. “Deshalb waren Rees-Mogg (Tory-Hardliner, Anm.) und andere so feindselig und misstrauisch ihr gegenüber: Wir haben diesen Trick schon einmal gesehen”

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Der ehemalige Tory-Abgeordnete Mark Reckless, den May damals so scharf attackiert hatte. 

Viele Pro-EU-Abgeordnete der Tories hatten daher aber auch Vertrauen zu May. 

Die berüchtigte Sitzung des Kabinetts auf dem Landgut in Chequers im vergangenen Sommer munterte viele von ihnen auf. In einem Papier unterstützte die Premierminister damals “regulatorische Angleichung” an die EU bei einem noch abzuschließenden Handelsabkommen. 

Dann aber folgten die Rücktritte von Boris Johnson und David Davis. May verlor auch Davis’ Nachfolger Dominic Raab. Diesen Hardlinern war der Brexit-Kurs der Premierministerin zu sanft. 

Damals wie heute war die Zollunion der Knackpunkt. Eine Quelle aus Brüssel behauptet, dass May die EU persönlich gebeten habe, sich auf eine Passage über ein “einheitliches Zollgebiet” zu einigen. 

Ein hochrangiger Abgeordneter sagt: “Ihre Rhetorik richtete sich wirklich gegen die Zollunion, aber persönlich tendierte sie eigentlich zu einer Zollunion.”

Auch er glaubt, die Premierministerin würde einmal mehr eine späte Wende vollziehen – und einer Zollunion schließlich zustimmen. 

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Dominic Raab verlässt das Kabinett. 

EU-Befürworter befürchten einen Pakt mit den Hardlinern

Aber mehrere EU-Befürworter unter den Tories, darunter auch Sir Oliver Letwin, haben ihren Kollegen anvertraut, dass May seit der Niederlage im Unterhaus einen unumkehrbaren Pakt mit den Brexiteers eingegangen sei.

“Was mich jetzt beunruhigt, ist, dass es sich anfühlt, als hätte sich etwas verändert”, sagt ein Abgeordneter. “Es fühlt sich an, als hätte sie jetzt eine Grenze überschritten. Sie hat sich so weit eingekesselt, dass sie keinen Spielraum mehr hat.”

Eine Abgeordnete von Labour ergänzt: “Ihre Stärke waren immer ihre scharfen Ansagen im Parlament zu Zeiten von nationalen Krisen. (...) Aber jetzt fühlt es sich an, wenn man ihr in die Augen schaut, als ob ihr das verloren gegangen sei.”

Ein Abgeordneter berichtet, die EU-Befürworter der Tories befänden sich “in einem Zustand der Finsternis”. Sie würden davon ausgehen, dass Großbritannien mit “hoher Wahrscheinlichkeit” auf einen No-Deal-Brexit zusteuere. 

Laut einem Tory-Insider ist der Schlüsselfaktor nun: Die Premierministerin habe mehr Angst vor den Brexiteers als vor den EU-Befürwortern. 

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Tory-Hauptgeschäftsführer Julian Smith. 

“Es geht darum, wer die größeren Eier hat”

Tory-Hauptgeschäftsführer Julian Smith soll ihr geraten haben, dass nicht die Pro-EU-Abgeordneten das Problem seien. 

Eine Quelle sagt:

“Man hat ihr gesagt: ‘Premierministerin, Sie müssen verstehen, es ist ganz einfach – die ERG (eine Gruppe von ungefähr 70 Tory-Hardlinern, Anm.) wird Sie ficken, legen Sie sich mit der Konservativen Partei an, werden sie sich über eine Klippe werfen. Die Remainer-Kollegen werden das nicht tun’. Es geht darum, wer die größten Eier hat.”

Mit dieser drastischen Formulierung ist gemeint: Sollte May den Brexit-Hardlinern nicht entgegen kommen, droht ihrer Partei die Spaltung. Die EU-Befürworter, die Remainer werden die Spaltung der Tories nicht riskieren.

Die Quelle erklärt weiter: Mit einem No-Deal-Brexit könne May ihre Partei und sich selbst retten. “Sie wird die Premierministerin sein, die den Brexit abgeliefert hat. Sie kann das Parlament und Tusk, Juncker und die EU die Schuld (für den No-Deal-Brexit, Anm.) geben und behaupteten, dass sie es so gut wie möglich probiert habe:”

Es gibt aber auch immer noch einige Minister, die glauben, dass die Premierministerin an ihrem Deal festhält. Sie glauben, dass ein Erfolg im Unterhaus mit jedem verstrichenen Tag wahrscheinlicher wird. 

“Ich habe immer gedacht, dass sie nicht vier Schritte vorausdenkt, das ist nicht die Art und Weise, wie sie denkt oder handelt”, sagt ein Kabinettsminister. “Sie konzentriert sich ganz auf den Schritt vor ihr. Das ist es, was sie gerade tut, wenn sie versucht, einen Deal zu erzielen. Sie macht es sehr aufrichtig.”

Dieser Minister glaubt auch, dass May einen No Deal nicht zulassen würde. Weil der Verlust von Arbeitsplätzen und Firmen Großbritannien zu sehr schaden würde. Auch an eine Spaltung der Tories glaubt er nicht. “Wohin sollten sie gehen?”, sagt er über die Hardliner. 

Ein Ex-Minister aber gibt zu bedenken: Mays pragmatische Art sei ihre Stärke gewesen. “Aber was einst ihre Stärke war, ist jetzt eine massive Schwachstelle. Sie wird dorthin gehen, wohin der Wind sie führt.”

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Brexit, ein Symbolbild.

Auch Umfragen spielen eine Rolle

Sollte es keine Lösung für die Brexit-Sackgasse geben, wird May wahrscheinlich um eine Verschiebung des Brexit in Brüssel bis spätestens Juni bitten. 

Aber wenn keine Einigung möglich ist, sei sie in der Tat bereit, ohne Deal auszutreten, sagt ein Regierungsvertreter.

“Brexit ist für sie jetzt eine große Sache, deshalb ist sie bereit, über No Deal nachzudenken, denn letztlich geht es darum, das zu liefern, was die Menschen wollen.

Auch jüngste Umfrage-Ergebnisse, die den Tories vorliegen, spielten bei dieser Entscheidung offenbar eine entscheidende Rolle. Die große Mehrheit der Leave-Wähler wünscht sich demnach einen “sauberen Brexit”. 

Diejenigen, die am engsten mit May zusammengearbeitet haben, betonen, dass die Premierministerin großen Wert darauf legt, das zu tun, was sich die Menschen in Großbritannien wünschen. 

“Brexit ist für sie jetzt eine große Sache, deshalb ist sie bereit, über No Deal nachzudenken, denn letztlich geht es darum, das zu liefern, was die Menschen wollen”, sagt eine Quelle. 

Ein ehemaliger Kabinettsminister betont, dass ein No Deal bei seinen Wählern “sehr, sehr beliebt” sei. 

Er erklärt:

“Um Theresa Mays Haltung zu Europa jetzt zu verstehen, muss man sich ihre DNA ansehen. Und ihre DNA besteht aus zwei Dingen: Erstens war sie die Innenministerin mit einer Besessenheit beim Thema Einwanderung, die nur wenige harte Brexiteers haben; zweitens war sie Parteivorsitzende und die Spaltung der Partei ist für sie völlig undenkbar.”

Ein alter Hase der Tories fügt hinzu: “Ich war immer der Meinung, dass sie letztendlich zu pragmatisch ist, um jemals über ein No-Deal-Szenario nachzudenken. Aber ich habe ihre Verbundenheit mit der Konservativen Partei und das Ausmaß, mit dem sie in der Partei verwickelt ist, unterschätzt.”

Einige Tory-Brexiteers halten einen “Verrat” Mays an ihnen noch immer für möglich. Aber viele lassen fröhlich die Zeit bis zum 29. März verstreichen und unternehmen nichts.  

Für Chris Wilkins, Mays ehemaligen Redenschreiber, aber werden die Folgen eines No Deals die Tories lange nach dem Ende von May als Premierministerin verfolgen.

 

“Man würde hoffen, dass es eine sehr clevere Strategie gibt. Aber es gibt die Befürchtung, dass der Wunsch der Bevölkerung, den Brexit durchzuziehen, und die Angst um die Einheit der Konservativen Partei uns möglicherweise zu einem No-Deal-Szenario führt”, sagt er. “Das mag sich kurzfristig gut anfühlen, hätte aber langfristig extrem schädliche Folgen für die Partei.”

Denn, so glaubt Wilkins: “Wegen der mangelnden Vorbereitung und des daraus resultierenden Chaos würde jeder letzte Anschein, dass die Tory-Partei kompetent ist, verschwinden.”

Dieser Artikel erschien zuerst bei der HuffPost UK und wurde von Leonhard Landes übersetzt, gekürzt und teilweise zum Verständnis editiert. 

(lp)