POLITIK
11/03/2019 14:35 CET | Aktualisiert 12/03/2019 10:44 CET

Brexit-Showdown: HuffPost UK erklärt euch, was ihr dazu wissen müsst

Jetzt wird's richtig wild.

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Brexit: Theresa May steht die entscheidende Woche bevor. 

“Es wird eine historische Woche im Parlament…” Es sind diese Worte, die in den vergangenen Monaten ein ums andere Mal zu hören waren, während der Brexit am 29. März immer näher rückte. 

Nun sind es nur noch 18 Tage bis zum Brexit (ja, wirklich) – und die Entscheidungen, die die Abgeordneten im britischen Unterhaus diese Woche treffen, werden wahrlich in die Geschichtsbücher eingehen. Als jene Abstimmungen, die letztlich den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bestimmten.

Theresa May steht am Dienstag nicht nur vor einer zweiten Abstimmung über ihren Brexit-Vertrag, die in einer weiteren lähmenden Niederlage für den Premierminister enden könnte. Das Ergebnis dieser Abstimmung könnte auch eine Reihe von weiteren Abstimmungen nach sich ziehen, die den Austritt Großbritanniens aus der EU dramatisch verändern könnten.

Außerdem wären da noch die Gespräche zwischen der britischen Premierministerin und der EU zu einer Änderung des Backstops. Der umstrittene Mechanismus soll offene Grenzen im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland garantieren (mehr dazu erfahrt ihr hier). 

Nach einem Verhandlungswochenende mit EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker musste die britische Regierung am Sonntagabend zugeben: Es gibt keine Einigung. 

Herrscht bei euch Verwirrung darüber, was diese Brexit-Woche bringen wird? Keine Sorge. Die britische Ausgabe der HuffPost liefert einen Guide für all die Entscheidungen, die täglich in Westminster anfallen werden.

Dienstag

Bloomberg via Getty Images

Der Montag ist ein geschäftiger Tag im britischen Unterhaus. 

Dienstag aber ist der Tag, an dem sich das Brexit-Drama entscheidet. 

Weniger als zwei Monate nachdem die Abgeordneten bei der ersten Abstimmung über den Austrittsvertrag Theresa may die schwerste Niederlage in der Geschichte des Unterhauses (432 zu 202 Stimmen) zufügten, werden sie nun eine weitere Chance bekommen, ihre Meinung über den Austrittsvertrag kundzutun. 

May flog am Montagabend nach Straßburg – und erreichte endlich “rechtsverbindliche Klarstellungen” zum Backstop. 

May sprach auf einer Pressekonferenz um Mitternacht davon, dass ihr vorheriger Deal “nicht stark genug war”.

“Heute haben wir Änderungen durchgesetzt. Jetzt ist es an der Zeit, uns zusammenzutun, um diesen verbesserten Brexit-Deal zu unterstützen”, sagte sie. 

Aber die große Frage ist: Reichen die Änderungen? Labour hat bereits Widerstand angekündigt. Beobachter der Politik in Westminster erwarten, dass die zweite Abstimmung womöglich das gleiche Ergebnis wie die erste haben wird: eine schwere Niederlage für die Regierung. 

Was bedeutet das für den Rest der Woche?

Mittwoch

Reuters

Lehnen die Abgeordneten den Austrittsvertrag von May ab, hat die Premierministerin versprochen, eine Abstimmung über den sogenannten No-Deal-Brexit, ein EU-Austritt ohne Vertrag, zu ermöglichen. Dies wird voraussichtlich am Mittwoch stattfinden – rund zwei Wochen vor dem geplanten Brexit. (Es geht doch nichts darüber, eine Entscheidung bis zur letzten Minute hinauszuschieben, was Theresa?)

Ein ungeordneter Austritt aus der EU hätte enorme Auswirkungen auf die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs. Daher wird erwartet, dass sich die Abgeordneten zusammentun und einen No-Deal-Brexit ablehnen würden

Die leidenschaftlichen Brexit-Hardliner wie der Konservative Jacob Rees-Mogg werden wohl die einzigen sein, die für den No Deal stimmen. 

Aber es gilt hier, auf zwei Dinge zu achten: 

Werden Mays Tories ihren Abgeordneten eine Vorgabe machen, für oder gegen den No Deal zu stimmen? Ein Fraktionszwang wird wahrscheinlich zu einem Drama führen. Auch ein von wütenden Tories erzwungener Rücktritt der Premierministerin wäre dann möglich. 

Und zweitens: Wenn es eine freie Abstimmung bei den Tories gibt, wie wird dann May abstimmen? Wird die Premierministerin einen potenziell katastrophalen Brexit ohne Vertrag wieder vom Tisch nehmen? Oder wird sie dafür stimmen, fortan unter den Bedingungen der Welthandelsorganisation (WTO) mit der EU zu interagieren?

Letzteres würde wahrscheinlich als ein Zeichen des Widerstands der Premierministerin angesehen werden, ein Signal an die EU, dass das Vereinigte Königreich in den Verhandlungen noch immer die Kontrolle besitzt.

Falls das noch nicht genug Drama für einen Tag war, wird Schatzkanzler Philip Hammond am Mittwoch auch noch das Budget für die erste Jahreshälfte vorstellen. Auch wenn die Erklärung nicht das gleiche Gewicht wie das Herbstbudget besitzt: Alle Augen werden auf Hammond gerichtet sein, der bereits in der Vergangenheit mit scharfen Tönen vor den Folgen eines No Deals warnte.

Donnerstag

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Seid ihr noch da? Gut, denn am Donnerstag könnte eine weitere wichtige Abstimmung im Unterhaus stattfinden.

Wenn die Abgeordneten die Option eines No-Deal-Brexits ausschließen, werden sie am Donnerstag über die Verschiebung des Brexit-Datums abstimmen können.

Diese Abstimmung wird wohl die mit Abstand umkämpfteste der Woche sein. Sie wird durch Änderungsanträge abgeändert werden können. Noch ist daher nicht klar, wie lange sich der Brexit verzögern wird. 

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Damit ihr nicht den Überblick verliert: der Brexit-Showdown in einer Graphik. 

Theresa May hatte betont, es könne nur eine einmalige “kurze, begrenzte Verlängerung” geben. Aber alles kann passieren. 

Also schnallt euch an. Diese Woche steht uns eine Höllenfahrt bevor.

Update, 12.03.2019: Der Artikel wurde um die Einigung in Straßburg am Montagabend aktualisiert. 

Dieser Artikel erschien zuerst bei der HuffPost UK und wurde von Leonhard Landes übersetzt und zum Verständnis ergänzt. 

(vw)