POLITIK
16/12/2018 13:14 CET | Aktualisiert 16/12/2018 15:20 CET

Brexit: May lehnt Plan für zweites Referendum entschieden ab

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JOHN THYS via Getty Images
Brexit: May lehnt Plan für zweites Referendum entschieden ab.

► Die britische Premierministerin Theresa May will keine zweite Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs.

► “Das Parlament hat die demokratische Pflicht, das umzusetzen, wofür das britische Volk gestimmt hat”, sagte May nach Angaben des britischen Senders BBC und anderer Medien vom Sonntag.

► Dem früheren Premierminister Tony Blair von der oppositionellen Labour-Partei warf May demnach vor, “unsere Verhandlungen zu untergraben”, indem er für ein zweites Referendum trommele.

Warum die Debatte um ein zweites Brexit-Referendum wieder entfachte:

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Brexit – also den Austritt aus der EU – gestimmt, der Ende März 2019 wirksam werden soll.

Die “Sunday Times” schrieb am Sonntag, Vizeregierungschef David Lidington und Stabschef Gavin Barwell bereiteten ebenfalls ein zweites Referendum vor –hinter Mays Rücken.

Demnach habe Lidington am Donnerstag Labour-Abgeordnete getroffen, um eine “parteiübergreifende Koalition” für eine neue Volksabstimmung zu schmieden.

Wie die nächsten Schritte im Brexit sind:

Eine eigentlich vorige Woche geplante Abstimmung über das zwischen London und Brüssel ausgehandelte, auf der Insel jedoch hochumstrittene, Austrittsabkommen hatte May angesichts einer sich abzeichnenden Niederlage kurzfristig verschoben.

Die Opposition verlangt ein Votum noch vor Weihnachten. Am Dienstag wird sich Mays Kabinett erneut treffen.

(mf)