POLITIK
13/09/2018 19:52 CEST | Aktualisiert 14/09/2018 12:55 CEST

AfD-Politiker Stephan Brandner: Der Brandnerstifter

Brandner bedient die Ultrarechten genauso wie die bürgerliche Mitte – und ist damit die personifizierte AfD.

Ekaterina Bodyagina
Stephan Brandner in Gera: Er ist ein Bindeglied zwischen bürgerlichen und radikalen Strömungen in der AfD.

Eine unauffällige Narbe am linken Handballen erinnert Stephan Brandner daran, dass Grenzgänge blutig enden können. In der Silvesternacht 1989 tanzte er auf der Berliner Mauer am Brandenburger Tor auf einem Meter breiten Stein in die neue Bundesrepublik.

Er feierte nicht nur das Ende der sozialistischen Diktatur, sondern die neugewonnene Freiheit für den Teil seiner Familie, der hinter dem bleiernen Vorhang lebte. Um ihn herum tranken, weinten und sangen die Menschen. Plötzlich schubste ihn jemand von hinten drei Meter in die Tiefe.

Eine Ambulanz fuhr ihn mit Blaulicht in ein Krankenhaus im Westen. Als die Republik ihre Wiedervereinigung feierte, entronn Brandner gerade noch so Schlimmerem.

Solche Grenzgänge sind seither mit seinem politischen Leben verbunden. Und sie sollten auch noch häufiger so enden wie in dieser Nacht vor fast 30 Jahren.

Im Schatten der Lautsprecher Höcke und Gauland

Stephan Brandner ist seit Herbst 2017 einer von 92 Abgeordneten der AfD im Bundestag. Der 52-Jährige steht bisher im Schatten der Lautsprecher der Partei wie Alexander Gauland und Björn Höcke. Doch das könnte sich bald ändern.

Denn Brandner ist eines der größten politischen Talente der AfD. Er verbindet wie wenige andere in seiner Partei, was in der deutschen Politik lange als unvereinbar galt: den rechten Rand und das Bürgertum der Mitte.

Brandner hat es in den vergangenen Monaten vom Außenseiter bis zum Vorsitz des Rechtsausschusses im Bundestag geschafft, eines der renommiertesten Ämter, die es im Parlament zu vergeben gibt. Gleichzeitig übt er regelmäßig den Grenzgang, oft mit Provokationen, die ihm Anzeigen einbringen.

An Brandner lässt sich so auch die Geschichte einer Partei erzählen, die mit rechten Entgleisungen groß wurde und es dennoch vor allem in Ostdeutschland schafft, bis ins bürgerliche Lager hinein Anhänger zu gewinnen. Die für Bilder sorgt wie in Chemnitz oder Köthen, wo Menschen aus der Mittelschicht neben Hooligans und Nazis marschieren.

Wer sich mit Brandners politischer Karriere beschäftigt, stößt immer wieder auf diese zwei Gesichter.

So zum Beispiel vier Tage vor der Bundestagswahl. Am 20. September 2017 steht Brandner auf dem Erfurter Marktplatz. “Einknasten” solle man Angela Merkel, die er im Wahlkampf immer wieder eine “Fuchtel” nennt. Eine typische syrische Familie bestehe aus “Mutter, Vater und zwei Ziegen”, pöbelt er weiter von der Bühne. Das Publikum johlt, die Presse ist entsetzt.

Der Auftritt ist ein typischer Brandner – immer auf der Suche nach der krassesten Pointe, dem unerhörtesten Vergleich. Als “Koksnasen” und “Kinderschänder” bezeichnete er die Grünen. Politische Gegner aus dem linken Spektrum sind für den AfD-Politiker nur “dämliche Antifanten”.

Kein Wunder, dass Brandner und der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke eng befreundet sind. Zwischen sie passe “kein Blatt”, sagt Brandner. Sogar im Urlaub telefonieren beide. 

In seinen drei Jahren als Landtagsabgeordneter in Thüringen sammelte Brandner 32 Ordnungsrufe, die er alle auf seiner Homepage auflistet. Im persönlichen Gespräch mit Politikern und Journalisten hingegen zeigt er sein bürgerliches Gesicht.

Wir treffen ihn Anfang August in seiner Heimatstadt Gera. Er trägt eine Pilotenbrille, weißes Hemd, ist braungebrannt. Brandner war drei Wochen in der Bretagne. Sein Diensthandy ließ er zu Hause. Während Deutschland über Özil und Alltagsrassismus stritt, legte sich Brandner an den Strand und schaltete ab.

Ekaterina Bodyagina
Brandner, an der Marienkirche in Gera.

Nun geht er mit uns zu einer der schönsten Ecken der Stadt. Eine Holzbrücke führt über die Weiße Elster, darauf ein Cafe mit Blick auf die gotische Marienkirche, gleich dahinter das Geburtshaus des weltberühmten Malers Otto Dix. Es ist eine Seite von Ostdeutschland, die in den Bildern von rechten Aufmärschen derzeit untergeht. Die Hetzparolen scheinen hier sehr weit weg. Auch für Brandner.

“Fuchtel”, sagt er, das würde er Merkel niemals ins Gesicht sagen, “das gehört sich nicht”. Der Wahlkampf habe eben andere Gesetze.

Doppelrolle bis zur Perfektion

Schwer zu glauben, dass dieser Brandner und der auf dem Marktplatz dieselbe Person sind. Brandner kann an einem Tag den Abschuss eines Polizeihubschraubers fordern, wie bei einer Wahlkampfrede in Jena – und wenige Tage später von thüringischen Unternehmern Beifall bei einer Podiumsdiskussion zum Zustand des Mittelstands in dem Bundesland bekommen.

Wie mit Brandner ist es auch mit der AfD. Wer ihre Abgeordneten unter der Glaskuppel im Reichstag sieht, kann schon mal vergessen, dass die gleiche Partei mit Nazis marschiert und einzelne Mitglieder ungestraft den Holocaust relativieren. Das macht sie so gefährlich.

In seinem Leben hat Brandner diese Doppelrolle bis zur Perfektion entwickelt.

Er wächst in Herten in Nordrhein-Westfalen auf, einer SPD-Hochburg. Die Linken hier nerven ihn – und die “Marxisten”. In der Schule legt er sich mit Lehrern an und bleibt zweimal sitzen. Zu dieser Zeit beginnt er, sich für Politik zu interessieren.

Seine politischen Idole damals: Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl, Norbert Blüm und Wolfgang Schäuble. Brandner tritt in die Junge Union ein, erst in Herten, dann in Regensburg, wo er Jura studiert.

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“Er hat häufig auf die Frauen in den Regierungsfraktionen abgezielt – immer wieder gingen seine Wortbeiträge unter die Gürtellinie” Grünen-Politikerin Madeleine Henfling

1997 beginnt er seine Karriere als Rechtsanwalt und zieht dafür nach Gera.

Merkel, sagt er, fand er am “Anfang sogar richtig gut”. Weil sie sich gegen Kohl durchsetzte. Wegen ihrer Europapolitik bricht er aber mit der Union. 2009 wählt er die FDP und entschließt sich für den Austritt aus der CDU. Es ist der Startschuss für seine politische Karriere.  

Auf dem AfD-Ticket und mit viel Krawall, den Brandner schnell berüchtigt macht. 2014 zieht er in den Thüringer Landtag ein. “Eine Nordseequalle hat mehr Rückgrat als die gesamte CDU-Fraktion”, sagte er dort etwa.  

Wie schafft es jemand wie Brandner an die Spitze eines renommierten Ausschusses?

Die thüringische Grünen-Politikerin Madeleine Henfling ist froh, dass Brandner nicht mehr im Landtag ist. “Er hat häufig auf die Frauen in den Regierungsfraktionen abgezielt – immer wieder gingen seine Wortbeiträge unter die Gürtellinie”, sagt sie. Brandner streitet ab, ein Sexist zu sein. Doch Henfling hat das anders erlebt.

Nachdem sie Brandner einmal ansprach, er solle seine Hose hochziehen, antwortete der laut im Plenum: “Frau Henfling, wenn ich Sie sehe, dann ziehe ich mir die Hose das nächste Mal runter. Was halten Sie denn davon?”

Die Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich soll er einmal in einer Ausschusssitzung angekeift haben: “Sie brauchen wohl mal wen, der Ihnen zeigt, wo es lang geht!”

Die Frage, die sich stellt: Wie schafft es so jemand an die Spitze des renommierten Rechtsausschusses im Bundestag?

Die ersten Monate der AfD im Bundestag waren “eine nervöse Zeit”, sagt AfD-Vize Kay Gottschalk am Telefon. “Es gab die Sorge, dass durch die größere Bühne im Bundestag Leute wie Brandner das bürgerliche Lager als Krawallmacher verschrecken.” Diese Sorge sei er aber schnell losgeworden.

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Wenn ich ihm aber einen Ratschlag geben kann, dann, einen Ticken ruhiger zu werden. AfD-Vize Gottschalk

Heute lobt er Brandner als Fachmann mit Elan. “Wir sind nicht da, um Kuschelpolitik zu machen.” Einen Ratschlag hat er trotzdem für seinen Parteikollegen: “Er muss einen Ticken ruhiger zu werden.” Vor allem wenn er höhere Positionen anstrebt, müsse er die Leute mitnehmen.

Denn Brandner ist ungeduldig. Das sagen mehrere AfD-Politiker, die ihren Kollegen beschreiben. Er will zum Parlamentarischen Geschäftsführer werden, zum Fraktionsvize. Doch gewählt werden andere.

Spätestens da ist Brandner klar, dass ihm höhere Fraktionsposten wohl nur offenstehen, wenn er seltener Grenzen überschreitet. Die Rolle des Provokateurs und Marktschreiers tritt immer häufiger hinter der bürgerlichen Fassade in den Hintergrund.

Brandner ist jetzt in anderen Sphären als noch vor einem Jahr

6. Juni, Berlin: Brandner kommt zu spät zum vereinbarten Treffen. Er entschuldigt sich aufrichtig. “Ich wollte Sie jetzt nicht so warten lassen, ich hoffe das ist okay.”

Er setzt sich in das geräumige Büro, das ihm als Rechtsausschussvorsitzenden zusteht. Ein Wasserball mit Brandner-Silhouette liegt im Regal, an der Wand hängt ein Bild, das ihn zusammen mit Höcke zeigt.

Brandner ist jetzt in einer anderen Welt, in einer anderen Sphäre als noch vor einem Jahr.

Ekaterina Bodyagina
Brandners Wasserball

Der Bamf-Skandal beschäftigt die Republik, heute stand im Parlament die erste Fragestunde der Bundeskanzlerin auf dem Programm. “Merkel hat das wirklich souverän gemacht”, sagt er. Das ist nicht nur ein einfaches Lob, sondern ein Signal. Brandner formuliert jetzt bedächtiger. Als er der Großen Koalition “Kadavergehorsam” vorwerfen will, hält er kurz inne. “Können Sie das Wort kurz googeln?”, fragt er. “Nicht, dass das irgendwie historisch belastet ist.”

Brandner ist vorsichtiger geworden. Zensiert er sich lieber selbst, bevor er einen Skandal lostritt? Er weiß, dass ihm jeder Fehler in seiner Position als Ausschuss-Vorsitzender gefährlich werden kann. Deswegen wolle er sein Amt “professionell” ausüben, ohne zum “politischen Eunuchen” zu werden. 

Im Großen und Ganzen gelingt ihm das, was selbst Mitglieder anderer Fraktion überrascht. Zwar berichten einige wie die FDP-Abgeordnete Katharina Willkomm von “chaotischen Sitzungen” im Rechtsausschuss. Brandner habe die Geschäftsordnung vor allem am Anfang nicht vollständig gekannt. “Das kann man aber von einem Ausschussvorsitzenden erwarten”, sagt sie.

Brandner als Ausschussvorsitzender: Zugang zu den Mächtigen des Landes

Generell aber verhalte sich Brandner “im Ausschuss völlig anders als etwa im Plenum. Hier erleben wir ein ganz anderes Gesicht. Er tritt neutral, höflich und zurückhaltend auf”, sagt sie. So beschreibt es auch Heribert Hirte (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses. “Insgesamt leitet er den Ausschuss ordentlich und zurückhaltend”, sagt er. 

Ekaterina Bodyagina
Brandner vor seinem Wahlkreisbüro in Gera.

Die Arbeit im Rechtsausschuss ist Brandner eine liebgewonnene Plattform geworden, um sich im bürgerlichen Lager zu profilieren. Sie verschafft ihm Zugang zu den Mächtigen des Landes.

In der ersten Jahreshälfte bat Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in einem Schreiben um ein Treffen mit Brandner. Maaßen wollte Brandner kennenlernen. Das ist durchaus bemerkenswert: Mit dessen Vorgängerin Renate Künast (Grüne) traf sich Maaßen nicht. 

Am 13. Juni begrüßte Brandner den Chef der Behörde in seinem Büro. Etwa eine Stunde unterhielten sie sich – auch über den Verfassungsschutzbericht und die Arbeit der Behörde, erinnert sich Brandner.

Schon rund drei Wochen zuvor hatte Brandner den Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen getroffen. Am 22. Mai reiste Brandner nach Erfurt, um sich mit Stephan Kramer zusammenzusetzen.

“Der machte deutlich, dass er keine Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen und eine Beobachtung der AfD habe”, sagt Brandner heute. Die Behörde bestätigt das Treffen, will den Inhalt allerdings nicht kommentieren.

Brandner sucht Kontakt ins konservative Lager

Der AfD-Politiker vernetzt sich nicht nur mit dem Verfassungsschutz. Auch sonst scheint er Kontakt ins konservative Lager zu suchen.

Einmal kam Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer zu spät ins Parlament zu einer unterbrochenen Sitzung. Der Weg zur Regierungsbank führt vorbei an den AfD-Plätzen – und dort lief er Brandner in die Arme. Sie schüttelten sich die Hände. Für Beobachter sah es so aus, als würden sich die beiden angeregt unterhalten. Heute erklärt Brandner, dass Seehofer ihn nur mehrmals gefragt habe, wann die Sitzung denn weiterginge.  

Brandner kam die Szene genau recht. Seine bürgerliche Fassade war um ein Stück glaubwürdiger geworden. Allerdings: Hinter der Fassade hat sich in den vergangenen Monaten wenig verändert.

Auch das zeigt sich im Parlament.

► Brandner forderte kürzlich die Beobachtung des Bundespräsidenten durch den Verfassungsschutz. Die Begründung: Frank-Walter Steinmeier hatte auf ein Konzert gegen Rechts in Chemnitz aufmerksam gemacht.

► Nur einen Monat, bevor er zum Ausschussvorsitzenden gewählt wurde, postete Brandner ein Foto eines Gartenwerkzeugs, das wie eine Machete aussah. Dazu die Drohung: “Warten auf die Antifa!”.  

► Auch im Bundestag bringt ihm ein Foto Ärger ein. Bei der Wahl der Bundeskanzlerin macht Brandner ein Bild der Stimmkarte auf dem Urinal – Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble war über die ungezügelte Geschmacklosigkeit entsetzt.

Auch in seiner Rolle als Ausschussvorsitzender hält er sich nicht immer zurück, etwa bei seiner Rede auf dem Jahresempfang des Deutschen Anwaltsvereins. Der Verein hatte seine Mitglieder bei der Wahl des Vorsitzenden dazu aufgerufen, nicht für Brandner zu stimmen. Der AfD-Politiker sei durch “unparlamentarisches Verhalten” aufgefallen.

“Würde so jemand Vorsit­zender des Rechts­aus­schusses des Deutschen Bundes­tages, schadet dies dem rechts­po­li­ti­schen Diskurs. Dieser muss sich an den Inhalten orien­tieren”, hieß es in einer Erklärung Ende Januar.

Brandner revanchierte sich mit einer AfD-Rede, wie er sie im Wahlkampf auf den Marktplätzen gehalten hat. “Er hetzte gegen die Regierung und Flüchtlinge und lobte die AfD. Das ging gar nicht”, erinnert sich etwa FDP-Politikerin Katharina Willkomm. Johannes Fechner, SPD-Obmann im Rechtsausschuss, sagt gar: “Ich finde, er hat damit sein Amt für die AfD-Politik missbraucht.”

Darauf angesprochen reagiert Brandner trotzig. Eigentlich habe er eine neutrale Rede halten wollen. Die steckte er aber wieder in seine Brusttasche, als ihn der Vorsitzende des Anwaltsvereins in der Vorrede kritisierte. “Ich hatte zwei Möglichkeiten. Entweder gehe ich. Oder ich bleibe und reagiere”, sagt Brandner.

Er entschied sich für letzteres. Keine Selbstzensur.

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Höcke in Chemnitz: Seit an Seit mit Nazis.
“Die Zeit zwischen 1933 und 1945 ist in Deutschland ein Minenfeld. Man kann durch das Minenfeld durchgehen – oder man geht außenrum” Stephan Brandner, AfD

In weniger hitzigen Momenten fällt es dem AfD-Mann leichter, bedacht zu reagieren. Er steckt sich Grenzen – vor allem eine. 

“Die Zeit zwischen 1933 und 1945”, sagt Brandner, “das ist in Deutschland ein Minenfeld.” Ein Thema, das Brandner “tunlichst vermeidet”. Wie er die 12 dunkelsten Jahre der deutschen Geschichte bewertet, will er auch auf mehrmalige Nachfrage nicht sagen.  

Im Gegensatz zu seinen Parteikollegen. Höcke beschrieb das Holocaust-Mahnmal als “Mahnmal der Schande”. In Chemnitz marschierte er neben Neonazis, Menschen, die den Hitlergruß zeigten. Höcke adelte die Ultrarechten mit der Anwesenheit einer Bundestagspartei. AfD-Chef Alexander Gauland verharmloste das Dritte Reich als “Vogelschiss” in der deutschen Geschichte.

“Man kann durch das Minenfeld durchgehen – oder man geht außenrum”, sagt Brandner. Er selbst versucht immer öfter außenrum zu gehen. Aber er liebt den Knall zu sehr, um nicht doch ab und zu den Weg durch die Mitte zu nehmen.

Ekaterina Bodyagina
Brandner im Gespräch mit Pfahler (l) und Klöckner