POLITIK
15/01/2018 22:27 CET | Aktualisiert 16/01/2018 08:16 CET

Berliner SPD-Spitze stellt sich gegen neue große Koalition

Die Kritik an der GroKo wird jeden Tag lauter.

dpa
Berlins Bürgermeister Müller.

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mehrheitlich gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen.

Das ist passiert: 

► Der Vorstand habe mit 21 zu 8 Stimmen für die Ablehnung von Koalitionsgesprächen gestimmt, teilte eine Parteisprecherin am Montagabend mit.

► Die Entscheidung auf dem Bundesparteitag stehe aber jedem Delegierten frei.

► Auch der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hatte sich gegen Koalitionsgespräche mit der Union entschieden.

Darum ist es wichtig: 

Mit der Entscheidung wird die Kritik an einem neuen Bündnis von Union und SPD bundesweit lauter.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der auch zum SPD-Bundesvorstand gehört, hatte sich zuvor kritisch über das schwarz-rote Sondierungspapier geäußert. 

Berlin schickt 23 Delegierte zum Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn, insgesamt sollen 600 Delegierte über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden.

Was ihr noch wissen müsst:

Ein SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird.

Dabei gibt es zwei Optionen:

► Falls der Parteitag den Weg für Verhandlungen frei macht, stimmen am Ende noch die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag ab.

► Falls sich die Delegierten gegen Koalitionsgespräche aussprechen, könnte dies zu Neuwahlen führen, bei denen die SPD ein noch deutlich schlechteres Ergebnis als im September 2017 befürchten muss.

(ll)