POLITIK
13/06/2018 17:38 CEST | Aktualisiert 14/06/2018 08:28 CEST

AfD stellt in Fragestunde nur eine Frage – es ist die absurdeste des Tages

Die AfD folgt dem Beispiel Donald Trumps.

  • Die AfD will von der Regierung wissen, ob sie sich mit einem UN-Austritt befasse.
  • Ein solcher Gedanke ist jedoch völlig abwegig.
  • Im Video oben seht ihr wie SPD-Mann Kauder mit der AfD abrechnet.

Es ist gängige Praxis, dass Abgeordnete im Bundestag in den Sitzungswochen Fragen an die Regierung richten können. In diesen Fragestunden beantworten Bundesminister oder die sie vertretenden Staatssekretäre vor allem Fragen der Opposition.

Auch am Mittwoch stand wieder eine Fragestunde auf der Tagesordnung des Parlaments. Die größte Oppositionspartei AfD reichte jedoch nur eine Frage ein – inklusive Zusatzfrage. Bei insgesamt 86 Fragen an diesem Mittwoch ein recht schwaches Ergebnis.

► Noch befremdlicher als die offenkundige Frage-Unlust der AfD mutet aber der Inhalt der einen Frage an die aus der AfD-Fraktion kam.

So wollte der AfD-Abgeordnete Martin Hohmann vom Auswärtigen Amt, vertreten von Staatsministerin Michelle Müntefering (SPD), wissen:

► “Inwieweit hat sich die Bundesregierung bereits mit der Frage eines Austritts aus der UN/IOM (wann/ wie) beschäftigt, und wenn nein, warum nicht?”

Regierung plant nicht, UN-Austritt zu prüfen

Aus Zeitgründen nicht zu einer mündlichen Beantwortung der Frage. Sie wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich beantwortet. 

Auf jeden Fall deutet die Frage an: Die AfD scheint den Austritt Deutschlands aus den Vereinten Nationen für einen erwägenswerten Schritt zu halten.

Bei aller berechtigter Kritik an der oft zahnlos wirkenden Organisation: Ein Austritt aus der UN wäre ein riskanter Bruch mit der multilateralen Friedensordnung, die die Welt in der Folge des 2. Weltkriegs aufgebaut hat.

In Deutschland ist die Frage nach einem UN-Austritt nicht ohne Grund bislang kein Thema – anders als in den USA unter dem Präsidenten Donald Trump.

Im Gegenteil: Deutschland wurde erst kürzlich erneut als nicht-ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt.

Union und SPD schreiben in ihrem Koalitionsvertrag: 

Die Vereinten Nationen (VN) sind Fundament einer regelbasierten Internationalen Ordnung. Deutschland will mehr Verantwortung für Frieden und Sicherheit übernehmen, auch mit Übernahme eines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat. Für die Jahre 2019/2020 streben wir einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat an. Für die Zukunft streben wir einen ständigen Sitz der Europäischen Union an.

(jg)