POLITIK
12/10/2018 17:43 CEST | Aktualisiert 12/10/2018 17:53 CEST

AfD sorgt für Verwirrung im Bundestag – Lindner reagiert erbost

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Bundestag TV / Getty / twitter
Die AfD erzwingt einen Hammelsprung – Lindner ist erbost. 

Die AfD im Bundestag hat am Freitagnachmittag einen sogenannten Hammelsprung erzwungen. Es ging um einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Der sollte zur Beratung in den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen werden. 

Die AfD zweifelte allerdings die Beschlussfähigkeit des Bundestages an. Das heißt: Es seien nicht mehr genügend Abgeordnete im Bundestag anwesend. Die AfD-Fraktion bekam Recht – und das Bundestagspräsidium rief die Abgeordneten zum Hammelsprung auf. 

► Dann mussten die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und zur Zählung durch gekennzeichnete Türen wieder eintreten. Es dauerte einige Zeit, bis die Abgeordneten den Anweisungen des Präsidiums folgten. Offenbar waren sie nicht einverstanden mit der Forderung der AfD. 

► Letztlich sprachen sich nur 154 Abgeordnete für die Überweisung aus, 355 Abgeordnete wären erforderlich gewesen. 

Christian Lindner reagiert erbost: 

► FDP-Chef Christian Lindner nannte die Aktion der AfD auf Twitter ein “entlarvendes Eigentor”. Denn: “Von 92 Abgeordneten der AfD sind 78 (!) inklusive der Vorsitzenden Abwesend – nur 14 anwesend. Die schlechteste Präsenz aller Fraktionen.” 

► “Es ist natürlich spannend, dass die Vertreter dieser Fraktion bei Beginn des Vortrags dieses Antrags den Saal verlassen”, hatte auch Vizepräsidentin des Bundestags, Petra Pau, über die AfD gewitzelt. 

► Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken zeigte ein Foto der AfD-Fraktion und schrieb dazu, es seien gerade einmal 11 Vertreter anwesend. “Irre”, kommentierte sie. 

Was ihr über die AfD und Hammelsprünge wissen müsst: 

Die AfD nutzte in der Vergangenheit bereits mehrfach den Hammelsprung. Das Ziel der Fraktion war damit meist: Die anderen Fraktionen würden die Arbeit im Parlament schleifen lassen und sich die Anwesenheit sparen.