POLITIK
10/01/2019 11:47 CET | Aktualisiert 10/01/2019 11:56 CET

AfD-Spaltung im Osten? Poggenburg will offenbar neue Partei gründen

Auf den Punkt.

Wolfgang Rattay / Reuters
Ex-AfD-Fraktionschef Poggenburg.

Der umstrittene AfD-Politiker André Poggenburg hat angekündigt, eine neue Partei zu gründen. “Das Projekt Parteigründung geht heute los”, sagte Poggenburgs Mitstreiter Egbert Ermer dem “Spiegel”

Die “mitteldeutsche Bewegung” soll Zweigstellen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten. Poggenburg war auf HuffPost-Anfrage am Donnerstagvormittag nicht zu erreichen.

► Poggenburg und Ermer unterhalten Kontakte zur islamfeindlichen Pegida-Bewegung, deren Unterstützer sich der neuen Partei anschließen könnten, heißt es in dem Bericht.

Was die Gründung der neuen Partei für die AfD bedeutet – auf den Punkt gebracht

Warum die Nachricht um die Neugründung wichtig ist:

Poggenburgs Parteigründung kommt für die AfD zur Unzeit. In Sachsen und Brandenburg stehen in diesem Jahr Landtagswahlen an. 

► Schafft es Poggenburgs Partei, bei den Wahlen anzutreten, könnte sie der AfD Stimmen abjagen.

Warum sich die AfD-Spaltung in den vergangenen Tagen ankündigte:

Poggenburg musste sich bei seinen Abgeordneten-Kollegen zuletzt wegen angeblicher Spaltungsabsichten rechtfertigen. Sie forderten von ihm in einer Mitteilung ein Bekenntnis zur AfD. 

Poggenburg nutzt neuerdings bei Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken den Namen “Die Nationalkonservativen”.

Das sei ein loses Netzwerk, in dem gut 100 Menschen diskutierten, die mit den Entwicklungen in der AfD unzufrieden seien, sagte er zuletzt. Ob daraus eine Strömung in der Partei werde oder etwas anderes, könne er nicht absehen.

Was ihr sonst noch wissen müsst:

Poggenburg geriet in der AfD immer weiter ins Abseits. Erst am Dienstag beschloss die Parteispitze einstimmig, Poggenburg dürfe für zwei Jahre keine Parteiämter bekleiden.

Zuletzt sorgte er mit einem Tweet für Ärger, in dem er von einer “deutschen Volksgemeinschaft” sprach – einem Begriff, der häufig in der NS-Zeit verwendet wurde. AfD-Vorstandsmitglied Kay Gottschalk nannte die Wortwahl inakzeptabel. 

Poggenburg war nach mehreren umstrittenen Reden vor fast einem Jahr als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten und verlor bei der letzten Neuwahl auch seinen Posten im AfD-Bundesvorstand.

Mit Material von dpa.

(ll)