POLITIK
14/12/2018 18:56 CET | Aktualisiert 14/12/2018 18:58 CET

AfD-Eklat im Bundestag: Partei erzwingt Hammelsprung – und kneift

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► Mit einem so genannten Hammelsprung hat die AfD-Fraktion im Bundestag am Freitag die Beschlussfähigkeit feststellen lassen - und selbst gar nicht teilgenommen.

► Das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde dennoch auch ohne die 92 AfD-Abgeordneten mühelos erreicht.

► Bei der anstehenden Abstimmung über eine Ausschuss-Überweisung wurden insgesamt 413 Ja-Stimmen abgegeben.

Darum handelt es sich bei einem Hammelsprung im Bundestag:

Beim Hammelsprung wird festgestellt, ob genügend Parlamentarier im Saal sind.

Dabei müssen die Abgeordneten für eine Abstimmung den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit ja, nein und Enthaltung beschriftet sind.

Sind zu wenige Politiker da, wird die Sitzung beendet.

Wie die AfD ihre Aktion im Bundestag begründete: 

“Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird”, erklärte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Es handele sich um die Quittung dafür, dass seine Parteikollegin Mariana Harder-Kühnel am Vortag auch im zweiten Wahlgang nicht zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt wurde.

Gauland sagte weiter:

“Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen.”

Wie die Politiker anderer Parteien auf das AfD-Manöver reagierten: 

Bei Abgeordneten anderer Parteien stieß das Verhalten der AfD-Fraktion auf Spott und Häme.

“Voll peinliche Vorstellung der Chaostruppe der AfD im Bundestag”, twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Die AfD habe sich blamiert. 

“Bundestag auch ohne die Arbeitsverweigerer beschlussfähig”, twitterte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. “Niemand braucht die AfD.” 

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schrieb auf Twitter:

“Die AfD zeigt, dass sie eine antidemokratische und faule Partei ist: Sie wollte die Beschlussunfähigkeit des Bundestags und damit den eigenen Feierabend herbeiführen, indem sie selbst beim Hammelsprung vor der Tür bleibt.”

Die Grünen-Politikerin Renate Künast postete ein Bild der leeren AfD-Reihen und schrieb dazu: “So könnte es immer sein: Bundestag ohne die AfD.”