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16/08/2015 07:14 CEST | Aktualisiert 16/08/2016 07:12 CEST

Merkel auf Eisberg-Kurs!

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Die Bundeskanzlerin folgt derzeit einem geflügelten Wort, das Mark Twain zugeschrieben wird: "Nachdem wir das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelten wir unsere Geschwindigkeit".

Kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen über neue Hilfsmilliarden für Griechenland gibt es ein unlösbares Problem. Der Internationale Währungsfonds (IWF) will nicht mehr so recht mitmachen bei dieser endlosen "Rettungspolitik" und droht auszusteigen.

Doch war es gerade der Hinweis darauf, dass der seriöse mit an Bord ist, der es Merkel ermöglichte, ihre eigenen Truppen halbwegs beisammen zu halten.

Das Problem geht tiefer!

Das eigentliche Problem geht jedoch tiefer und es hat die Kraft eines Sprengsatzes. Denn hinter der Frage der Hilfen für Griechenland steckt eine Grundsatzfrage darüber, was die EU gegenwärtig ist und was sie in Zukunft sein soll.

Kanzler Helmut Kohl hatte seinerzeit den Euro als Gemeinschaftswährung mit äußerstem Druck durchgepeitscht, um die Nationen Europas gleichsam zu zwingen, gemeinsam Politik zu machen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht war das schon seinerzeit ein seltsames und gefährliches Vorhaben und eigentlich nur ideologisch erklärbar.

1, 2 oder 3?

Im Grunde gibt es drei zentrale Grundideen, was die Europäische Union sein soll. Vereinfacht gesagt, sind das die folgenden:

  1. Die Vereinigten Staaten von Europa: Die EU wird zu einem Europäischen Nationalstaat, in dem die bisherigen Nationen zu Bundesländern werden. Deutschland wäre dann ein Bundesland der Europäischen Nation, quasi so souverän und frei wie Bayern dies heute in Deutschland ist.

    Die bisherigen deutschen Bundesländer würden zu machtlosen Provinzen verkümmern, wir alle würden nicht mehr aus Berlin, sondern aus Brüssel regiert. Es gäbe keine deutsche Armee mehr, keine deutsche Außenpolitik, keine deutsche Finanzpolitik, nichts mehr dergleichen.

    Deutschland wäre eine Art Kulturlandschaft in einer Europäischen Supernation. Die deutsche Verteidigungsministerin spricht offen über die Vereinigten Staaten von Europa als wünschenswertes Ziel.

    Auch der paradoxerweise in nationalkonservativen Kreisen geschätzte Wolfgang Schäuble hängt dieser Idee offenbar mit fast schon romantischer Inbrunst an.

  2. Ein Staatenbund: Das ist im Prinzip das, was die EU heute ist. Ein mehr oder weniger enger Zusammenschluss von souveränen Nationalstaaten, die Teile ihrer Souveränität nach Brüssel abgeben, aber ansonsten unabhängig bleiben.

    Dieses Konstrukt ist instabil, nur bedingt demokratrisch und wird zwischen den Anhängern der Optionen 1 und 3 zerrieben.

  3. Eine eng integrierte Freihandelszone: Nach dieser Vorstellung ist der Sinn der EU eine Freihandelszone (Binnenmarkt) zu schaffen (erledigt) und zu regulieren (klappt leidlich).

    Mehr aber auch nicht. Der Zweck ist in dieser Denkrichtung eine Integration der Mitgliedsnationen auf rein wirtschaftlicher Ebene, um mit Giganten wie den USA, China, Indien und anderen auf Augenhöhe agieren zu können.

    Dieser Konzeption der EU hängen vor allem die Briten, die Dänen, die Finnen und die meisten osteuropäischen Nationen an.

    Wohl auch in Griechenland hat man vor allem dieses Modell im Kopf, allerdings mit der zusätzlichen Bitte um regelmäßige Barüberweisungen.

So irre wie es klingt ist es auch!

Das bedeutet, die gesamte Europapolitik findet derzeit zwischen Playern statt, die komplett andere Vorstellungen darüber haben, was Europa ist und was es sein soll. Dass dies brandgefährlich ist, kann sich jeder normale Mensch vorstellen.

Wer jemals Mitglied eines Vereins war, der kann sich das in etwa so vorstellen: Die Kasse ist leer, der Dachstuhl brennt, den Keller fluten Obdachlose und währenddessen sitzt der Vereinsvorstand beisammen und ist sich nicht mal darüber einig, um man nun ein Modellbahnclub, eine Turngruppe oder ein Kaninchenzüchterverein ist.

Rufe von der Insel!

Vielleicht sollte die Bundeskanzlerin doch noch einmal nach London reisen und sich in aller Ruhe anhören, was der vermeintlich "europaskeptische" britische Premierminister David Cameron zu erzählen hat. Der Mann scheint als einer der wenigen tatsächlich eine Idee davon zu haben, wie ein funktionierendes Europa aussehen könnte. Mit

  • reduzierten Kompetenzen für Brüssel
  • gemeinsamer Schlagkraft in der Wirtschaft
  • und der Entsorgung des (Alb-)Traums der "Vereinigten Staaten von Europa" auf der Müllhalde der komplett bekloppten Ideologien

Was passieren wird!

Natürlich wird Frau Merkel genau das nicht tun. Sie wird den Euro-Träumern weiter ihren Traum lassen und versuchen sich irgendwie durch die Untiefen dieser endlosen Eurokrise zu lavieren.

Am Ende wird die europäische Frage jedoch von ganz anderen entschieden: von den Briten, die über den Verbleib in dieser EU abstimmen werden.

Von den Franzosen, die möglicherweise Marine Le Pen zur Präsidentin wählen. Und von Hans Christian Strache der als möglicher Kanzler Österreichs zusammen mit anderen rechtsradikalen Regierungschefs in Ungarn, Frankreich, Finnland etc. die EU-Visionäre ins politische Nirvana schickt.

Die Rechnung bezahlt am Ende der deutsche Steuerzahler. Danke, Helmut Kohl und Ihr anderen Euro-Träumer - danke für nichts!

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