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05/03/2016 11:18 CET | Aktualisiert 06/03/2017 06:12 CET

Frontex fordert Zugang zum Schengen-Informationssystem

dpa

Aktuell wird auf europäischer Ebene intensiv über die zukünftige Ausrichtung der EU-Grenzschutzagentur Frontex debattiert. Kann sie zu einer europäischen Grenz- und Küstenschutzeinheit mit eigenen operativen Kräften und Befugnissen ausgebaut werden? Soll sie möglicherweise sogar gegen den Willen einzelner Staaten zum Einsatz kommen oder dürfen ihre Kräfte die nationalen Beamten weiterhin nur unterstützen ?

Zuständig für diese Fragen ist seit mittlerweile einem Jahr der Franzose Fabrice Leggeri, der auf dem Europäischen Polizeikongress vergangene Woche in Berlin ein ernüchterndes Fazit der Arbeit seiner Agentur zog.

Zwar würden die EU-Mitgliedsländer und vor allem die Nichtregierungsorganisationen Frontex ständig kritisieren, aber daran sei nicht Frontex selbst Schuld, sondern jene, die Frontex beauftragt haben, sagte er. Vor allem der Datenaustausch über das Schengen-Informations-System (SIS) funktioniere nicht, da Frontex nicht zugangsberechtigt sei. Das Schengener Informationssystem ist ein Mittel zum Datenaustausch für die Sicherheitsbehörden der Schengen-Länder.

Es dient der automatisierten Personen- und Sachfahndung in der Europäischen Union (EU). Zugriffsberechtigt sind allerdings nur Sicherheitsbehörden in Schengen-Ländern sowie die beiden europäischen Behörden Europol und Eurojust. Dabei lebe man heute in einer multiplen Krise, bei der unkontrollierte Migration eine Bedrohung sei, so Leggeri weiter.

Es gelte die Mitgliedsstaaten vor Risiken zu schützen und dazu gehöre die Kontrolle an der Außengrenze. Er verwies in Berlin auch auf die wachsende Verantwortung von Frontex zur Eindämmung des Waffenhandels über das Mittelmeer. Zugenommen habe ebenfalls die Dokumentenfälschung.

Beträchtlich aufgestockt wurde in den letzten Jahren das Budget von Frontex. Waren es im Jahr 2012 noch 97 Millionen Euro, sind es 2016 rund 260 Millionen. Leggeri forderte in Berlin enge Partnerschaften der Mitgliedsstaaten. „Die Schengen-Partner müssen sich vertrauen bis hin zur täglichen Kooperation. Ohne dies könne Frontex mit aktuell 775 Grenzschützern nicht arbeiten", so sein Fazit.

Fabrice Leggeri diente nach einer ersten beruflichen Station im französischen Innenministerium als nationaler Experte der EU-Kommission ab 2002 im Projektbereich „Management der EU-Außengrenzen", der die Gründung von Frontex empfahl. 2011 ging er als Gesandter an die Französische Botschaft in Seoul.

Im August 2013 kehrte er ins Französische Innenministerium zurück und leitete die Abteilung „Irreguläre Migration" mit Bezug zum Schengener Abkommen und dem Problembereich illegaler Einwanderung. Am 16. Januar 2015 trat er bei der in Warschau angesiedelten Frontex als Direktor die Nachfolge des Finnen Ilkka Laitinen an.

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