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03/08/2015 06:48 CEST | Aktualisiert 03/08/2016 07:12 CEST

Die griechische Frage auf europäisch ist eine europäische Frage

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Es ist anmaßend und doch notwendig: die Entdeckung der europäischen Sprache. Ihre geistige Inspiration könnte John Rawls sein, der mit seiner Theorie der „veil of irgnorance", dem Schleier des Unwissens, ihr Gerüst darstellen kann.

Wer als Europäer europäisch spricht, der vergisst seine Nationalität und bestenfalls auch seine soziale Schicht. Dies kann er auf deutsch, englisch, französisch oder auch griechisch - solange europäisch - tun.

Warum ist die griechische Frage - denn genau genommen Reise - so wie sie derzeit stattfindet, eine Odyssee? Denn, dass es eine Irrfahrt ist, ist deutlich. Niemand weiß, wo es hingehen soll, wo man draufzusteuert oder besser, in welche Richtung ein Hin und Her nationaler Interessen resultiert.

Wir suchen nach effizienten Lösungen, ohne überhaupt über die europäische Zielfunktion nachzudenken. Es gilt sich zuerst über die Richtung zu einigen, um anschließend gemeinsam schnell dorthin zu eilen: hin zu einem Europa samt der Werte aus seiner humanistischen Tradition.

So gesehen, hat man sich doch eigentlich bereits implizit geeinigt. Ein so deutliches Normativ soll an dieser Stelle erlaubt sein. Nun fehlt noch die explizite Einigung der Regierungen.

Die griechische Frage ist eine europäische

Also gilt es die „griechische" Frage zu erörtern, um schnell festzustellen: es ist eine europäische! Keine griechische. Beginnen wir mit einer simplen Feststellung. Wir leben in einer kapitalistischen Welt, in der kapitalbedingt das Primat des Wettbewerbes gilt. Der Stärkere gewinnt, der Schwächere verliert.

Der Grund dafür, dass Griechenland und andere südeuropäische Staaten und Wirtschaften rapide so schwach geworden sind, kann nur der eine sein: der Euro. Die Begründung soll folgen.

In einer Welt, die dem Wettbewerb als Entdeckungsverfahren die Treue schwört, gilt, dass diejenigen, die gute Waren günstig herstellen, den Markt erobern und diejenigen, welche schlechtere Waren teurer herstellen, vom Markt verdrängt werden.

Das schafft man besonders gut, indem man Lohnwachstum unterhalb des Produktivitätswachstums hält. Produktivität und Effizienz sind des Siegers Gefährten und können in einer globalen Wirtschaft, aber vor allem europäischen Binnenwirtschaft bedeuten, dass einige Orte andere dominieren.

Soll heißen, in der Schwäche Griechenlands, Spaniens oder Italiens liegt des Deutschen, Franzosen oder Niederländers Stärke. Genannte Siegerwirtschaften profitieren direkt von der wirtschaftlichen Unterlegenheit Griechenlands, Spaniens oder Italiens. Es wurden und werden schlichtweg Marktanteile übernommen, weil Barrieren verschwanden und verschwinden. Deutschland hat seine Arbeitslosigkeit exportiert und Südeuropa gleiche importiert. Eine Kern-Peripherie-Struktur innerhalb Europas entsteht.

Menschen werden immer produktiver

Hinzu kommt, dass die Menschheit seit 200 Jahren stetig produktiver wird. Es werden einfach nicht mehr so viele Menschen benötigt, um ausreichend Waren herzustellen. Die Ausdehnung des „niederen" Dienstleistungssektors stellt nur eine begrenzte Alternative für die „Verlierer" dieser Entwicklung dar.

Denn wer arbeitslos in Italien, Griechenland, Spanien oder aber auch Frankreich und Deutschland ist, ist dies keinesfalls aus Faulheit. Was diesem Vorwurf für ein Menschenbild voraus geht, ist absurd und widerspricht dem zivilisatorischen Fortschritt vom Zusammenleben der menschlichen Natur.

Die Arbeit als Weg zur persönlichen Entdeckung und Verwirklichung, gibt dem Menschen eine enorme Quelle des Glücks durch seine mit einhergehende Partizipation und Anerkennung an und in der Gesellschaft. Jeder Mensch will arbeiten! Was kann er dafür, wenn seine Arbeitskraft nicht mehr gebraucht wird?

Nun ist die Globalisierung samt technologischer Entwicklung (was höchst positiv ist!) älter als die europäische Krise und es stellt sich die Frage, was noch Schuld an unserer europäischen Misere sein kann. Dazu gilt es die Logik des Devisenmarktes zu verstehen.

Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt

Er funktioniert wie die meisten Märkte durch Angebot und Nachfrage. Ist das Angebot einer Währung niedrig und seine Nachfrage hoch (Stichwort Schweiz), so ist es eine starke Währung. Importe werden günstiger, da die eigene Kaufkraft steigt.

Eigene Exporte werden allerdings für ausländische Abnehmer teurer, da deren Kaufkraft vergleichsweise sinkt. Bemächtigt man sich weiter dieser einfachen Logik, so kommt man zügig zur Erkenntnis, dass eine schwache Währung den Export fördern kann, was mehr Verkaufszahlen bedeutet, was mehr eigene Wirtschaft bedeutet, was mehr Wettbewerbsfähigkeit bedeutet, was Kompensation benannter Effizienz- und Produktivitätsnachteile bedeutet.

Die Druckerei von Staatsbanken war es, die südeuropäischen Ländern vor Einführung des Euros half. So schützten sie künstlich ihre nationale Wirtschaft durch massive Abwertung der eigenen Währung vor der internationalen Konkurrenz. Ihr Nachfolger, die EZB, sieht sich in der Verantwortung gegenüber der gesamten Eurozone, was diese Pragmatik für Einzelstaaten unmöglich macht.

"Es muss ein gemeinschaftliches Europa geben"

Der Euro kam, doch kam nicht ein Europa mitsamt europäischer Institutionen und Fiskal-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik. Man hoffte auf Automatismen aus den Kräften des Euros, die Europa eigentlich zur Gemeinschaft und somit gemeinsamen Staatsform drängen. Das Gegenteil ist derzeit zu beobachten.

Ich appelliere erneut: es muss ein gemeinschaftliches Europa geben, gilt es neben zunehmender wirtschaftlicher und somit politischer Großmächte in Asien oder Südamerika als das klare Ziel aller Europäer zu formulieren, um im globalen Spiel eine Stimme und somit Geltung zu bewahren.

Werden wir konkreter. Sparen und Reformieren kann nicht das alleinige Ziel sein. Erst recht kann es kein auferlegtes Ziel sein, sondern nur ein gemeinsam formuliertes Ziel. Hilfsgelder, um Schulden mit Schulden zu begleichen ist Schwachsinn. Schulden mit Schulden begleichen ist Schwachsinn, erst recht angesichts von Zinsen.

Was wir soeben tuen, ist in der derzeitigen Konstellation schwachsinnig, denn wir sind nicht Japan und leihen uns nicht selber Geld. Oder? Doch! Und zwar, wenn wir uns als ein Europa sehen. JA! Denn tuen wir dies, so sind wir unser eigener größter Gläubiger und Schuldner zugleich. Wenn eine Person spart muss eine andere Person Schuldner sein. Wenn man beides in einer Person ist, gibt es eigentlich keine Probleme.

Die Schuldenfrage wäre eine sekundäre! Ich verweise dabei gerne auf Paul Krugman: staatliche Schulden sind nicht gleichzusetzen mit privaten Schulden! Es ist ein Gedanke, den es an anderer Stelle tiefer zu durchforsten gilt, um vorwärts zu kommen. Denn es gibt ein viel wichtigeres Thema.

Wenn Löhne sinken, sinkt auch die europäische Binnennachfrage

Ein weiterer Punkt bei dargestellter Logik ist, dass südeuropäische Länder ihr Preisniveau senken müssen, sprich Löhne senken müssen, um produktiv zu bleiben, denn ihre Währung können sie nicht mehr abwerten. Genau das ist auch - nach Abwanderung vieler Betriebe und Fabriken - geschehen, nur ist die Arbeitslosigkeit dennoch gestiegen.

Das liegt an einem einfachen Fakt, der schlichtweg vergessen wurde: sinken die Löhne aller Länder, werden nicht einfach alle Länder konkurrenzfähiger, sondern es sinkt primär die Binnennachfrage in Europa. Was das bedeutet ist ein Sparparadoxon, eine niedrigere Nachfrage und steigende Arbeitslosigkeit.

Und mal wieder werden wir lachend auf den nächsten Abhang eilen, denn Unternehmensgewinne werden zunächst in Folge geringerer Lohnkosten steigen. Eine einfache Kausalkette, die einen weiteren Schwachsinn der Troika, angeführt von Schäuble und IWF, offenlegt.

Solange beispielsweise in Deutschland die Löhne nicht steigen, kann eine Lohnabwertung „konkurrierender" südeuropäischer Länder nur dann ein deutlich positiver Produktivitätseffekt für sie erreicht werden, wenn Teile der eigenen Bevölkerung gleichzeitig verelenden.

Was ist die Lösung?

Es gilt sich also eine andere Frage zu stellen. Was tun im Zuge einer zunehmenden lokalen Konzentration der Profiteure Europas? DAS ist die Frage, mit der es sich heute zu beschäftigen gilt. Wir verplempern unsere Gedanken an der Illusion von geliehenen Geldern und vergessen dabei ganz die Vergessenen.

Die Menschen, die im Zuge von Binnenwirtschaft und lokaler Konzentrierung von Gewinnern verlieren. Das ist die Frage eines sozialen Europas, die es nur gemeinsam beantworten kann. Was tun mit den Verlierern, die es im Zuge der Europäisierung zwingend gibt. Solidarisch. Brüderlich. Demokratisch. Nationallos. Gemeinsam.

Lassen wir es nicht als Utopie verrotten, sondern schaffen ein friedliches Miteinander aus eigener Vernunft. Die Geschichte wird uns die Europäisierung ohnehin aufzwingen, nur könnte sich dies als weit weniger zivilisiert darstellen. Nutzen wir unseren Verstand und fassen unseren Mut, um europäische Institutionen zu schaffen. Wir müssen beginnen europäisch zu sprechen.

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