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22/04/2016 07:02 CEST | Aktualisiert 23/04/2017 07:12 CEST

Demokratie in der Krise: Warum wir die Systemfrage stellen müssen

SEBASTIEN BOZON via Getty Images

Wenn uns die Politiker vorgaukeln, dass die Arbeitslosigkeit gesunken sei, vergessen sie meistens zu erwähnen, dass v.a. die Arbeit im Niedriglohnsektor gestiegen ist. In unserer Zeit kann man die sozialen Unterschiede immer besser sehen, dass eine Kluft zwischen den Arbeitern bzw. den Armen und den Reichen entsteht.

Die Systemfrage fehlt in vielen Diskussionen. Auch Parteien, die die Systemfrage eigentlich schon im Namen haben, stellen diese Frage nicht mehr so deutlich. Ist das ein Zeichen für den Ernst der Lage? Unsere Lage mit der anhaltenden wirtschaftlichen und finanziellen Krise in der westlichen Welt, die von der "Flüchtlingskrise" nur überdeckt wird, ist so katastrophal, dass bald ein neuer Schwarzer Freitag droht. Viele Experten warnen vor einer solchen Krise.

Die Zentralbanken bringen weiter Geld auf die Märkte und diese landen nur bei den Spekulanten und praktisch nicht dort, wo sie eigentlich hin sollten. Das Geld der EZB sollte im Ursprung die Wirtschaft ankurbeln, aber im Endeffekt kurbelt es nur die Finanzmärkte an. So freuen sich die Zockern und die Hedgefondsmanager über steigende Renditen.

Der kleine Mann hat davon nichts

Sein Boss wird reicher und er immer ärmer. Die Linke beispielsweise kritisiert das. Ihre Lösung ist aber, dass man ein bisschen am Kapitalismus die Schrauben wieder festigt und die Teile wieder anders einbaut. Man könnte sagen: "Kapitalismuskritk light".

Vor einigen Jahren gab es in der Welt schon eine Bewegung aus der Mitte der Gesellschaft heraus, die von den Auswüchsen des neoliberalen Casinokapitalismus langsam auch etwas zu spüren bekommt und die sich eben gegen dieses System stellte. Sie startete in New York. An der Strasse, die wahrscheinlich die berühmteste der Welt ist. Die Strasse, an der die Aktien der amerikanischen Unternehmen gehandelt werden. An der Wallstreet. Dort haben sich junge Menschen hingestellt und haben die Wallstreet besetzt.

Wer sind die 99%?

Deshalb auch der Name "Occupy Wallstreet". Sie setzten sich für eine faire Weltwirtschaftsordnung ein, denn in ihren Augen "tötet diese Wirtschaft". Der Hauptschauplatz dieser Krudelität war für diese jungen Amerikaner die Börse und insbesondere die Wallstreet. Von Kritikern wurden die Besetzer, die dann durch die Spenden der Großkonzerne und Hedgefonds beseitigt wurden, als antisemitisch bezeichnet. Davon gibt's überall welche. Einen wichtigen Teil haben sie aber nie ausgemacht.

Nun gibt es seit einigen Wochen in Frankreich und mittlerweile auch in anderen Städten Europas eine neue Bewegung. Sie nennt sich "Nuit Debout". Was heißt "Nuit Debout" eigentlich? Übersetzt wird es mit "die Nacht über wach" oder "die Aufrechten der Nacht". Was ist der direkte Grund für die Formation der Proteste? Dazu muss man sich die aktuelle Wirtschaftslage Frankreichs ansehen. Die Arbeitslosenzahlen sind sehr hoch. Auch die Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen ist recht hoch.

Die soziale Revolution stagniert

Die Wirtschaft stockt seit einigen Jahren und der Tunnel scheint dunkel zu bleiben. Deshalb hat der total verzweifelte französische Staatsratspräsident Francois Hollande einen Vorschlag zur Bearbeitung des Arbeitsrechts gemacht. Außerdem gab es weitere Reformversprechen aus dem Elysee-Palast. Von Kritikern hört man immer wieder, er hätte während seiner Amtszeit nichts geleistet.

Er kam mit dem Versprechen an die Macht, die Millionäre mit 75% zu besteuern, eigentlich sehr sozialistischen Zielen. Gerard Depardieu ließ sich kurzerhand von Präsident Putin zum russischen Staatsbürger machen. Treu nach dem Motto: "Geiz ist geil". Was er aber durchsetze, war praktisch nichts. Ähnlich wie die Schwarz-Gelbe-Koalition von 2009 bis 2013 in der Bundesrepublik.

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