- Die AfD beschwert sich auf Twitter, dass ihre Wahlplakate vor den Augen des Berliner Ordnungsamts abgenommen wurden
- Die Poster hingen allerdings in einem Bereich, in dem Plakatieren verboten war
Mitglieder der AfD beschweren sich derzeit auf Twitter, dass ihre Wahlplakate im Bezirk Berlin Friedrichshain-Kreuzberg unrechtmäßig entfernt worden seien – vor den Augen des Ordnungsamts.
So postete Beatrix von Storch auf Twitter angebliche Beweisfotos.
"Vor den Auges des Ordnungsamtes werden unsere Plakate zerstört. Deutschland Anno 2017 #Freie Wahlen 'WerKeineArgumenteHatZerstörtPlakte", kommentiert sie.
UPDATE:
— Sonne und Mond (@sonneundmond1) 11. August 2017
Sogar die Storch hat diese Lüge verbreitet!!!
Wer die #AfD wählt, ist einfach unglaubwürdig er Demokrat und Rechtsstaatfreund! pic.twitter.com/yrZAHpqAc5
Ordnungsamt hatte keine Leiter dabei
Allerdings: Die Wahlplakate befanden sich in der Nähe des Jüdischen Museums. Plakatieren war hier für alle Parteien verboten – nur die AfD hielt sich nicht daran.
"Die Nebenbestimmungen und damit auch das Verbot, Wahlplakate im Bereich des Jüdischen Museums aufzuhängen, sind allen Parteien bekannt", erklärte die Bezirksstadträtin Clara Herrmann gegenüber der HuffPost. "Die Abnahme wurde vom Ordnungsamt veranlasst und erfolgte unter Zuhilfenahme sich in der Nähe befindender Personen, die mit einer Leiter ausgestattet waren."
"Damit fand die Abnahme der Plakate vor den Augen des Ordnungsamtes statt, da es sich um einen ordnungswidrigen Zustand handelte, der sofortige Abhilfe erforderte."
Auch die vermeintlichen "Plakat-Zerstörer" meldeten sich zu Wort: "#gerechtist: Die Jusos Friedrichshain-Kreuzberg entfernen, auf Bitten und unter den Augen des Ordnungsamtes, AfD-Plakate aus der Bannmeile vor dem Jüdischen Museum. Und die AfD so: mimimi. #fckafd"
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(ll)
