POLITIK
14/02/2017 08:53 CET

Die CDU attackiert Martin Schulz - vor allem eine Sache bereitet der SPD Probleme

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

  • CDU-Strategen lancieren vermeintliche Verfehlungen aus Martin Schulz' EU-Vergangenheit

  • Ein Vorwurf: Der SPD-Kanzlerkandidat habe einen Mitarbeiter in Brüssel begünstigt

  • Die SPD tut sich schwer, Martin Schulz Verhalten als moralisch richtig zu verteidigen

Martin Schulz holt seine Vergangenheit ein.

Oder anders gesagt: Die CDU will Schulz mit Hilfe von dessen Vergangenheit überholen.

Vor einigen Tagen verschickten CDU-Strategen ein Papier an Journalisten, das vermeintliche Verfehlungen des SPD-Kandidaten aus seiner Brüsseler Zeit auflistet.

Der zentrale Vorwurf: Schulz habe in seiner Zeit in Brüssel Mitarbeiter begünstigt.

"Alles schon x-mal durchgenudelt"

Seit Tagen wehrt sich die SPD gegen die Vorwürfe. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt jetzt in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" dazu: “Die Vorwürfe sind von 2014 und wurden alle schon x-mal geprüft.”

Und weiter: "Das ist alles schon x-mal durchgenudelt worden - und wo sie nichts Neues finden, gehen sie auf den Mitarbeiter. Das finde ich nun wirklich perfide."

Alles sei rechtmäßig gewesen, sagt Barley.

Tatsächlich stimmt das und auch Schulz hat in der Vergangenheit eingeräumt, Fehler gemacht zu haben.

Eine Frage der Moral

Eine Frage konnte Barley im Interview mit dem Deutschlandfunk allerdings nicht beantworten.

Nämlich ob es unmoralisch ist, dass ein Mitarbeiter von Martin Schulz fast ein Jahr lang Reisekostenzuschüsse erhalten hat, obwohl er gar nicht auf Reisen ging?

Der Hintergrund: Ein Mitarbeiter von Schulz arbeitete von Berlin aus, obwohl er in Brüssel angestellt war. Dafür stand ihm laut EU-Regelung eine Erstattung der Reisekosten zu. Insgesamt rechnete der Mitarbeiter im Jahr 2012 16.000 Euro für 273 Tage aus Reisen ab.

Und tatsächlich ist die Frage für die SPD heikel. Denn Schulz lässt keine Gelegenheit aus, um gegen zu hohe Bezahlung von Managern zu wettern oder anzuprangern, dass es in Deutschland ungerecht zugehe.

Eine Frage der Moral

Die Reaktion auf die Frage des Reporters vom Deutschlandfunk zeigte, dass das ein wunder Punkt ist.

Der Journalist fragte Barley: “Das (die Abrechnung der Reisekosten, Anm. d. Red.) mag rechtlich in Ordnung sein, aber finden Sie es moralisch in Ordnung?”

Die Antwort von Barley: “Ist das jetzt im Ernst Ihre Frage gegenüber Martin Schulz, dass Sie wirklich gegenüber Martin Schulz sagen wollen, ist es moralisch in Ordnung, wenn sein Mitarbeiter nach EU-Regeln sich verhält? Das ist doch jetzt nicht wirklich Ihr Ernst.”

Die CDU - so sieht es derzeit aus - wird daraus aber Ernst machen.

Und die SPD und Martin Schulz werden eine Antwort finden müssen.

(jg)