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14/02/2017 01:38 CET | Aktualisiert 14/02/2017 01:48 CET

Parteiausschlussverfahren: AfD-Vorsitzender Meuthen stellt sich hinter Höcke

Wolfgang Rattay / Reuters
Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen

  • Der AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen hält ein Ausschlussverfahren Höckes für falsch

  • Höcke sei weder ein Antisemit noch ein Rechtsextremist

Im Streit der AfD um einen Parteiausschluss des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke hat sich der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auf die Seite Höckes gestellt. Der hatte nach Bekanntwerden des Ausschlussverfahrens am Dienstag erklärt, nicht gegen die Grundsätze der Partei verstoßen zu haben.

„Der Parteiausschluss ist das schärfste Schwert unter den parteienrechtlichen Maßnahmen. Das ist unangemessen“, sagte Meuthen der „Passauer Neuen Presse“. Er halte Höckes umstrittene Dresdner Rede zum deutschen Geschichtsverständnis für misslungen, aber nicht für antisemitisch.

„Sicher ist vieles an der Rede Höckes zu tadeln und nicht in Ordnung. Das reicht aber nicht, um ihn aus der Partei auszuschließen. Eine Abmahnung hätte hier ausgereicht“, sagte er.

Höcke ist für Meuthen kein Antisemit

Meuthen fügte hinzu: „Ich kenne Björn Höcke gut und weiß, dass er kein Antisemit ist.“

Das Verfahren werde „vermutlich nicht erfolgreich sein und am Ende scheitern“. Zwar habe Höcke „Lust an provokativen Formulierungen“, er sei aber „kein Rechtsextremist“, sagte Meuthen der Zeitung. Er betonte: „Rechtsextremistische, antisemitische oder fremdenfeindliche Positionen haben in der AfD nichts zu suchen.“

Der AfD-Bundesvorsitzende fürchte, dass das Ausschlussverfahren der Partei schaden und zu einer Spaltung führen könne.

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(bp)