POLITIK
11/02/2017 11:01 CET | Aktualisiert 11/02/2017 12:14 CET

Medienbericht: EU-Kommissionspräsident Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an

Medienbericht: EU-Kommissionspräsident Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an
Christian Hartmann / Reuters
Medienbericht: EU-Kommissionspräsident Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an

  • EU-Kommissionspräsident Juncker will nicht für eine weitere Amtszeit antreten

  • Im Interview äußerte er außerdem Sorgen über die Zukunft der EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nicht für eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission antreten. Das sagte er dem Deutschlandfunk.

"Ein schöner Wahlkampf war das", sagte der Konservative über die Zeit vor der letzten Europawahl im Jahr 2014. "Es wird aber keinen zweiten in der Form geben, weil ich nicht noch einmal antreten werde."

Die Amtszeit des Kommissionspräsidenten entspricht den Wahlperioden des Europäischen Parlaments. Die nächste Europawahl wird voraussichtlich 2019 stattfinden.

Für den 62-jährigen Luxemburger Juncker ist etwa die Hälfte seiner Amtsperiode vorbei. Er wurde 2014 von den europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt. Juncker war als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei in den Wahlkampf für das Europaparlament gegangen.

Zweifel über die Zukunft der EU

Zur die Zukunft der EU äußerte sich der Luxemburger skeptisch. Über die Brexit-Verhandlungen sagte Juncker, er sei sich nicht sicher, ob jetzt die "große Stunde" Europas gekommen sei, Einigkeit zu bewahren. Vielmehr könnten die Briten es schaffen, mit jedem Land einen eigenen Deal auszuhandeln.

Zweifel seien auch angebracht, so Juncker, ob die EU von der veränderten internationalen US-Handelspolitik profitieren werde können. Allerdings eröffneten sich auch Chancen für die EU, neue Handelsverflechtungen zu knüpfen - sollten sich die USA unter US-Präsident Donald Trump weiter vom globalen Geschehen zurückziehen. Für das transpazifischen Handelsabkommen TTP hat Trump bereits einen Rückzug angeordnet.

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Trumps Kandidat als US-Botschafter für die EU, Ted Malloch, hatte die Union in einer Fernseh-Sendung mit der Sowjetunion verglichen. Dazu sagte Juncker: "Manchmal ist es gut für zukünftige Diplomaten, dass sie, bevor sie reden, sich mit dem Thema, über das sie reden, intimer bekannt machen."

Es sei ihm nicht bekannt, dass die EU schon einmal abgelehnt habe, einen designierten Botschafter zu akkreditieren. Er schlösse es aber für die Zukunft nicht aus.

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