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25/01/2017 05:44 CET

Neonazis, Reichsbürger und Hass-Kommentare: Deutschland rechtsradikalisiert sich

Rechtsextreme marschieren durch Berlin
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Rechtsextreme marschieren durch Berlin

  • 23.100 Rechtsextreme zählten deutsche Sicherheitsbehörden laut einem Medienbericht 2016

  • Besondere Sorgen bereiten demnach 12.100 gewaltbereite Rechtsextremisten

  • Anhänger der AfD und Pegida-Aktivisten würden derweil größtenteils nicht dem rechten Milieu zugerechnet

Die rechtsextremistische Szene in Deutschland wächst massiv. Immer mehr Bürger verbreiten rassistisches Gedankengut, greifen Flüchtlinge und Flüchtlingsheime an oder schließen sich den Reichsbürgern an. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitskreisen über die Lage in 2016.

Die Zahl der Rechtsextremisten sei im vergangenen Jahr um ungefähr 500 auf mehr als 23.000 Personen gestiegen, sagten Sicherheitsexperten dem "Tagesspiegel". Sorgen machten den Behörden vor allem die vielen gewaltorientierten Rechtsradikalen.

Ein Anstieg um 300 Personen auf 12.100 rechte Gewalttäter zeuge von einer sich verfestigenden Bereitschaft, rassistische Wahnideen in Straftaten umzusetzen.

Nicht jede rassistische oder islamfeindliche Person gilt als rechtsextrem

Grundlage für die Einordnung einer Person als rechtsextremistisch seien dabei die Kategorien des Verfassungsschutzes. Dieser registriere nur Männer und Frauen, die eindeutig als Extremisten erkennbar sind. Das sind aber längst nicht alle Personen, die rassistische oder islamfeindliche Ansichten vertreten.

AfD-Mitglieder, die etwa in Dresden die Rede Björn Höckes bejubelt hätten, würden vom Verfassungsschutz genauso wenig als rechtsradikal eingestuft wie die allermeisten Pegida-Demonstranten.

Dennoch: Vor allem der enorme Anstieg von Hass-Kommentaren von unzähligen rassistischen Pöbler im Internet seien ein weiteres Indiz, dass das rechte Potenzial in Deutschland erheblich größer ist, als die Zahl von 23.000 Extremisten suggeriere.

Diese seien nur der harte Kern der rechtsextremen Szene.

Rechtes Milieu dominiert von Rechtsrockern, Skinheads und Neonazis

Dieser harte Kern setze sich vor allem aus Rechtsrockern, Skinheads und Neonazis zusammen. Die Ämter für Verfassungsschutz rechneten 8500 Personen zu den sogenannten "subkulturell geprägten Rechtsextremisten". Gemeint ist damit die Rocker- und Skinheadszene.

Einen großen Block im rechtsextremen Spektrum würden auch Neonazis ausmachen. Experten nannten hier im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" etwa 5800 Personen.

Weitere Teile der rechten Szene machten die ungefähr 5000 NPD-Mitglieder sowie ein paar Hundert Mitglieder von kleineren Neonaziparteien wir "Die Rechte" oder "Der III. Weg" aus.

Hinzu kommen noch die "Reichsbürger". Ihnen seien laut den vom "Tagesspiegel" interviewten Sicherheitsexperten womöglich 10.000 Personen zuzurechnen. Es bestehe aber die Frage, ob die Reichsbürger als Rechtsextremisten gelten sollten - oder eher als Extremisten demokratiefeindlicher Gesinnung.

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(sk)