POLITIK
17/01/2017 23:10 CET | Aktualisiert 18/01/2017 03:06 CET

Bundestagswahl: Der Termin steht fest

ODD ANDERSEN via Getty Images
Ob Angela Merkel Kanzlerin bleibt, wird sich am 17. September entscheiden

  • Der Termin für die Bundestagswahl soll bereits feststehen

  • Nach einem Medienbericht wird sie am 24. September stattfinden

Der Termin für die Bundestagswahl steht angeblich fest. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird die Abstimmung am 24. September dieses Jahres stattfinden.

Nach Angaben der Tageszeitung soll das Kabinett heute den entsprechenden Terminvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bestätigen. Der Termin muss dann noch von Bundespräsident Joachim Gauck offiziell festgesetzt werden.

In der Diskussion war auch der 17. September

Ursprünglich hatte auch der 17. September zur Debatte gestanden, war aber wegen zu großer Nähe zum Ende der Sommerferien in Bayern verworfen worden.

Der Wahltermin muss gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode liegen und auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fallen. Der Bundesinnenminister stimmt seinen Vorschlag mit den Bundesländern ab.

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