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12/01/2017 18:25 CET | Aktualisiert 12/01/2017 19:07 CET

Thomas de Maizière erzählt, was die Terroranschläge in ihm ausgelöst haben - und warum Deutschlands Sicherheitssystem heillos veraltet ist

dpa
Ein nachdenklicher Bundesinnenminister

Wenige Tage vor Weihnachten raste Anis Amri in einen Berliner Weihnachtsmarkt. Der Terror war damit endgültig in Deutschland angekommen.

"Ich habe versucht, mich innerlich darauf vorzubereiten", sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Aber die Wahrheit ist: Es geht nicht."

Ob nach dem Amoklauf in München oder dem Terroranschlag in Berlin: "Das sind extreme Gefühle. Auf die konnte ich mich nicht vorbereiten. Die waren dann einfach da", erinnert sich der Minister.

Wichtige Debatte sollte nicht abgewürgt werden

De Maizière zog daraus seine eigenen Konsequenzen: Er nutzte die Feiertage, um gleich zu Beginn des neuen Jahres eine Neuordnung und einen massiven Umbau der Sicherheitsbehörden anzuregen. Massiver Gegenwind folgte prompt - insbesondere aus den Bundesländern.

Das war erwartbar - und auch so von de Maizière beabsichtigt. Bewusst besprach er seine umfassenden Pläne nicht erst mit den Innenministern der Länder. "Ich wollte einfach nicht, dass da vorab etwas durchsickert und die überfällige Debatte von vornherein abwürgt", sagt de Maizière.

Er spricht sich dafür aus, die bundesweiten Behörden wie das Bundeskriminalamt zu stärken und Einschränkungen abzubauen, die durch den Föderalismus entstehen. Auch in der europäischen Flüchtlingspolitik fordert de Maizière grundlegende Änderungen.

"Wir haben bislang einfach sehr viel Glück gehabt"

Der 62-Jährige empfindet die Vorschläge selbst nicht als hart. Sie seien eine Konsequenz aus der Lage, "in der wir uns seit Längerem schon befinden". Wenn das Handy nachts klingelt, denke er sofort, es könnte etwas Schlimmes passiert sein.

"Wir haben bislang einfach sehr viel Glück gehabt, was große Krisen und Katastrophen betrifft. Aber gerade weil es uns gut geht, müssen wir uns mit der Vorsorge beschäftigen. Wir müssen uns jetzt vorbereiten auf unvorhergesehene große Krisen", erklärt der Innenminister im Gespräch mit der "Zeit".

Neben Terroranschlägen nennt er als kommende Herausforderungen Cyberattacken, Flutkatastrophen und den "massenhaften Zustrom von Flüchtlingen".

"Unsere Sicherheitsarchitektur stammt aus den fünfziger und sechziger Jahren"

De Maizière kritisiert, dass er - anders als etwa Landräte - als Bundesinnenminister keinerlei Befugnis habe, Weisungen an Privatleute und Unternehmen zu geben, um Schaden von der Bevölkerung abzuwenden.

"Natürlich brauchen wir Kompetenzen vor Ort", ergänzt er. "Aber unsere Sicherheitsarchitektur stammt aus den fünfziger und sechziger Jahren, als wir es meist mit regionaler Kriminalität zu tun hatten. Diese Zeiten sind vorbei." Jetzt habe man es mit einer internationalen Bedrohung zu tun, dafür reiche keine lokale Reaktion.

Denn: "Die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland, in Europa war und ist nach wie vor hoch". De Maizière weist darauf hin, "dass wir die Kraft der Religion unterschätzen". Den Begriff "Kulturkampf" lehnt er in diesem Zusammenhang aber ab.

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"Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie"

De Maizière macht zugleich deutlich, dass er "uneingeschränkt" Gabriels Forderung unterstützt, salafistische Hassprediger auszuweisen und salafistische Moscheen zu schließen. Der Bundesinnenminister drängt zugleich darauf diese Kompetenzen nicht den Ländern zu überlassen.

Schließlich könne man in der der jetzigen Lage eines von Israel lernen: "Dass man als Demokratie leben und trotzdem wehrhaft sein kann."

Das sind alles andere als neue Worte: "Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie", sagte de Maizière bereits im November. Einen Monat bevor Anis Amri den Lastwagen in den Berliner Breitscheidplatz lenkte.

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