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03/01/2017 11:46 CET | Aktualisiert 03/01/2017 12:20 CET

Jobcenter strafen nun uneinsichtige Hartz-IV-Empfänger schneller ab

Eine Schlange vor einem Gelsenkirchener Jobcenter
dpa
Eine Schlange vor einem Gelsenkirchener Jobcenter

Etwa 4,3 Millionen Menschen haben 2016 Arbeitslosengeld II bezogen. Zwar stagniert die Zahl dieser Hartz-IV-Empfänger seit einigen Jahren. Doch es fehlt insbesondere an einem Plan, die sozialen Sicherungssysteme nachhaltig finanzierbar zu gestalten, sagen Forscher der Bertelsmann-Stiftung.

Härteres Durchgreifen der Jobenter könnte da Entlastung bringen - zumindest aus Sicht der Behörde.

Mehr zum Thema: Hartz IV: Jobcenter sollen knallhart gegen "sozialwidriges Verhalten" vorgehen

Denn wie die "Bild"-Zeitung berichtet, gebe es eine neue Weisung für Mitarbeiter der Jobcenter. Darin heißt es, Hartz-IV-Empfängern sollten künftig dafür bestraft werden, wenn sie Leistungen nicht in Anspruch nehmen.

Sanktionen durch das Jobcenter möglich

Ein Beispiel: Ein Leistungsempfänger hätte die Möglichkeit, Kindergeld zu beantragen. Tut er das auch nach ausdrücklicherer Ermahnung und nach Hinweisen auf die Folgen durch des Jobcenters nicht, dann soll ihm die Stütze in der Höhe des Kindergeldes gekürzt werden.

Weigert sich der Hartz-IV-Empfänger beispielsweise Krankengeld zu beantragen, sollen ihm gleich alle Bezüge gestrichen werden.

Die Idee dahinter: Kindergeld wird derzeit auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet. Wenn Hatz-IV-Empfänger als künftig gezwungen sind Sozialleistungen wie Kindergeld zu beantragen, sparen die Jobcenter Geld.

Bisher hatten die Jobcenter bei Verweigerung keinerlei Sanktionsmöglichkeiten - das hat sich nun geändert.

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(ben)