POLITIK
29/12/2016 09:50 CET | Aktualisiert 29/12/2016 15:56 CET

"Postfaktisch" ist der Begriff des Jahres – doch zu wenige kapieren, worum es dabei wirklich geht

The Washington Post via Getty Images
US-Präsident Donald Trump

Es gibt einen sehr hässlichen Charakterzug in den politischen Debatten, die derzeit in Deutschland stattfinden. Nämlich die Häme, die einem überall in dieser Republik entgegenschießt.

Die Deutschen plustern sich gerne auf, wenn sie streiten.

Und sie erheben sich mit Wonne über ihre Gegner, besoffen von dem Gefühl der eigenen Überlegenheit. Und das ist auch der Grund, warum wir einen der wichtigsten politischen Begriffe der Gegenwart so fundamental missverstehen: den der „postfaktischen Gesellschaft“.

Frei übersetzt beschreibt dieser Begriff einen gesellschaftlichen Zustand, in der die Fakten keine Bedeutung mehr haben.

Gerade erst hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Adjektiv „postfaktisch“ zum Wort des Jahres 2016 gekürt. Viele politische Beobachter und auch Kanzlerin Angela Merkel nutzen ihn, um den grassierenden Populismus zu erklären.

Doch was das Wort genau bedeutet, das scheint kaum jemand zu wissen, der es hierzulande verwendet.

Die Rechten steigern sich in ihren Medienhass hinein...

Da sind zum einen erboste Rechte, die – beispielsweise im Zuge der Berichterstattung um den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz – den Medien eine „postfaktische Haltung“ unterstellten, weil diese nicht schnell genug von einem „islamistischen Terroranschlag“ geschrieben haben. Dabei warteten die Medien lediglich, wie es ihre Aufgabe ist, bis gesicherte Informationen verfügbar waren.

Auf der Linken ist es nicht besser. Der frühere Grünen-Politiker Oswald Metzger reihte sich kürzlich mit seinem Text über die "Politik im postfaktischen Zeitalter" in den Chor jener ein, die davon überzeugt sind, dass die „Politik“ die Menschen schon seit „Jahrzehnten“ belügt.

Was Metzger mit den Rechten eint, ist das Missverständnis, „postfaktisch“ mit dem Verb „lügen“ zu übersetzen.

... die Linken gefallen sich in der Rolle des Oberlehrers

Hinzu kommen noch jene Linken, die sich so gern den Anschein von Besonnenheit geben, in dem sie etwa bei Facebook Statistiken darüber posten, wie sicher Europa doch vor dem Terrorismus sei. Seit Jahrzehnten ginge die Zahl der Terrortoten kontinuierlich zurück. Die Botschaft: Der Kontinent ist sicher, wir brauchen keine Angst zu haben.

Wer dann doch Angst hat, fällt schnell in den Verdacht, das postfaktische Panik-Spiel der Rechtsradikalen mitzuspielen. Wo doch die Zahlen angeblich so eine deutliche Sprache sprechen. Dabei gerät leicht in Vergessenheit, dass solche Statistiken unerträglicher Mumpitz sind – seit wann misst man die Wirkung von Terror in Menschenleben?

Unerträglicher Mumpitz

Wie wirksam Terror ist, hängt nicht von der Zahl der Toten ab, sondern viel mehr von den gesellschaftlichen Umständen, auf die der Terror trifft. Der zwanzigste Mord der „Roten Brigaden“ im Italien der 1970er-Jahre hat womöglich ein weniger großes Echo ausgelöst als der erste IS-inspirierte Terroranschlag auf deutschem Boden.

Es ist ziemlich elitär, wenn Linke und Liberale aufgrund von vermeintlichen Fakten und im Kampf gegen das "Postfaktische" anderen Menschen das Recht auf Gefühle absprechen zu wollen.

Letztlich steckt dahinter wohl der Wunsch, mit der Autorität angeblich so klarer Fakten Macht über andere Menschen ausüben zu wollen. Ein völlig unnötiger Reflex, auch deshalb, weil die Mehrheit der Deutschen sehr besonnen auf die Anschläge reagiert hatte, und es gar keinen Grund gab, andere zu belehren.

Auch die Verurteilung derer, die trotz aller Zahlen doch so etwas wie Angst verspüren, von einem fundamentalen Missverständnis des Begriffs „postfaktisch“.

Die Welt wird nicht postfaktisch dadurch, wenn die eigene, in Zahlen übersetzte Weltsicht bei anderen nicht so super ankommt.

"Postfaktisch" meint etwas Größeres

Wenn wir über den Begriff sprechen, dann reden wir über etwas Größeres: Nämlich dem schrittweisen Komplettausfall sämtlicher demokratischer Willensbildung, die uns am Ende in totalitäre Verhältnisse führen kann.

Und der Begriff ist deswegen so aktuell, weil unsere Gesellschaft erste Anzeichen dafür zeigt.

Seit etwa zwei Jahren wird über das Postfaktische diskutiert. Als der Begriff aufkam suchten Historiker, Politologen und Kommunikationswissenschaftler nach Erklärungen für den Erfolg der russischen Propaganda im Krisenjahr 2014.

Der Osteuropa-Historiker Timothy Snyder zeigte bereits Ende 2014 auf, mit welchen Mitteln Russland den politischen Diskurs in der westlichen Welt manipuliert.

Laut Snyder ginge es den russischen Staatsmedien gar nicht darum, eine „Gegenmeinung“ zu veröffentlichen, sondern darum, demokratische Diskussionsprozesse gezielt zu zerschlagen. Das gelinge dadurch, dass zu einem Ereignis – wie zum Beispiel dem Abschuss vom MH-17 über der Ostukraine mit fast 300 Toten - möglichst viele Versionen eines Ereignisses in die Welt zu setzen.

Unabhängige Untersuchungen haben mittlerweile ergeben, dass das Flugzeug mit einer Rakete russischer Bauart von Himmel geschossen wurde . Das Geschoss wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit von pro-russischen Separatisten abgefeuert.

In den russischen Staatsmedien war dagegen zu hören, dass es womöglich ein ukrainischer Kampfjet war, der das Flugzeug unter Umständen für die russische Präsidentenmaschine gehalten habe.

Es war ebenso zu hören, dass die Ukraine die Linienmaschine versehentlich bei Raketenübungen vom Himmel geholt hat. Auch, dass in dem Flugzeug Leichen gesessenen hätten, die in Kiew von der CIA in die Sitze geschnallt worden wären, um den Russen die Tat unterzuschieben.

Es gibt einen Markt für Falschmeldungen

Diese gezielt kolportierten Unwahrheiten trafen auf einen Markt.

Viele Menschen in der westlichen Gesellschaft haben eine kritische Haltung gegenüber den Kriegsabenteuern ihrer Regierungen in den Nullerjahren. Unter diesen Menschen empfinden sich viele selbst als „kritisch“, hinterfragen deswegen Regierungshandeln und offizielle Verlautbarungen.

Jede einzelne Falschmeldung adressierte an eine Zielgruppe: Die Russland-Freunde, die Beschwichtiger, die Verschwörungstheoretiker. Und bei jeder neuen Version der Geschichte blieb zumindest ein kleiner Zweifel hängen: War es nicht vielleicht doch anders? Werden wir jetzt womöglich schon wieder gegen „den Russen“ aufgehetzt?

Die Fakten über den Abschuss von MH-17 liegen auf dem Tisch. Sie wurden zwei Jahre lang mit größter Akribie recherchiert.

Doch eine Diskussion über eines der womöglich größten Kriegsverbrechen, die es seit 1945 in Europa gegeben hat, kommt trotzdem nicht in Gang. Weil wir uns nach all den Debatten nicht mehr trauen, die Bedeutung der Fakten anzuerkennen.

Donald Trump arbeitet mit Methoden der russischen Propaganda

Ein weiteres Beispiel: Der Wahlkampf von Donald Trump war auch deshalb so perfide, weil es um mehr als einfach nur Lügen ging.

Der nunmehr designierte US-Präsident hat immer wieder erfolgreich versucht, politische Debatten zu zersetzen. Wenn seine Rivalin Hillary Clinton inhaltlich punkten wollte, warf Trump die Dreckschleuder an. Am Ende sprachen die Leute nicht mehr über Politik, sondern den Dreck.

Das exerzierte er selbst nach seiner Wahl noch durch. Als bekannt wurde, dass es in einigen Swing-States Neuauszählungen geben könnte, twitterte Trump von einem angeblichen Wahlbetrug durch millionenfache illegale Stimmabgabe – ohne dafür auch nur den geringsten Beweis vorzulegen.

Über die Kampagne zur Neuauszählung der Stimmen sprach danach kaum noch jemand – dafür umso mehr Menschen über Trumps unbelegt in die Welt geblasenen Vorwürfe.

Und das funktioniert deswegen so gut, weil es einen Markt für diesen Dreck gibt, den Trump produziert: Jene Menschen nämlich, die vom „Establishment“ in Washington enttäuscht waren – viele rechte Wähler, aber auch einige linke.

Timothy Snyder sagte kurz vor der Wahl, dass er im Aufstieg von Donald Trump erste Anzeichen für eine Rückkehr des Faschismus sehe. Man erkenne das daran, dass der Wert von Fakten in Trumps Wahlkampf ganz allgemein niedrig sei, und dass an ihre Stelle „Fiktionen“ getreten sind.

Es gibt keine Demokratie ohne Fakten, schrieb Snyder vor einigen Wochen in einem Facebook-Posting. Die politische Auseinandersetzung in einer Demokratie funktioniere nur dann, wenn Argumente geprüft, verworfen oder übernommen werden könnten. Ohne Fakten gibt es nur noch Geschrei.

Fast genauso argumentiert auch Hannah Arendt in ihrem Werk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft.“

Totalitäre Bewegungen gewinnen laut Arendt ihre Stärke durch „Fiktionen“, mit denen sich Menschen identifizieren könnten. Diese Fiktionen funktionieren wie ein Drehbuch – sie halten die Bewegungen zusammen und liefern Identifikationsstoff für dem gemeinsamen Kampf. In Deutschland vor 1933 war das zum Beispiel der angeblich gerechtfertigte Kampf der „Volksdeutschen“ gegen die „jüdische Weltverschwörung“ und deren „perfide Erfindung“ - die Demokratie.

Sobald totalitäre Bewegungen an die Macht kommen, gerät diese Fiktion in Gefahr. Als Hitler 1933 Reichskanzler wurde, musste er aufpassen, dass seiner Bewegung nicht die Dynamik abhanden kommt. Das Ziel der „Machtergreifung“ war ja bereits erreicht.

Gestörtes Verhältnis zu Fakten

Die Verfolgung politischer Gegner, aber auch die Aufrüstung und die Vorbereitungen für den Zweiten Weltkrieg seien im Sinne einer „permanenten Revolution“ die einzig logische Konsequenz gewesen, um Hitlers Bewegung zu stabilisieren, glaubt Arendt.

Nun sind die elitenkritischen und rechtspopulistischen Bündnisse in Deutschland bisher keine „totalitären Bewegungen“. Dazu fehlt es ihnen - um bei Hannah Arendt zu bleiben - am Willen zur Weltherrschaft. In ihrem Kern weisen sie aber totalitäre Züge auf. Etwa, wenn es um das gestörte Verhältnis zu Fakten geht. Oder ihre verhängnisvolles Verhältnis zu Fiktionen.

Zum Beispiel die Pegida-Bewegung: Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ marschieren seit über zwei Jahren regelmäßig durch Dresden – einer Stadt, in der Muslime etwa 0,15 Prozent der Bevölkerung ausmachen. In ganz Sachsen sind es 0,1 Prozent.

Die Islamisierung des Freistaats stand also nicht ernsthaft zur Debatte. Aber das spielte ohnehin keine Rolle.

Legende für den Kampf gegen "die da oben"

Wichtig war für Pegida, dass die Angst vor der „Islamisierung des Abendlandes“ einen gemeinsame Legende für den Kampf gegen „die da oben“ lieferte. Gegen Merkel. Gegen die Einwanderungspolitik. Gegen Multikulti. Gegen den linken „Medien-Mainstream“.

Pegida ist die Selbstinszenierung von vermeintlich braven Bürgern als „Widerstandskämpfer“ gegen das „Establishment“, und die Gefahr durch eine „Islamisierung des Abendlandes“ ihr imaginierter Kriegsgrund gegen die Obrigkeit.

Um die Bewegung in Schwung zu halten, blasen Pegida-Vorkämpfer bis heute die „Bedrohung“ durch den Islam zu gigantischer Größe auf. Sie saugen begierig jede Meldung über straffällige Asylbewerber auf, um daraus ein Bedrohungsszenario zu entwickeln. Hämisch werden dann solche Meldungen mit dem Vermerk „Einzelfall“ geteilt.

Ganz ähnlich geht auch die AfD vor. Sie braucht den permanenten Aufruhr, um Erfolg zu haben.

Das Parteiprogramm allein würde den Reiz der „Alternative für Deutschland“ nicht erklären. Im Gegenteil: Die darin enthaltenen wirtschaftsliberalen Ideen hätten zum Beispiel jene Wähler abschrecken müssen, die der AfD in den Arbeiterbezirken Mannheims bei der baden-württembergischen Landtagswahl im März 2016 zu einem Direktmandat verholfen haben.

Die AfD braucht den ständigen Aufruhr

Aber die AfD verkauft sich seit drei Jahren sehr erfolgreich als Anti-System-Partei, die den politisch Ohnmächtigen in Deutschland zu ihrem Recht verhilft. „Mut zur Wahrheit“ ist eine der erfolgreichsten Fiktionen in der deutschen Politik, und ihre Energie bezieht die AfD dadurch, dass sie als parlamentarischer Arm einer elitenkritischen Volksbewegung agiert.

Deswegen muss sie darauf achten, die Bewegung in Bewegung zu halten, damit sie nicht auseinanderfällt. Anfangs mobilisierte die AfD mit der Angst vor den Folgen der Euro-Krise, später mit der Asylfrage. Mittlerweile mehren sich die Zeichen, dass die AfD mit den Themen Islam und Terrorismus punkten will.

Deshalb hatten sich ihre Vertreter auch schon im Sommer begierig auf die Meldungen von „Schüssen am Olympia-Einkaufszentrum in München“ gestürzt, in der Hoffnung, dass es sich bei der Gewalttat um einen islamistischen Anschlag gehandelt haben könnte.

Tabubrüche, um die Bewegung in Schwung zu halten

Am Ende war es ein rechtsextremer Deutsch-Iraner mit Hass auf Türken und Araber. Was den nordrhein-westfälischen AfD-Chef Marcus Pretzell nicht davon abhielt, kurze Zeit nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin in die gleiche Kerbe zu schlagen.

Und genau aus diesem Grund will die AfD auch im kommenden Jahr Wahlkampf mit „Tabubrüchen“ machen. Die Empörung des Establishments stärkt die Fiktion der AfD als „Anti-System-Partei“. Und genau das macht sie im September für all jene wählbar, die sich von der Politik vernachlässigt fühlen.

Lassen wir also bitte die Häme aus dem Spiel, die aktuell mit der Diskussion um das Postfaktische aufkommt.

Die Zeit ist zu ernst für Oberlehrerposen oder beleidigtes Revoluzzertum von rechts. Wie nähern uns dem Punkt, an dem wir uns klar werden müssen, wofür wir einstehen wollen. Sonst kann es sein, dass die 70 Jahre liberaler Demokratie in Deutschland künftig nur eine Episode in den Geschichtsbüchern sind.

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