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23/12/2016 12:02 CET | Aktualisiert 24/12/2016 04:30 CET

Merkel will schnellere und mehr Abschiebungen nach Tunesien

Merkel will schnellere und mehr Abschiebungen nach Tunesien
Anadolu Agency via Getty Images
Merkel will schnellere und mehr Abschiebungen nach Tunesien

  • Kanzlerin Merkel hat mehr und schnellere Abschiebungen nach Tunesien angekündigt

  • Sie hat dazu ein Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten geführt

In Folge des Terroranschlags von Berlin dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf schnellere Abschiebungen nach Tunesien. Das Thema war am Freitag Gegenstand eines Telefonats von Merkel mit dem tunesischen Präsidenten Beji Caid Essebsi, wie die Kanzlerin in Berlin mitteilte.

"Deutschland und Tunesien haben ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus erheblich intensiviert", sagte Merkel. Auch in der Frage der Rückführung von Tunesiern ohne Aufenthaltsrecht aus Deutschland sei man bereits vorangekommen. "Ich habe dem Präsidenten gesagt, dass wir den Rückführungsprozess allerdings noch deutlich beschleunigen und die Zahl der Zurückgeführten weiter erhöhen müssen."

Sie betonte: "Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat, unsere Werte, unsere Mitmenschlichkeit - sie sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus. Und sie werden stärker sein als der Terrorismus."

Mehr zum Thema: Marokkanischer Geheimdienst warnte zwei Mal vor Anis Amri

Nach dem Terroranschlag in Berlin war bekannt geworden, dass die Behörden den mutmaßlichen Täter, den Tunesier Anis Amri, als Gefährder auf dem Radar hatten. Eine Abschiebung nach Tunesien scheiterte, weil er keinen Pass hatte.

Laut Bundesinnenministerium wurden 2015 noch 17 Tunesier direkt nach Tunesien abgeschoben. "17 sind eine geringe Zahl, das hat sich erheblich verbessert", sagte ein Sprecher. Tunesien akzeptiere mittlerweile auch Charterflüge. Bis Ende November seien 117 Menschen in das Land abgeschoben worden. Weitere Gespräche mit Tunesien würden geführt.

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(sk)